Proporz/
Sprachgruppenproporz
Proporzionale linguistica
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Foppa bezeichnet Italienerinnen als Minderheit.
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Astrid Tötsch berichtet für Salto, dass der zuständige Sonderausschuss des Landtags der Autonomiereform zugestimmt hat. Sie weist dabei unter anderem darauf hin, dass die Möglichkeit, die Landesregierung fortan nach dem Bevölkerungsproporz zusammenzusetzen, von manchen Parteien kritisch gesehen wird. Brigitte Foppa von den Grünen wird folgendermaßen zitiert: Nicht, weil wir nicht hinter einer stärkeren Repräsentanz der
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Ausschuss winkt Autonomiereform durch.
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Am 22. April war es beim Sonderlandtag über die Autonomiereform zum Eklat gekommen, weil Landtagspräsident Arnold Schuler (SVP) keine Abstimmung zu den einzelnen Punkten des Entwurfs zulassen wollte. Die gesamte Opposition hatte deshalb den Saal verlassen — womit die Sitzung zu Ende war, noch bevor sie richtig begonnen hatte. Keine Auflagen Tags darauf war der
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Der LH zu Ansässigkeitsklausel und: Panzern.
Im Fokus–
Bei der Sendung im Fokus vom 15. April hat der Landeshauptmann auf Rai Südtirol die Halbierung der Ansässigkeitsklausel folgendermaßen verteidigt: Wir würden nie, im Gegenzug für etwas was wir verlangen, Minderheitenschutz aufgeben. Wir müssen uns die Regelung anschauen: Diese vier Jahre Ansässigkeit sind in einer Zeit entstanden, wo es noch eine völlig andere Situation und
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Grüne für mehr Zentralismus.
Autonomiereform–
In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser
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Autonomiereform: Schutz der nationalen Mehrheit.
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Langsam sickert durch, was der Entwurf zur Autonomiereform beinhaltet und dass sich die italienischen Rechten mit ihren Forderungen fast auf der ganzen Linie durchsetzen konnten. Das finden nicht nur Alessandro Urzì (FdI) oder Michaela Biancofiore (Coraggio Italia) ziemlich dufte, sondern zum Beispiel auch Fabio Gobbato auf Salto. Vergifteter Apfel Das, was durch die Reform an
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Turri tritt erneut fürs Team K an.
Perseverare…–
Bei den kommenden Gemeinderatswahlen kandidiert für das Team K in Meran auf Listenplatz Nr. 3 eine Frau, der wir hier schon etwas Aufmerksamkeit gewidmet hatten: Liliana Turri. Die Sprachlehrerin im Ruhestand war in der Passerstadt 2010 für die Grünen und dann 2021 schon einmal für das Team K angetreten. Hier sind einige der — gelinde
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Zur verhinderten Frauenquote in der Region.
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Der Regionalrat von Südtirol und Trentino, wo (vor allem wegen der südlichen Nachbarprovinz) die Rechten klar in der Mehrheit sind, hat sich diese Woche für eine Geschlechterklausel in der Regionalregierung ausgesprochen, die ein regelrechtes Armutszeugnis ist. Eine ursprünglich auch von der SVP mitunterzeichnete Vorlage der Grünen hätte vorgesehen, dass der Frauenanteil in der Exekutive mindestens