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Demokratie
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Koloniales Kulturverständnis in Bozen.
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Vor wenigen Tagen hat Valentino Liberto auf Salto das angebliche Mitspracherecht von Johanna Ramoser bezüglich deutscher Kultur in der Landeshauptstadt thematisiert. Die SVP-Stadträtin hatte in einer an mehrere Bozner Vereine gerichteten Mitteilung angegeben, ihr sei »auch in dieser Amtsperiode« die entsprechende Kompetenz zugewiesen worden. Dabei hat sie entweder zu dick aufgetragen oder — wie ihr
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Bozen und die demokratische Verantwortung.
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Vorgestern war die anberaumte Bozner Gemeinderatssitzung daran gescheitert, dass die rechte Mehrheit nicht vollzählig war und die Opposition nicht einspringen wollte, um ihr die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Einen Tag später hat es dann gestern Abend doch geklappt — dank politischer Minderheit, denn die Mehrheit wäre andernfalls erneut gescheitert. Nach dem Debakel vom Mittwoch hatten die
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Die Tabubrüche der SVP.
Quotation–
Wer hätte das gedacht, dass die Südtiroler Volkspartei mal jene politische Macht sein würde, die das von Repression und persönlichen Leiden punzierte „Alto Adige“ zu einer historischen Petitesse verkommen lässt, dass sie es sein würde, die in ihrer selbstüberschätzenden Hybris von Macht einen historisch bedeutsamen Tabubruch vollzieht, indem sie sich den demokratiefeindlichsten Kräften der Republik
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Cymru: Diskussion über Unabhängigkeit erwünscht.
Partizipation–
In Cymru (aka Wales) kann und soll offen über die möglichen Zukunftsszenarien — einschließlich Eigenstaatlichkeit — diskutiert werden. Hierzu rief die nicht separatistische Labour-Regierung des Landes vor einigen Jahren die Unabhängige Kommission über die konstitutionelle Zukunft von Cymru ins Leben, die 2024 ihren Schlussbericht veröffentlichte. Rund 18 Monate lang hatte sie zuvor das Ohr an
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Neues antifaschistisches Manifest.
Ein Jahrhundert später–
Die Bedrohung durch den Faschismus sei zurückgekehrt, weshalb es wieder nötig sei, ihr mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Ein neues Manifest, das an jenes von 1925 anknüpft, wurde von 400 Professorinnen und 31 Nobelpreisträgerinnen unterzeichnet und veröffentlicht, darunter Autoritarismusexpertinnen wie Ruth Ben-Ghiat, Timothy Snyder und Jason Stanley. Website des Manifests – im Hintergrund Pablo Picassos Guernica Einige
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Desinformation – und Kontroverse.
Quotation–
Wir würden sagen, dass Italien zu den Pionieren [der Desinformation] gehört, weil hier Berlusconi schon sehr früh einen populistischen Stil der Politik geprägt hat, der durch Desinformation charakterisiert ist. Italien gehört zu den Ländern, wo man sagt, da besteht die Gefahr, dass sie sich autokratisieren. Und die Demokratien, die besondere Rückschritte in der Demokratie erleben,