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Katalonien: Volkswagen »unbesorgt«.
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Große internationale Unternehmen würden Katalonien verlassen, wenn es die Unabhängigkeit erlangt — weil das Land für sie dann unattraktiv wäre. Das wiederholen gebetsmühlenartig nicht etwa die »großen internationalen Unternehmen« selbst, sondern vor allem notorische Unabhängigkeitsgegner. Mit der Volkswagengruppe hat sich am vergangenen Mittwoch einer der größten ausländischen Investoren und Arbeitgeber zu Wort gemeldet. Bei einer
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Catalogna: 55,6% per l’indipendenza.
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Secondo l’ultimo ‘barometro’ dell’istituto di ricerca pubblico Centre d’Estudis d’Opinió, il 55,6% degli elettori catalani voterebbe a favore dell’indipendenza se potesse votare oggi. L’analisi, presentata questa mattina a Barcellona, vede un 23,4% di contrari, mentre il 15,3% dei cittadini si asterrebbe o rimarrebbe a casa. Considerando solo chi intende recarsi alle urne senza votare in
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»Wille der Bürger ist anzuerkennen.«
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Erst kürzlich hatte sich Amnesty International über ihre örtliche Präsidentin positiv zu einer Volksbefragung über den institutionellen Status Kataloniens geäußert. Das Recht, den Bürgerwillen auf demokratischem Weg zu ermitteln, werde vom Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Bei einer von Diplocat in der französischen Hauptstadt organisierten Tagung äußerte sich Guillaume Tusseau, Professor für öffentliches Recht am
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Demokratienachhilfe von David Cameron.
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Übereinstimmend berichten heute zahlreiche katalanische Medien von einem bemerkenswerten Vorfall: Offenbar erteilte der britische Premier David Cameron seinem spanischen Amtskollegen, Mariano Rajoy (PP), einen Grundkurs in demokratischer Konfliktlösung. Bei einer Pressekonferenz mit ausländischen Journalisten im Vorfeld des G8-Gipfels in Nordirland habe Cameron gesagt, er wolle sich nicht in spanische Angelegenheiten einmischen, doch es sei »nicht
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Landessatzungsinitiative.
Oder die Kunst, gemeinsam etwas bewusst zu wollen.–
Beim gestrigen Treffen des Netzwerks für Partizipation (NWP), das am Sitz des Raiffeisenverbandes in Bozen stattgefunden hat, haben Stephan Lausch, Erwin Demichiel und Martin Fischer (Initiative für mehr Demokratie und NWP) die sogenannte Landessatzungsinitiative vorgestellt. Unter einer Landessatzung ist ein Gesellschaftsvertrag bzw. eine Verfassung zu verstehen, also eine Übereinkunft zwischen Menschen, die gemeinsam in einem
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»Unbrauchbare« Bürgerbeteiligung.
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Die Initiative für mehr Demokratie bezeichnet das gestern von der SVP verabschiedete Gesetz zur Bürgerbeteiligung aufs Schärfste und kündigt ein Referendum an, um es wieder abzuschaffen: Jetzt Referendum gegen das unbrauchbare SVP-Gesetz zur Bürgerbeteiligung: Der letzte Schritt hin zu einer wirklich guten Regelung der Direkten Demokratie! Die Initiative für mehr Demokratie nimmt mit Unverständnis zur
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Palermo-Rom.
Quotation–
Liegen Sie manchmal nachts wach, weil Ihnen politische Probleme durch den Kopf gehen? Einmal ist mir das tatsächlich passiert. In der Woche, als wir den neuen Staatspräsidenten wählen mussten. Bei dieser Versammlung wurde fürchterlich gestritten. Ich saß nur da und habe das Spektakel beobachtet, ich kam mir wie im Kino vor. Anthropologisch sehr interessant. Es