Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt oder auch nicht
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Moody’s stuft Südtirol herab.
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Die Ratingagentur Moody’s hat jetzt auch Südtirols Kreditwürdigkeit deutlich (um drei Stufen) herabgesetzt. Die Aberkennung der Bestnote (Aaa) und Neueinstufung mit der Note Aa3 begründet das Institut damit, dass Italien herabgestuft wurde, und Südtirol — wie andere italienische Regionen und Banken auch — aufgrund seiner Mitgliedschaft im italienischen Staatsverband mit abgestuft werden müsse. Dies ist…
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Roma, il senso del ridicolo.
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Caro Roberto, desidero attirare la tua attenzione su un grave episodio segnalato ai nostri rispettivi uffici il 6 settembre scorso. Mi riferisco in particolare alla pubblicazione da parte della Südtiroler Freiheit, il partito della Consigliera provinciale Eva Klotz, di un diario per l’anno scolastico appena iniziato cui è tra l’altro allegata una cartina geografica dell’Alto…
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Mars-Autonomie.
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Spätestens seit dem Paketabschluss hat sich die SVP einen Ruf als pragmatische Verwalterpartei erarbeitet, der ihr einerseits Ansehen, andererseits aber auch zusehends den Mief einer visionslosen, zuvörderst auf den Erhalt von Macht und Privilegien bedachten Partei verleiht. Dies hat im Laufe der letzten Jahre zu steigendem gesellschaftlichen Druck, aber auch zum Erstarken von Parteien geführt,…
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Proporz unproportional.
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Im Zuge der diesjährigen Volkszählung wird die Größe der Sprachgruppen erstmals anonym ermittelt. Zu diesem Zweck wurde die statistische Erhebung von der individuellen Erklärung entkoppelt, welche der Inanspruchnahme von Rechten dient, welche mit dem Proporz geregelt werden. Diese Entkoppelung ist nur vordergründig ein Erfolg derjenigen, die den Proporz seit seiner Einführung als eine Art »Segregation«…
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Stark. Mit den Schwachen.
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Im Landtag wurde heute — im Rahmen der Diskussion zum Zuwanderungsgesetz — mit den Stimmen von SVP und Freiheitlichen ein Änderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit verabschiedet; er verpflichtet das Land, bei der gezielten Anwerbung von Arbeitskräften EU-Bürgerinnen zu bevorzugen. Man kann darüber streiten, ob die Vorschrift rassistisch ist (schließlich geht es nicht um die Betreuung von…
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Aufbruch zur Vollautonomie?
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Das Strategiepapier des SVP-Obmanns zur Vollautonomie war eigentlich überfällig. Zwischen punktuellen Forderungen einzelner Gruppen, wie etwa nach Steuerhoheit und Landespolizei, zwischen dem Stillstand bei den Verhandlungen in den 137er-Kommissionen einerseits und den Selbstbestimmungs- und Freistaatsentwürfen andererseits fehlte der unverzichtbare Gesamtentwurf zur Vervollständigung der bestehenden Autonomie. Den hat Richard Theiner mit seinem Strategiepapier zwar noch nicht…
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Plünderung des Landeshaushalts.
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Noch vor wenigen Tagen hatte der Landeshauptmann — während der traditionellen Sommerpressekonferenz — das Mailänder Abkommen in höchsten Tönen gelobt, weil es Südtirols Finanzen absichere. Jetzt musste der zuständige Landesrat Roberto Bizzo Medien gegenüber einräumen, dass dies wohl doch nicht mehr der Fall sein wird. Angesichts der Schuldenkrise hat der Staat ein Sparpaket geschnürt, das…
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Zugewanderte zu Italienerinnen.
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Obwohl der Senat auf Antrag Oskar Peterlinis (SVP) die Regierung verpflichtet hatte, Zugewanderten in Südtirol Deutschkurse und -prüfungen anzubieten, hat Minister Elio Vito heute mitgeteilt, dass es nicht dazu kommen wird. Seit einigen Monaten müssen Migrantinnen in Italien — auch in Südtirol — verpflichtende Sprachtests in italienischer Sprache ablegen, bevor sie eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten.…