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Åland in der UNESCO.

Foto: © Ålands landskapsregering

Ende März hatten wir geschrieben, dass die zu Finnland gehörenden Ålandinseln die eigenständige Mitgliedschaft in der UNESCO anstreben. Die UN-Teilorganisation befasst sich mit den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur, für die die rund 30.000 Einwohnerinnen zählenden Inseln im Rahmen ihrer Autonomie selbst zuständig sind.

Gestern war es dann schon so weit: Åland wurde von der UNESCO als neues assoziiertes Mitglied willkommen geheißen. Es reiht sich neben Anguilla, Aruba, den Britischen Jungferninseln, den Cayman-Islands, Curaçao, Färöer, Kanaky (Neukaledonien), Macau, Montserrat, Sint Maarten und Tokelau als zwölftes nicht vollständig souveränes Gebiet unter den Mitgliedern ein.

Aus der Mitgliedschaft ergeben sich vielfältige Mitbestimmungs- und -gestaltungsmöglichkeiten, wie die Mitarbeit in den Kommissionen, die Einbringung von Themen, die Einsichtnahme in alle relevanten Unterlagen, die Teilnahme an Sondersitzungen, der ständige Austausch mit den anderen Mitgliedern oder die Unterbreitung von Vorschlägen an den Vorstand. Nur beim Budget sind die Mitbestimmungsrechte von Mitgliedern, die keine souveränen Staaten sind, eingeschränkt.

Siehe auch: 1/ 2/

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COP26 ohne uns.

Derzeit und noch bis 12. November findet im schottischen Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz COP26 (für 26th Conference of the Parties) statt, in der enorm wichtige und — hoffentlich — richtige Weichenstellungen für unsere gemeinsame Zukunft auf diesem Planeten vorgenommen werden.

Liest man sich quer durch die gut 1.600 Seiten umfassende Liste der Teilnehmenden, findet man dort zum Beispiel die Ersten Ministerinnen von Schottland, Nicola Sturgeon (SNP), und Wales, Mark Drakeford (Labour), oder den Premierminister von Québec, François Legault (CAQ). Daneben aber auch den Entwicklungsminister von Åland, Alfons Röblom, oder den Premier der Färöer, Bárður á Steig Nielsen.

In der deutschen Delegation sind die Länder durch die Umweltministerinnen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen vertreten.

Doch vom »autonomen« Südtirol (oder irgendeiner Regionalregierung) ist in der 66 Mitglieder umfassenden Delegation Italiens keine Spur.

Souveräne Staaten, die ungefähr gleich groß oder kleiner als Südtirol sind, sind selbstverständlich mit eigenen Vertreterinnen vor Ort und können somit ihren Standpunkt und ihre Expertise einbringen. Liechtenstein entsandte eine neun-, Andorra eine achtköpfige Delegation; für Luxemburg und Island sind je 27 Personen vor Ort, für Malta 21 und für San Marino 13.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

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Ent- und militarisiert.
Åland/Südtirol

Gestern jährte sich der Vertrag zur Entmilitarisierung der autonomen Ålandinseln bereits zum 100. Mal:

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In Südtirol gab es seit der Annexion nicht nur keine Entmilitarisierung, sondern im Gegenteil eine regelrechte Belagerung, die teils bis heute anhält.

Wann wird auch unser Land endlich vom Militär befreit und neutral?

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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València: multe salate a chi esalta il franchismo.

La Generalitat Valenciana ha recentemente inflitto le prime due multe (di € 4.000,– ciascuna) a due manifestanti che lo scorso 12 ottobre, festa nazionale spagnola, hanno partecipato a una marcia pubblica con torce e simbologia franchista. E vi sarebbero già ulteriori atti al vaglio delle autorità regionali competenti.

Si tratta di sanzioni amministrative introdotte dalla legge valenciana di memoria democratica, che possono raggiungere un massimo di € 12.000,- per infrazione.

Tale legge regionale stabilisce, tra le altre cose, che le amministrazioni pubbliche debbano prevenire ed evitare gli eventi pubblici che disprezzino o umilino le vittime del franchismo o i loro famigliari.

Purtroppo il Sudtirolo non solo non ha una simile legge, ma con ogni probabilità non avrebbe nemmeno le competenze necessarie a introdurre sanzioni a danno di chi esalta il fascismo. L’Italia ha sì una legislazione che sanzionerebbe atti di questo tipo, ma è applicata in modo estremamente blando.

Vedi anche: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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Berufskammern sind in Deutschland Ländersache.
Südtirol hat diese Zuständigkeit nicht

Die unendliche Geschichte des Sonderverzeichnisses, das die Gleichstellung der deutschen mit der italienischen Sprache zur Eintragung in die Südtiroler Ärztekammer gewährleisten soll, ist -Leserinnen sattsam bekannt.

Direkte Maßnahmen des Landes waren nicht erfolgreich, weil der Zentralstaat für die Regulierung der Berufskammern zuständig ist. Nur ein Staatsgesetz konnte Abhilfe schaffen, wobei der entsprechende Passus

Da klingt es fast wie Hohn, dass die sogenannten berufsständischen Körperschaften — Berufskammern, aber auch Handels-, Industrie- und Handwerkskammern — in Deutschland grundsätzlich Ländersache sind. Es ist das Landesrecht, das sie reglementiert und ihre Aufgaben definiert, Landesministerien üben die Staatsaufsicht aus. Die Gliedstaaten haben also bei der Ausgestaltung der Kammern breiten Spielraum, um auf die jeweiligen örtlichen Besonderheiten Rücksicht zu nehmen.

Nicht so in Südtirol: obschon es »autonom« ist, muss es sich an Rom wenden, um entsprechende Änderungen zu erwirken. Dies gilt selbst für die erwähnte Sprachgleichstellung, obschon sie eigentlich schon vom Autonomiestatut vorgesehen und nur umzusetzen gewesen wäre.

Andere autonome Gebiete (Katalonien, Åland…) sind sehr wohl für Kammern und Regelung freier Berufe zuständig.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/

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Ålandinseln wollen UNESCO-Mitgliedschaft.

Kürzlich haben die gut 50.000 Einwohnerinnen zählenden Färöer bekanntgegeben, einen Mitgliedsantrag bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestellt zu haben. Eigenständiges Mitglied der UNESCO sind die zu Dänemark gehörenden Inseln bereits.

Nun kündigte die Regierung von Åland (rund 30.000 Einwohnerinnen) an, ebenfalls die Mitgliedschaft in der UNESCO, der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur, anzustreben. Sie beruft sich hierzu einerseits auf den Präzedenzfall der Färöer und andererseits auf die Tatsache, dass Bildung, Wissenschaft und Kultur großteils autonome Zuständigkeiten der Åland seien.

Aus der Mitgliedschaft ergäben sich vielfältige Mitbestimmungs- und -gestaltungsmöglichkeiten, wie die Mitarbeit in den Kommissionen, die Einbringung von Themen, die Einsichtnahme in alle relevanten Unterlagen, die Teilnahme an Sondersitzungen, der ständige Austausch mit den anderen Mitgliedern oder die Unterbreitung von Vorschlägen an den Vorstand. Nur beim Budget seien die Mitbestimmungsrechte von Mitgliedern, die keine souveränen Staaten sind, eingeschränkt.

Neben den Färöer gibt es schon heute zehn weitere UNESCO-Mitglieder, die keine volle Souveränität genießen — darunter das zu Frankreich gehörende Kanaky (Neukaledonien).

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Minorca, il capoluogo corregge il toponimo.

Nella sua sessione di ieri il Consiglio comunale di Maó (30.000 abitanti), capoluogo dell’isola di Minorca, ha deciso la modifica del nome della città: una volta conclusa la procedura prevista dalle leggi delle Isole Baleari, il toponimo castiglianizzato di Mahón non sarà più ufficiale, e rimarrà valido solamente quello catalano di Maó.

Nella delibera, approvata con i voti di Ara Maó e socialisti (PSIB) contro quelli delle destre (PP e Cs), si fa riferimento esplicito alle raccomandazioni dell’ONU (UNGEGN) in materia di nomi geografici.

Maó era rimasta, da alcuni anni, l’ultimo Comune delle Isole Baleari ad avere, oltre a quello catalano, anche un toponimo ufficiale castiglianizzato. Ma ora si cambia.

Vedi anche: 1/ 2/ 3/ 4/

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Färöer wollen in die WHO.

Die Regierung der Färöer hat vor wenigen Tagen bekanntgegeben, dass sie für die zu Dänemark gehörenden Inseln einen Antrag um Mitgliedschaft bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestellt hat. Autonomen Gebieten stehe diese Möglichkeit offen, sie könnten so im Rahmen der Organisation eine aktive Rolle einnehmen.

Im Falle einer Aufnahme hätten die Färöer Zugang und Mitsprachemöglichkeit in der Vollversammlung und bei den Komiteesitzungen, allerdings ohne Stimmrecht. Dieses ist souveränen Staaten vorbehalten. Die politischen Pflichten sind hingegen für alle Mitglieder gleich.

Die gegenwärtige Pandemie, so die Färöische Regierung, habe die Vorteile der WHO-Mitgliedschaft noch offensichtlicher gemacht. Bei den Vereinten Nationen sind die Inseln bereits selbständiges Mitglied in den Organisationen für Ernährung (FAO), Schifffahrt (IMO) und Bildung, Wissenschaft, Kultur (UNESCO).

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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