Mario Monti/
-
Antonio, frena.
–
Davvero non capisco perché la Svp abbia voluto aprire una stagione di restaurazione che è iniziata con l’imposizione del calendario scolastico, per passare dalla legge sulla toponomastica alle spinte per non adeguarsi alle liberalizzazioni volute da Monti fino a quest’ultima questione della riforma della legge elettorale. In tutti questi quattro esempi, e non sono questioni…
-
Liberalisierungen: Beispiel Einzelhandel.
–
St. Peter in Villnöß, ein Dorf wie viele in Südtirol, verfügt über einen kleinen Supermarkt, eine Bäckerei und einen kleinen Elektroladen, wo man zumindest eine Glühbirne bekommt. Im Nachbardorf St. Magdalena, am Fuße der Villnößer Geisler, bietet ein Betrieb in seinem Supermarkt sogar einen recht gut sortierten Getränkemarkt an. Selbst das 600 EinwohnerInnen zählende Teis,…
-
Italien spart sich die Minderheiten.
–
Wie das Onlineportal SüdtirolNews berichtet, hat die Zentralregierung im Zuge der Sparmaßnahmen die Beiträge für Minderheitenzeitungen gestrichen. Dadurch besteht nicht nur die sehr reale Gefahr, dass die Südtiroler Tageszeitung — welche es ohne diese Beiträge nicht gäbe — schließen muss, sondern auch, dass ein hervorragendes Projekt erst gar nicht starten kann: Die geplante Umwandlung der…
-
Confermato l’Accordo di Milano.
–
L’ultimo governo Berlusconi, dopo aver steso e firmato l’Accordo di Milano, si era premurato di ricorrere contro le esenzioni IRPEF che, dando esecuzione allo stesso, l’esecutivo sudtirolese aveva decretato. Nel rifiutare quelle eccezioni, la consulta ha ora riconosciuto il rango costituzionale dell’accordo. Pur non riguardando direttamente le misure del governo Monti, le deduzioni della Corte…
-
KfZ-Steuer: Ist das Föderalismus?
–
Seit Jahrzehnten wird in Italien bereits über Dezentralisierung debattiert, die letzte Berlusconi-Regierung wollte unter Federführung der rechtsextremistischen Lega Nord die Fundamente für den Steuerföderalismus gegossen haben. Nun erleben wir, wie weit es damit her ist: Südtirol hat bereits seit Jahren die Möglichkeit, die jährliche KfZ- sowie die Überschreibungssteuer festzulegen und liegt mit seinen Steuersätzen rund…
-
Zuwanderungsgesetz angefochten.
–
Kurz vor Weihnachten hat die »technische« Regierung um den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti Zeit gefunden, einen weiteren autonomiefeindlichen Akt zu setzen: Der Ministerrat hat am 23. Dezember entschieden, das in diesem Jahr von SVP, PD und Grünen im Landtag beschlossene Zuwanderungsgesetz in wesentlichen Punkten vor dem Verfassungsgericht anzufechten, weil es die Landeszuständigkeiten überschreite. Während der…
-
Pro & Contra zum Thema Vertragsbruch.
–
Interessant, was Karl Zeller da am gestrigen 20. Dezember gesagt hat. Unter anderem: Das was uns sehr enttäuscht hat […] von der Regierung Monti war […], dass man gesagt hat »ihr seid die Privilegierten, uns ist relativ egal, was im Autonomiestatut steht, ihr bekommt viel zu viel Geld, ihr habt zuviele finanzielle Mittel, und das…
-
Confini (inesistenti).
Quotation–
Se vogliamo uno Stato c’é bisogno di confini, e non mi potete dire che si può fare, proprio perché in Europa non ci sono più confini. […] Luis Durnwalder (SVP), interpellato dalla stampa circa le affermazioni di Richard Theiner (SVP), che aveva minacciato il ricorso all’autodeterminazione se l’Italia non rispettasse lo statuto di autonomia. Dall’edizione…