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  • Die besondere Aufmerksamkeit der A22.

    Kürzlich hatte mir der Technische Leiter der Brennerautobahn AG mitgeteilt, dass eine Raststätte, die selbst auf der Webseite der Betreibergesellschaft und auf der offiziellen Beschilderung Plose Ovest/Plose West heißt, plötzlich auf den Überkopfanzeigen nur Plose Ovest heißen darf, weil der »unveränderliche Eigenname« so im Grundbuch vermerkt sei. Minderheiten kann man ja verarschen. Allerdings schenke die…

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  • Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

    Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…

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  • Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

    Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…

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  • Ladinia ohne Flagge.

    Kürzlich hatte Lega-Landesrat und Regionalassessor Massimo Bessone im Regionalrat eine Tagesordnung zum Minderheitenschutzgesetz vorgelegt, mit der er die Anerkennung und Reglementierung der ladinischen Flagge erreichen wollte. Unterstützung für den Vorstoß, der auf den Lega-Gemeindereferenten Stefan Kasslatter aus Urtijëi zurückgehen soll, gab es nur vom Regionalratsabgeordneten Luca Guglielmi aus Fascia, während sich die Ladiner in der…

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  • ASGB: Kritik an neuem NISF-Direktor.

    Als Verstoß gegen das Prinzip der Gleichstellung zwischen den Sprachgruppen in Südtirol kritisiert der ASGB die Ernennung von Gabriele Giancamilli zum neuen Leiter der NISF-Landesdirektion. Es sei von zentraler Bedeutung, dass der Landesdirektor auch der deutschen Sprache mächtig ist. Unsere Gemeinschaft sei durch ihre Mehrsprachigkeit geprägt und jeder Versuch, eine Sprachgruppe zu marginalisieren, könne das…

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  • Wasser: Zuständigkeit verscherbelt?

    Die Südtiroler Grünen weisen darauf hin, dass die Landesregierung die Hoheit über die Gewässernutzung und die Trinkwasserversorgung dem Zentralstaat ausgeliefert habe. Das entsprechende Einvernehmensprotokoll zwischen der italienischen Regulierungsbehörde ARERA und dem Land Südtirol vom 24. Februar 2023 sei ein strategischer Fehler und gar ein Verstoß gegen das Autonomiestatut, schreiben die Anwälte Felix von Wohlgemuth und…

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  • DG: Post-Geldautomaten auf Deutsch.

    Die ostbelgische Zeitung Grenzecho berichtet, dass die Geldautomaten der belgischen Post (bpost) eine Zeit lang nicht mehr in deutscher Sprache verfügbar waren. Beim Ombudsdienst der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) seien deshalb in wenigen Monaten mehrere Meldungen eingegangen, die an die Beschwerdestelle der Postbank weitergeleitet worden seien. Nun sei die Bedienung in deutscher Sprache wiederhergestellt worden. Bildschirmausschnitt:…

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