Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Mals: Erneut wohltuende Argumente.
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Schon im September letzten Jahres war in der ff ein Leitartikel von Georg Mair erschienen, in dem er bezüglich der Malser Volksabstimmung wohltuende Argumente vorbrachte. So kritisierte er unter anderem, dass sich die Gegnerinnen eines Pestizidverbots hinter juristischen Spitzfindigkeiten verschanzten und forderte mehr Respekt für das Volk. Wir hatten dies honoriert, jedoch auch darauf hingewiesen,…
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Mals: Demokratie aufgelöst.
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Die Bürgerinnen und Bürger von Mals haben sich in einer bindenden Volksabstimmung für ein gemeindeweites Pestizidverbot ausgesprochen. Nun hat sich der Gemeinderat jedoch einer Umsetzung des Bürgerwillens verweigert — mit dem Argument, Ausschuss und Rat sähen sonst womöglich einer Auflösung entgegen. Damit wurde allerdings der Ermessensspielraum bereits überstrapaziert: Bürgerinnen und Bürger hatten den demokratischen Auftrag,…
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Mayrs ›Anzeige‹.
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Seit ihre Schließung konkret im Raum steht, wurden die Geburtenabteilungen in Sterzing und Innichen zum Symbol und Exzerzierfeld »erneuerter« Landespolitik. Weit über die Bedeutung der Abteilungen hinaus geht es um das Verhältnis zwischen Stadt und Land, um die Einbindung der Bevölkerung in maßgebliche gesundheits- und sozialpolitische Weichenstellungen, um Transparenz in der Kommunikation, um Prioritätensetzung, um…
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Entscheidung für Italien?
Quotation–
Rai Südtirol berichtet am 12.11.2014 in den Morgennachrichten von 7.15 über den Staatsbesuch des österreichischen Bundespräsidenten Fischer bei seinem Kollegen, dem italienischen Staatspräsidenten Napolitano in Rom. Dabei wird unter anderem Napolitano zitiert: Napolitano, so Rai Südtirol, lobt die Zusammenarbeit mit Österreich und Südtirol. Südtirol hat sich für den Staat Italien entschieden, in engstem Verhältnis zu…
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Träumerin.
Quotation–
“Der Mauerfall hat uns gezeigt: Träume können wahr werden”, sagte Merkel am Sonntag bei der Eröffnung einer neuen Dauerausstellung in der Gedenkstätte Bernauer Straße in Berlin. “Diese Erfahrung wollen wir mit unseren Partnern in der Welt teilen.” Botschaft des Mauerfalls nach wie vor aktuell “Wir können die Dinge zum Guten wenden, das ist die Botschaft…
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BBD bei »Ansichtssache«.
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Gestern habe ich für an der Sendung »Ansichtssache« im Radioprogramm von Rai Südtirol teilgenommen, bei der es um das erste Regierungsjahr von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ging. Diskutiert haben unter der Leitung von Moderatorin Judith Bertagnolli der Politologe und Meinungsforscher Hermann Atz vom Sozialforschungsinstitut Apollis), der Politologe und Jurist Ulrich Ladurner (SVP), die Sterzinger Uniprofessorin…
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Gesundheitssystem: Souramont raus?
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Während man ihnen am Sonntag den roten Teppich ausrollt, knallt man die Ladinerinnen von Souramont am Montag wieder zur Tür hinaus. Diesen Eindruck konnte man beim vorgestrigen Runden Tisch in Rai Südtirol gewinnen. Aber der Reihe nach: Im Herbst 2007 sprachen sich die Bürgerinnen der ladinischen Gemeinden Anpezo, Col und Fodom — die während des…
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Souramont tla Euregio.
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Der Dreierlandtag hat der Euregio Tirol keine Hymne gegeben, er hat etwas viel Wichtigeres gemacht: Einstimmig wurde auf Antrag von Florian Mussner (SVP) beschlossen, die ladinischen Gemeinden von Souramont in die Euregio einzubinden. Vor sieben Jahren hatten sich die Bürgerinnen der drei Gemeinden in einer gemeinsamen Volksabstimmung für einen Wechsel von der Region Venetien zum…