Simon Constantini
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Rechtsextremer Geheimplan.
Veranstaltungshinweis–
Unter dem Titel Correctiv enthüllt: Rechtsextremer Geheimplan gegen Deutschland findet am Dienstag, den 2. April in Meran, Kulturzentrum Mairania 857, um 20.30 Uhr die Projektion einer szenischen Lesung von Berliner Ensemble, Volkstheather Wien und Correctiv statt. Freier Eintritt Der Abend wird von Spazio 77, No Excuses und OstWestClub organisiert. Von diesem Treffen sollte niemand erfahren:…
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Starmers Union-Jackery in der Kritik.
England–
In der sozialdemokratischen britischen Labour-Party ist eine heftige Kontroverse über den Gebrauch der Staatsflagge, des sogenannten Union Jacks, im Rahmen der Kampagne zur Lokalwahl in England (sowie zur kommenden Parlamentswahl) ausgebrochen. Der neue Parteichef Keir Starmer wollte mit der Bezugnahme auf nationale Symbolik offenbar eine Kursänderung im Vergleich zu seinem Vorgänger Jeremy Corbyn signalisieren, stieß…
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Die Polizei diskriminiert die deutsche Sprache.
Communiqués–
Der bejubelte Aktionismus des neuen für Südtirol zuständigen Polizeipräsidenten (aka Quästor) Paolo Sartori erstreckt sich auch auf die Kommunikationstätigkeit. Darauf weist Valentino Liberto in einem heute auf Salto erschienenen Beitrag hin. Demnach habe die Staatspolizei von Bozen den Medien seit der Amtsübernahme von Sartori Anfang März 52 Pressemitteilungen geschickt — mehr als in den vier…
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Zentralistisches Urteil zum Pandemiegesetz.
Verfassungsgericht–
Das italienische Verfassungsgericht (VG) hat sich mit dem Landesgesetz befasst, auf dessen Grundlage Südtirol 2020 einen teilweise eigenständigen Weg im Umgang mit der Pandemielage eingeschlagen hatte. Es war im Landtag mit 28 zu einer Stimme bei sechs Enthaltungen großmehrheitlich beschlossen worden. Die einzige Gegenstimme war übrigens vom FdI-Abgeordneten Alessandro Urzì gekommen. Weil die damalige Regierung…
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Reisepässe: Landesbedienstete für die Polizei.
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Ende November letzten Jahres hatte die italienische Verbraucherinnenorganisation Altroconsumo das Ergebnis einer Recherche veröffentlicht: Demnach sei die Reisepasserneuerung in Italien nicht nur — im Vergleich mit anderen europäischen Ländern — sehr teuer, sondern auch noch mit unverhältnismäßig langen Wartezeiten verbunden. In sechs von 17 Städten, in denen der Verein entsprechende Erhebungen durchgeführt hatte, gab es…
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ANPI gegen faschistische Relikte — in Spanien.
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Kürzlich hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Regierung von Kastilien und León ein Mausoleum der italienischen Faschisten — die Pirámide de los Italianos — unter Schutz stellen hat lassen. Es handelt sich dabei um den offenen Versuch, das Bauwerk den spanischen Bestimmungen im Umgang mit faschistischen Relikten zu entziehen, deren Anwendung zu seinem weiteren…