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Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni
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Von Wohlgemuth: ›Fehlt es uns wirklich an Autonomie?‹
Simon Constantini–
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Felix von Wohlgemuth, hat auf Facebook und Salto ein Statement gegen die unsägliche Paktelei der SVP mit den Rechtsextremen veröffentlicht. Obschon er darin vordergründig gegen den Deal und die beabsichtigte Koalition wettert, hinterfragt er auch ganz grundsätzlich die Notwendigkeit eines Autonomieausbaus — beziehungsweise der Wiederherstellung der Standards, die wir 1992 schon
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Andreas Unterkircher verlässt die SVP.
Simon Constantini–
Der langjährige Vorsitzende von Centaurus, LGBTQIA-Aktivist Andreas Unterkircher, war im Sommer 2022 von den Grünen aus- und in die SVP eingetreten. Sein begleitendes Statement hatte ich als positives Signal gewertet, dass unterschiedliche Minderheiten füreinander da sein können und wollen. Trotz ihrer damaligen Koalition mit der Lega hätte die Volkspartei in dieser Hinsicht eine Hoffnungsträgerin bleiben
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Die Warnungen der Ex-Obmänner.
QuotationSimon Constantini–
In der Tagesschau von Rai Südtirol wurden am 4. Dezember unter anderem Interviews mit den beiden früheren SVP-Obmännern Siegfried Brugger und Richard Theiner gezeigt, die sich kritisch zur geplanten Koalition ihrer Partei mit den Rechten geäußert haben: Ich bin sehr perplex — und auch deshalb perplex, weil ich denke, dass man zuerst alle anderen Möglichkeiten
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SVP als Türöffnerin für Rechtsextreme.
QuotationSimon Constantini–
Die Volkspartei geht um mit rechtsextremen, nationalistisch-antieuropäischen Parteien. Fratelli d’Italia hat einige Teilelemente des Nationalismus, des Antisemitismus, des Rechtsextremismus und des Antieuropäismus. Sie hat keine definierte Identität, aber viele Teilidentitäten. Die christdemokratischen Parteien sind die Türöffner für rechtsextremistische Parteien, das sehen wir in Schweden, das sehen wir in Dänemark, das sehen wir in Finnland, das
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Können wir Albert Pürgstaller allein lassen?
Simon Constantini–
Aus Protest gegen die grausige Koalition, die sich die geschrumpfte SVP mit den Neofaschistinnen einzugehen anschickt, hat der ehemalige Brixner Bürgermeister, Vorsitzende der Arbeitnehmerinnen und WOBI-Präsident Albert Pürgstaller seinen Parteiaustritt mitgeteilt. Rai Südtirol zitiert ihn folgendermaßen: Fratelli d’Italia vertritt Werte, die nicht mit Menschenrechten vereinbar sind. Das lässt sich nicht einfach durch tagespolitische Erfolge wegradieren.
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Governare coi negazionisti dell’autonomia.
Simon Constantini–
In queste ore l’SVP si riunisce per discutere dei partner da coinvolgere nella formazione del prossimo esecutivo, con in pole position le destre italiane (FdI, Uniti/Lega) e tedesche (F). Intanto ieri Christian Bianchi, già sindaco di Leifers, si è reso protagonista di un’uscita che dovrebbe far scattare tutti i campanelli d’allarme. In risposta a un
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Le solite critiche al censimento linguistico.
Simon Constantini–
La proporzionale tra gruppi linguistici, strumento fondamentale di tutela delle minoranze in questa terra, è regolarmente sotto attacco, salvo forse quando può essere utile alla maggioranza nazionale. Nelle ultime settimane ad esempio abbiamo assistito a un teatrino indegno per costringere l’SVP a imbarcare un secondo italiano nel prossimo Governo, quando senza proporzionale il partito di
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Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
Zusammensetzung der LandesregierungSimon Constantini–
Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen