Italy/
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Kompatschers unvollständige Analyse.
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Arno Kompatscher (SVP), Präsident des Südtiroler Gemeindenverbands und möglicher Kandidat zur Landeshauptmannschaft, zeigt sich laut übereinstimmenden Medienberichten über die jüngsten Absichten der Zentralregierung sehr besorgt. Wie berichtet, will der italienische Ministerpräsident Titel 5 der Verfassung ändern lassen, um die Dezentralisierung auf ein Mindestmaß zurückzuschrauben. Habe der Ministerpräsident Erfolg, so Kompatscher, könnten wir uns von unserer…
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Monti will ›Föderalismus‹ abschaffen.
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Wie die römische Tageszeitung la Repubblica berichtet, plant die Zentralregierung jetzt den ganz großen Handstreich: Um ihre von oben herab diktierten, nicht mit den Regionen abgestimmten Sparmaßnahmen rechtlich abzusichern, sollen nachträglich sämtliche Spielregeln geändert werden. Dazu plane Mario Monti, seine ergebene Parlamentsmehrheit von PD und PDL nichts weniger als »die Abschaffung des Föderalismus« beschließen zu…
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Ladenöffnungszwang.
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Seit Montis Liberalisierungen hat das Land Südtirol bei den Ladenöffnungszeiten keine Handhabe mehr. Für eine Vorzeigeautonomie, wie sie genannt wird, ist das eine magere Leistung, schließlich entscheidet darüber jedes normale deutsche Bundesland selbst. Inzwischen hat das Land Verfassungsklage* erhoben, doch mindestens bis zu einem Entscheid gilt aufgezwungenes Recht und die Chancen auf einen Sieg sind…
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Le priorità del centralismo.
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Secondo quanto riportano aluni media sudtirolesi, mercoledì prossimo Alessandro Urzì (FLI), Maurizio Vezzali (PDL) e Donato Seppi (Unitalia) saranno accolti a Roma da esponenti del governo Monti per parlare di toponomastica — nella speranza che il governo centrale ricorra contro la legge sudtirolese in materia. Oltre all’affronto in sé si tratta di una vera e…
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Napolitano — bahnbrechende Rede.
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Als Gast im Kursaal konnte ich letzte Woche der Rede des italienischen Staatspräsidenten Napolitano beiwohnen, die er anlässlich der Verleihung des Südtiroler Verdienstordens hielt. Zugegeben, meine Erwartungen waren gering. Einige nette Worte für Südtirols Autonomie, die wenige Tage später schon wieder vergessen sind, vielleicht auch einige Grußworte in den zwei Landessprachen Deutsch und Ladinisch konnte…
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Ende einer Ära.
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Die gestrige Ordensverleihung an die beiden Staatspräsidenten Fischer und Napolitano setzt den symbolischen Schlussstrich unter eine Epoche. Die durchaus positive Zeit der Autonomie ist auch konzeptionell an ihr Ende gelangt. Das Ende dieser Ära, die mit dem Abgang des langjährigen Landeshauptmanns koinzidiert, ist jedoch nicht das Ende der Geschichte. Mehr denn je wünschen immer mehr…
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Querfinanzierung weg?
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Nach jahrelangem Tauziehen zwischen Rom und Bozen ist jetzt klar, dass die Zentralregierung die Konzession der Brennerautobahn neu ausschreiben wird. Beschlossen wurde das in Rom und auch die Ausschreibung wird dort verfasst. Bedingungen, die etwaige Bewerber erfüllen müssen, wie etwa die Umsetzung von Lärmschutz- und Kompensationsmaßnahmen vor Ort, werden folglich nicht in Südtirol festgelegt. Allerdings…