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Demokratie
Democrazia
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Entscheidungshilfe Parlamentswahl.
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Was ist in letzter Zeit vorgefallen, woran sollten wir uns mit Blick auf die Wahlen erinnern? Eine Zusammenschau, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die Südtiroler Volkspartei lehnte im Landtag — gemeinsam mit Grünen und Demokraten — das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ab, und zwar grundsätzlich. Sie stimmte im Regionalrat mit dem Argument für die Beibehaltung der sinnentleerten…
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Politische Sternstunde.
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Eine solche bescherte David Fernández von der linken Candidatura d’Unitat Popular (CUP) am 21. Dezember dem katalanischen Parlament. Anlass war die Eröffnungsdebatte der neuen Legislatur, in deren Lauf die CiU-Regierung gemeinsam mit ERC ein Unabhängigkeitsreferendum anstrebt. Fernández kündigte eine »ausgestreckte Hand für die Selbstbestimmung« und eine »geschlossene Faust« gegen weitere Kürzungen an. Das Video verfügt…
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Reinhold Messner und die Demokratie.
Quotation–
[…] Wenn man sieht, wie erfolgreich China ohne Demokratie ist, dann muss man einfach daran zweifeln, ob unsere Methode unbedingt die beste ist. Reinhold Messner, der sich im selben Interview als grün-liberaler Denker bezeichnet, auf die Frage des Bezirksblatts Der Brixner (Ausgabe Dezember 2012), ob die Demokratie immer noch die beste »Gesellschaftsform« sei. Comparatio/ Democrazia/…
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ERC und CiU einigen sich.
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Wenige Tage später, als ursprünglich erwartet, einigte sich am heutigen Dienstagabend der bisherige und zukünftige katalanische Präsident Artur Mas (CiU) mit Oriol Junqueras (ERC) auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag. Die neue CiU-Regierung unter Mas kann also voraussichtlich bereits am Donnerstag vereidigt werden, wesentlich früher als der vom Gesetz vorgesehene späteste Termin vom 4. Jänner 2013. Bereits…
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Überlebensfähigkeit von Kleinstaaten.
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In einem Blogeintrag mit dem vielsagenden Titel »Breakup of Countries: No Economic Disaster« analysiert Wirtschaftsnobelpreisträger Gary Becker, ausgehend von den Unabhängigkeitsbestrebungen in Schottland und Katalonien, die Frage der wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit von Kleinstaaten in der globalisierten Welt. Und kommt zum Schluss, dass die Größe eines staatlichen Binnenmarktes heute fast irrelevant geworden ist. The movement toward free…
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Katalonien: CiU sackt ab, aber…
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Am heutigen 25. November haben die Bürgerinnen Kataloniens ein neues Parlament gewählt, nachdem Artur Mas, Präsident der Generalitat, vorgezogene Neuwahlen einberufen hatte. Grundlage für seine Entscheidung war die beeindruckende Kundgebung vom 11. September, als in Barcelona 1,5 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren, um die Unabhängigkeit von Spanien zu fordern. Zudem war die Umsetzung…
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Verfehlte Analyse.
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In der Zeit, Nr. 48 vom 22.11.2012, analysiert Jochen Bittner unter dem Titel »Am prächtigsten allein — Reiche EU-Regionen wollen raus aus ihren Staaten« die Unabhängigkeitsbewegungen in verschiedenen europäischen Regionen. Konkret erwähnt die Zeit Katalonien, Schottland, Südtirol, Flandern und Norditalien (Padanien). Seine Analyse versucht den Beweggrund für den sich intensivierenden Unabhängigkeitswunsch im Allgemeinen zu ergründen.…
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Unabhängigkeit, EU und Euro.
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Fünfzehn katalanische Wirtschaftswissenschaftler, darunter mehrere, die sich klar gegen die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien aussprechen, haben einen gemeinsamen Artikel für die Tageszeitung La Vanguardia verfasst, mit dem sie einige Mythen über die Unabhängigkeit ausräumen. Ihnen gehe es nicht um bessere Argumente für die Unabhängigkeit, sondern um eine möglichst objektive und demokratische Debatte. Im Laufe der…