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Spagna: magistrata della Corte costituzionale apre all’autodeterminazione.
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María Luisa Segoviano, nuova magistrata del Tribunal Constitucional spagnolo, di area progressista, si è espressa in modo sorprendente circa la possibilità che un territorio dello Stato possa in futuro esercitare il diritto all’autodeterminazione. Alla relativa domanda dei giornalisti ha infatti risposto che si tratta di «un tema sommamente complesso, con molti spigoli» e che «converrà…
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Québec: Kein Eid auf König Charles.
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Durch zivilen Ungehorsam und Durchhaltevermögen konnten die — nur noch drei — Abgeordneten des Parti Québécois (PQ) zur Assemblée Nationale du Québec kürzlich eine Änderung der Eidesformel bei der Angelobung erwirken. Obschon sie dadurch zwei Monate lang von den Arbeiten im Landesparlament ausgeschlossen wurden, weigerten sich die Pequistinnen nach der Wahl vom letzten Oktober beharrlich, ihren Eid…
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Katalonien: Papst für Ergebnisoffenheit.
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Papst Franziskus hat der konservativ-monarchistischen spanischen Tageszeitung ABC ein langes Interview gewährt. In dem Zusammenhang wurde er auch zu Katalonien befragt. In Südtirol wird berichtet, er habe unser Land als Vorbild genannt oder gar »gelobt« (Rai Südtirol). In Wirklichkeit hat er jedoch einfach mehrere Möglichkeiten (von Autonomie bis Eigenstaatlichkeit) erwähnt, den Ball sehr flach gehalten und…
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Immer mehr Schottinnen für die Unabhängigkeit.
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Seit der Oberste Gerichtshof festgestellt hat, dass Schottland nicht befugt ist, ohne Zustimmung aus London ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten, zeigen alle einschlägigen Umfragen konsistent einen deutlichen Schub zugunsten der Eigenstaatlichkeit des Landes. Eine Befragung von Redfield & Wilton Strategies, die am 26. und 27. November durchgeführt wurde, ergab zunächst, dass 49 Prozent der Schottinnen für und…
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Europäische Grüne fordern Selbstbestimmung.
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Mit dieser Deutlichkeit war das wohl noch nie geschehen: die Europäischen Grünen fordern die Regierung des Vereinigten Königreichs in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Schottischen Grünen dazu auf, dem Land ein zweites Unabhängigkeitsreferendum zu gewähren. Sie respektierten den Entscheid des Supreme Courts, das kürzlich entschieden hatte, dass Schottland ohne Zustimmung der Regierung des Vereinigten Königreichs…
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Schottisches Referendum nur mit Genehmigung aus London.
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Der von der schottischen Regierung mit der Klärung der Zuständigkeitsfrage beauftragte Supreme Court des Vereinigten Königreichs gab heute bekannt, dass Schottland nicht das Recht habe, einseitig und ohne Zustimmung aus London ein zweites Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Entscheidung wurde einstimmig gefällt. In einer ersten Stellungnahme erklärte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP), dass nicht die Richterinnen das…