Autonomiereform/
Wiederherstellung und Reform der Südtirolautonomie 2023 ff.
Ripristino e riforma dell’autonomia sudtirolese
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Mehr (oder weniger) Autonomie.
Quotation–
Alexandra Aschbacher hat für die ff ein Interview mit Francesco Palermo über die Autonomiereform geführt. Zwei Auszüge: Wem nützt diese Reform? Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol. – Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026 Interessant finde ich den Artikel 107 zu den Durchführungsbestimmungen[.] Darin steht, dass Durchführungsbestimmungen auch »Harmonisierung« der Gesetzgebungskompetenzen…
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›Letztlich entscheiden wir.‹
Carbone delle Alpi–
Im heutigen Morgengespräch von Rai Südtirol hat sich der Energieberater und frühere SEAB-Präsident Rupert Rosanelli zur Causa Carbone delle Alpi und zu seiner eigenen Verhaftung geäußert. Unter anderem sagte er: Ich bin ja auch ein bisschen im politischen Umfeld tätig und habe schon Verständnis dafür, was manchmal zu solchen Entwicklungen führen kann. Ich glaube, Südtirol…
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Mythos dynamische Autonomie.
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Die »dynamische Autonomie« sei ein wenig aussagekräftiger Slogan, der nicht darüber hinwegtäuschen könne, dass Südtirols Selbstverwaltung in den vergangenen Jahrzehnten vor allem geschwächt worden sei. Dies schreiben die Politikwissenschafter Matthias Scantamburlo und Felix Schulte sinngemäß in einem Beitrag für die renommierte und einflussreiche London School of Economics (LSE – European Politics). Der Begriff der dynamischen…
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Alpenkohle: Demontage der Autonomie?
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Im Podcast von Wolfgang Mayr, den wir hier veröffentlicht haben, erhebt der Historiker und ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen Hans Heiss schwerwiegende Vorwürfe gegen das Vorgehen der italienischen Justiz in der sogenannten Causa Alpenkohle. Er äußert dabei sogar den Verdacht, dass die spektakuläre Polizeiaktion politische Botschaften transportieren sollte. Vor 14 Tagen ist die Autonomiereform verabschiedet worden…
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Ein Schlag gegen die Autonomie?
Podcast Teil 2–
Die Verhaftung von Landesbeamten durch die Antimafia-Staatsanwaltschaft besorgt Hans Heiss Zeigt der Staat mit dieser Aktion dem Land seine Grenzen auf? Die Antimafia-Staatsanwaltschaft von Trient wirft den inzwischen Enthafteten mafiaähnliche Praktiken vor. Für den Herausgeber der Neuen Südtiroler Tageszeitung, Arnold Tribus, ein schockierender Vorgang. Damit schade sich die Justiz selbst, sagt er. Und Heiss vermutet…
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Nach der Reform ist vor der Reform.
Podcast–
Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) setzt nach der Autonomiesanierung weiterhin auf kontinuierliche Reformen Die Urteile über die Autonomiereform fallen unterschiedlich aus. Doch auch Gegner und Kritiker finden: Immerhin. Für den Verfassungsrechtler und Eurac-Forschenden Francesco Palermo ist die Reform ein Beweis für eine lebendige dynamische Autonomie. Artig bedankte sich Landeshauptmann Kompatscher bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Sie habe…
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Urzì: Von Kann zu Muss in Nullkommanix.
Mehrheitsschutz–
Für die dieswöchige ff hat Andrej Werth Alessandro Urzì von den neofaschistischen Fratelli d’Italia zur Autonomiereform interviewt. In Bezug auf die neue Bestimmung, wonach die einzige Vertreterin einer Sprachgruppe im Gemeinderat auch in den Ausschuss gewählt werden kann, was bislang nicht möglich war, sagt der Rechtsaußen: Künftig muss erklärt werden, warum man die zweitgrößte Sprachgruppe…