Grundrechte/

Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali

Die »Bozner Krankheit« in der SVP.

Simon Constantini

–

20.12.2023

Zehn Mitglieder der Plattform Heimat in der Südtiroler Volkspartei haben Parteiobmann Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher am Montag ein geharnischtes Communiqué zukommen lassen, mit dem sie vor dem den aktuellen Kurs der Parteispitze in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen anprangern. Gegenüber der TAZ hatte sich der Vorsitzende der Plattform, Michael Epp, schon vor gut zehn…
Liej inant…
Die »Hexenjäger« von No Excuses.

Wolfgang Mayr

–

19.12.2023

Die Proteste gegen die neue Landesregierung nerven die Rechten Die Rechtsrechten sind angefressen. Marco Galateo, Landeshauptmann-Stellvertreter in spe, »demaskierte« die Protestierenden. Sie lehnten die Demokratie ab. Die offensichtlich linken Wahlverlierer seien auf Posten versessen. Fakt ist, dass Galateo und Friends in die Landesregierung drängen. Dafür wollten sie sogar das Autonomiestatut kurzerhand abändern und holten sich…
Liej inant…
»Höchstes Gut« steht auf dem Spiel.
Martha Stocker für Abgrenzung

Simon Constantini

–

18.12.2023

Am Samstag waren der Politikwissenschafter Günther Pallaver und die Historikerin Martha Stocker (SVP) bei einem Mittagsmagazin Spezial von Rai Südtirol zu Gast. Auf die Klagedrohungen von Marco Galateo (FdI) angesprochen, bezeichnete Stocker die Meinungsfreiheit als »das höchste Gut, das wir haben.« Da verstehe ich die Welt nicht mehr. Also da kommen schon wirklich wesentliche Grundfreiheiten… werden…
Liej inant…
Wertebasierte Autonomie.
Quotation

Simon Constantini

–

16.12.2023

Der Köder, eine starke Erweiterung der Autonomie zu erzielen, ist für ein Land, das seit Jahrzehnten für die Autonomie kämpft, natürlich appetitlich. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass Südtirol neben der Autonomie auch auf Werte setzt: seine Kultur und Tradition, seine Geschichte, die Menschenrechte, die Freiheiten, Europa. Oskar Peterlini, ehemaliger SVP-Senator, Lehrbeauftragter an der…
Liej inant…
Scharfe Kritik ist rechtmäßig.

BBD

–

16.12.2023

Auch scharfe Kritik am Rechtsruck der Landespolitik ist legaler Ausdruck der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit. Die Reaktion des FdI-Landtagsabgeordneten Galateo grenzt hingegen an eine rechtswidrige Drohung. von Rudi Benedikter Aus der Südtiroler Zivilgesellschaft kommt immer stärkerer Protest gegen den Plan der SVP, die neue Landesregierung mit »rechtsextremen, nationalistischen, homophoben, rassistischen, faschistischen, post-faschistischen, wissenschaftsfeindlichen Kräften bzw. Parteien«…
Liej inant…
Galateo verklagt alles und jede.

Simon Constantini

–

14.12.2023

Wie die TAZ verständnisvoll und rechtfertigend berichtet, will Antifaschist Marco Galateo (FdI) nun jede verklagen, die nicht bei drei auf den Bäumen ist. Oder fast. An den Kragen gehen soll es nämlich all denen, die ihn oder seine Partei politikwissenschaftlich korrekt einordnen. Er möchte also verhindern, dass eine politische Kraft, die die Flamme auf Mussolinis…
Liej inant…
Offener Brief der Kunst- und Kulturschaffenden.
Für ein zukunftsfähiges Südtirol

BBD

–

10.12.2023

Knapp 200 Südtiroler Kunst- und Kulturschaffende wenden sich mit einem dringenden Appell an die SVP und fordern sie dazu auf, von der Koalition mit FdI, Lega, F und La Civica abzusehen. Der Wortlaut: Bozen, am 10. Dezember 2023 OFFENER BRIEF der Südtiroler Kunst- und Kulturschaffenden an die politischen Endscheidungsträger:innen in der SVP – Für ein…
Liej inant…
Ohne Bekenntnis zu Israel keine Einbürgerung.

Simon Constantini

–

09.12.2023

Wer in Sachsen-Anhalt einen Antrag auf Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft stellt, muss sich fortan schriftlich zum Existenzrecht des Staates Israel bekennen. Das hat die Innenministerin des ostdeutschen Landes, Tamara Zieschang von der CDU, jetzt in einem entsprechenden Erlass festgelegt. Bewerberinnen sollen zudem auf antisemitische Einstellungen überprüft werden. Wer den Fortbestand von Israel in Frage stellt,…
Liej inant…