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linksgrünversiffter Separatismus

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Demokratie
Democrazia

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  • Können wir Albert Pürgstaller allein lassen?

    Simon Constantini

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    Aus Protest gegen die grausige Koalition, die sich die geschrumpfte SVP mit den Neofaschistinnen einzugehen anschickt, hat der ehemalige Brixner Bürgermeister, Vorsitzende der Arbeitnehmerinnen und WOBI-Präsident Albert Pürgstaller seinen Parteiaustritt mitgeteilt. Rai Südtirol zitiert ihn folgendermaßen: Fratelli d’Italia vertritt Werte, die nicht mit Menschenrechten vereinbar sind. Das lässt sich nicht einfach durch tagespolitische Erfolge wegradieren.

    Liej inant…

  • Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
    Zusammensetzung der Landesregierung

    Simon Constantini

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    Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen

    Liej inant…

  • Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
    Proporz

    Simon Constantini

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    Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera

    Liej inant…

  • Wie Ortsnamen unsichtbar gemacht werden.
    Tourismuswerbung wirkt… leider

    Simon Constantini

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    Zuerst die gute Nachricht: Der Chor mit dem schönen Namen Cor di Jëuni Gherdëina war bei den fünften European Choir Games in Norrköping (28. Oktober – 5. November) äußerst erfolgreich. Anschließend veröffentlichte der Chor unter anderem auf seiner Homepage folgendes Foto, das durch die Medien ging: Ausschnitt Webseite Cor di Jëuni Gherdëina – Unkenntlichmachung von

    Liej inant…

  • Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.

    Simon Constantini

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    Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt

    Liej inant…

  • Dorfmann kritisiert spanische Amnestie.
    Rechtfertigung von Repression

    Simon Constantini

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    Bezüglich der Amnestie für die katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, der der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) in Koalitionsverhandlungen mit katalanischen Parteien zugestimmt hat, zitierte die TAZ den EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) vorgestern so: Es ist eine formal bedenkliche Geschichte, dass man die Gerichtsbarkeit in die Knie zwingt, damit jemand eine Regierung bilden kann. – Herbert Dorfmann Damit

    Liej inant…

  • Freiwillige Unteilbarkeit der Nation?

    Simon Constantini

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    Italienische Parteien, darunter neofaschistische, fordern bei der Bildung der nächsten Landesregierung eine Abweichung vom Proporz zu ihren Gunsten und zu Lasten der nationalen Minderheit. Da dauert es natürlich nicht lange, bis auf deutschsprachiger Seite nachgegeben wird: Schon regt Politikwissenschafter Günther Pallaver in einem Salto-Beitrag (Freiwilliger Proporz) an, die gegenwärtige Regelung abzuändern, um sie zu flexibilisieren. Nach

    Liej inant…

  • Brandmauer… gegen Demokratie.
    La Civica

    Simon Constantini

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    Rai Südtirol berichtet über die angelaufenen Sondierungsgespräche unter anderem folgendes: Angelo Gennacaro (sic) gilt als aussichtsreicher Anwärter auf das Amt eines Landesrats. „La Civica“ möchte in keine Koalition mit Parteien, die die Selbstbestimmung für Südtirol einfordern. – Rai Südtirol Das ist freilich eine völlig legitime Position. Keine Partei muss mit einer anderen koalieren, die Entscheidung

    Liej inant…

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