Österreich/
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Be afraid, Baby!
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Die Wiener Stadtzeitung Falter sorgte unlängst mit einer Meldung für Aufsehen, wonach die neue österreichische FPÖVP-Bundesregierung plane, den Alternativ- und Jugendsender FM4 einzustellen. Es gab zwar Dementi, aber in einer Sitzung des ORF-Lenkungsausschusses soll über die Abschaltung diskutiert worden sein. Begründung: FM4 erfülle den öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrag nicht. “Wir verstehen kein Englisch”, “Ich finde die Negermusik
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Brenner Meeting ›ohne‹ Südtirol.
Außendarstellung wird dem Zufall überlassen–
Am 5. Februar fand in München das sogenannte Brenner Meeting statt, ein von EU-Koordinator Pat Cox einberufener, ergebnisarmer Verkehrsgipfel. Mit dabei — angeblich — auch Südtirol. In München vertreten waren Deutschland, Österreich und Italien durch ihre Verkehrs- beziehungsweise Infrastrukturminister sowie Bayern durch den Innen- und Verkehrsminister und Tirol, Südtirol und das Trentino durch die Landeshauptleute.
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Democracy Index 2017 veröffentlicht.
Italien eine unvollständige Demokratie–
Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.
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Doppelpass, Aufruf zur Besonnenheit.
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Der Südtiroler Landeshauptmann hat in einem Interview mit dem österreichischen Nachrichtenmagazin Profil dafür plädiert, das Thema Doppelpass besonnen anzugehen, statt es nationalistisch aufzuladen und populistisch auszuschlachten. Als einen wesentlichen Punkt bezeichnete er die möglichen Vergabekriterien der österreichischen Staatsbürgerinnenschaft an Südtirolerinnen, die noch genau zu analysieren seien. Dabei wies er auch auf die Probleme hin, die
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Europäischer Doppelpass?
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Doppelstaatsbürgerschaft neu denken Doppelstaatsbürgerschaft Südtirol und Alt-Österreicher: Im Geiste der europäischen Integration und zur Förderung einer immer engeren Union der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten wird in Aussicht genommen, den Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol, für die Österreich auf der Grundlage des Pariser Vertrages und der nachfolgenden späteren Praxis die Schutzfunktion
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Ein Nicht-Thema mit Potential zum Weltuntergang.
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Ich habe mir fest vorgenommen, mich aus dem Thema “österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler” weitestgehend rauszuhalten, weil ich es für kein vordringliches halte. Ich persönlich halte die Angelegenheit eigentlich für ein “Nicht-Thema”, wenngleich ich niemandem absprechen möchte, sich auf demokratischem Wege für etwas einzusetzen, das ihm/ihr wichtig ist. Jeder hat das Recht dazu und es liegt