Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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Katalonien ordnet sich nicht unter.
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Am heutigen Nachmittag hat das katalanische Parlament beschlossen, nicht dem spanischen Verfassungsgericht zu folgen, sondern dem Willen der Bürgerinnen und Bürger. Von der christdemokratischen Unió über ihren liberalen Bündnispartner Convergència (gemeinsam CiU), die Republikanische Linke (ERC) und die Grünen bis hin zur linken CUP stimmten 86 von 135 Abgeordneten dafür, die sogenannte »Kontrollkommission« für die…
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Spanien hebt Volksabstimmung auf.
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Das katalanische Bürgerbeteiligungsgesetz und das darauf fußende Dekret des Präsidenten Artur Mas zur Einberufung der Selbstbestimmungsabstimmung wurden bereits aufgehoben. So geht ein demokratisches EU-Land mit dem Wunsch einer Region um, sich zunächst unverbindlich in einer Volksbefragung über die eigene Zukunft zu äußern: Das am vorletzten Freitag genehmigte und letzten Samstag in Kraft getretene Bürgerbeteiligungsgesetz (»llei…
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Autodeterminazione, convocati i catalani.
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Puntualmente alle ore 10.30, come da lui stesso annunciato negli ultimi giorni, il presidente della Generalitat de Catalunya Artur Mas ha firmato il decreto per indire la consultazione popolare sull’indipendenza del paese dalla Spagna. Lo ha fatto in base alla legge sulle consultazioni non referendarie appositamente approvata — a larghissima maggioranza — dal parlamento catalano…
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Katalanische Gemeinden für den 9N.
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Sage und schreibe 864 von insgesamt 947 katalanischen Gemeinden haben bereits eine Resolution verabschiedet, mit der sie der Generalitat und Präsident Artur Mas bei der Abhaltung einer Volksbefragung zur Unabhängigkeit des Landes (9N, für 9. November) ihre Unterstützung zusagen. Darunter befinden sich auch die Hauptstadt Barcelona sowie mit Kataloniens drittgrößter Gemeinde (Badalona) auch eine der…
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Wohltuende Argumente — für alle?
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Die Malser Bevölkerung hat sich kürzlich in einer Abstimmung für das Verbot gefährlicher Pestizide auf dem Gemeindegebiet ausgesprochen. Und nun versuchen die Gegner, anstatt sich ihre Niederlage einzugestehen, das eindeutige Ergebnis mit mehr oder minder unlauteren Methoden hinfällig zu machen. Da werden Studien zitiert, die die Harmlosigkeit der Pestizide belegen sollen, als befände man sich…
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Zeller, Schottland und politische Strategie.
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Nach der Selbstbestimmung in Schottland hat in Südtirol die Stunde der rhetorischen Akrobaten geschlagen — und da durfte natürlich ein Karl Zeller, dem kein Widerspruch zu groß ist, nicht fehlen. Im gestrigen RaiSüdtirol-Mittagsmagazin sagte er sinngemäß, die Schottinnen hätten sich mit der Abhaltung der Abstimmung einen Bärendienst erwiesen, weil ihnen nun das größte Druckmittel gegen…
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Gehts noch dümmer?
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Mit Blick auf die Abstimmung in Schottland geben Südtirols Politikerinnen und Medien einmal mehr ihr Allerbestes — man tut sich schwer, auf internationaler Ebene dümmlichere Kommentare zu finden, als die der heimischen Selbstbestimmungsgegner. Noch am Vortag der schottischen Abstimmung hatte ich zu erklären versucht, warum Schottland in jedem Fall gewinnen würde, ganz egal ob sich…
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Morgen gewinnt Schottland.
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Die Schotten befinden morgen in einer Abstimmung, ob sie weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben oder einen eigenen Staat gründen wollen. Diese demokratische Möglichkeit kam auch deshalb zustande, weil die maßgeblichen Kräfte in Westminster nicht — wie Spanien im Falle Kataloniens — Paragraphen in den Vordergrund stellten, sondern die Demokratie. Während die Gegner der Eigenstaatlichkeit…