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Brigitte Foppa zur Selbstbestimmung.
Im Gespräch–
Eine nicht ganz unerwartete Öffnung: Auch die kürzlich abgetretene Grünen-Vorsitzende befürwortet ein Referendum über den institutionellen Status Südtirols, sofern dies von allen Sprachgruppen im Lande mehrheitlich gewünscht wird. Diese Haltung sei auch durch die Auseinandersetzung mit den Ideen von zustandegekommen. Wie die Fünfsternbewegung (5SB) und die katalanischen Sozialisten (PSC) spricht sich Brigitte Foppa für eine
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Ban Ki-moon: »Volkswillen respektieren.«
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Als erster UN-Generalsekretär besuchte Ban Ki-moon am gestrigen Dienstag das Fürstentum Andorra, von wo aus er unter anderem einen Aufruf an Nord- und Südkorea richtete, ihre Auseinandersetzung im Dialog zu lösen. Anlass für die Reise war das zwanzigjährige Jubiläum der UN-Mitgliedschaft Andorras. Nach seiner Ansprache, die er teilweise in der katalanischen Amtssprache des Landes hielt,
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Übergang vom Übergang zum Übergang.
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Auf die Technokratenregierung von Mario Monti, die ihr Heilsversprechen nicht einlösen konnte, sollte laut Prognosen eine starke politische, eine Mittelinksregierung folgen. Nur das exakte Ausmaß des Wahlsiegs schien noch ungeklärt, Bersani aber hätte sich den Sessel des Regierungschefs nur abholen brauchen — eigentlich, denn die Italiener entschieden anders: Sie schenkten einem unkaputtbaren Berlusconi derart viel
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Unabhängigkeitsbefürworter im Grünen Rat.
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Am 23. März haben die Südtiroler Grünen die Mitglieder ihres Leitungsgremiums neu bestimmt. Seitdem sitzt nicht nur ein ehemaliger ler (Valentino Liberto) im Grünen Rat, sondern — mit Sigmund Kripp — auch ein ’geouteter’ Unabhängigkeitsbefürworter (und -Anhänger). Was noch vor wenigen Jahren großen innerparteilichen Widerstand und verhaltene Reaktionen ausgelöst hatte, gehört nun offenbar auch bei
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5SB für die Selbstbestimmung.
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Eva Klotz hatte während der letzten Tage gefordert, Südtirol müsse sich von Italien lösen, bevor Beppe Grillos Fünfsternebewegung (5SB) an die Macht kommt. Der Komiker sei gefährlich, es drohe die Rückkehr einer Diktatur. Zu dieser Ansicht ist die Frontfrau der Süd-Tiroler Freiheit (STF) nach den Parlamentswahlen gelangt, nachdem sie zuvor noch einige Sympathie für Grillos
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Der PSC pusht die Selbstbestimmung.
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Am 23. Jänner noch hatten die katalanischen Sozialisten (PSC) gegen die Souveränitätserklärung gestimmt, die vom Parlament in Barcelona mit 85 Ja- und 41 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedet wurde. Die Erklärung stellt fest, dass die Katalanen das Recht haben, frei und demokratisch über ihre Zukunft zu entscheiden. Einen Monat später, am 26. Februar, hatte der
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Separatismus & EU.
Quotation–
Befördert der Separatismus eine gegenläufige Entwicklung zur Verlagerung von Souveränität der Nationalstaaten nach Brüssel? Einerseits ja, weil die Institutionen der EU für eine viel kleinere Zahl von Mitgliedern entworfen sind und die Entscheidungsfindung in großen Gruppen schwerer ist. Andererseits sind die kleineren Mitgliedstaaten oft flexibler und kompromissbereiter, weil ihnen klar ist, dass sie alleine politisch