Politik/
Politica
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Atomi in fermento.
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Nella destra «unionista» del Sudtirolo si sta delineando una nuova scissione, e siamo ormai a livelli di fissione nucleare: il rischio è che a quell’area politica nel Landtag corrispondano più gruppi consiliari che consiglieri, visto che oggi i tre eletti nel PDL formano già tre gruppi separati. Poco male si dirà, almeno c’è una notizia…
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Konfuse Selbstbestimmung.
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Im heutigen Mittagsmagazin des Rai Senders Bozen diskutierten Philipp Achammer (SVP), Eva Klotz (STF) und Sigmar Stocker (F) über die Selbstbestimmung: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/wp-content/uploads/2011/05/110524_mittagsmagazin.mp3 Es war leider eine enttäuschende und sehr konfuse Debatte, bei der viele Halb- und Unwahrheiten verbreitet und einmal mehr mit schwammigen Begriffen (Freistaat, Vollautonomie…) um sich geworfen wurde, unter denen sich jeder etwas…
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Enormer Wahlerfolg.
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Dieser Tage stehe ich verständnislos im Abseits, wenn über Berlusconis angebliche Niederlage bei den jüngsten Kommunalwahlen gejubelt wird. Euphorie mag bei mir keine aufkommen. Gegen jemanden — in Mailand, wo er die Wahl zur Abstimmung über seine Person erklärt hat — in die Stichwahl zu müssen, dessen Koalition im Laufe der letzten Jahre mehrere Teile…
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Einmischung zurückweisen.
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Der neue Präsident des Südtiroler Landtags heißt Mauro Minniti (PdL) und wurde auf Vorschlag des PD in dieses Amt gewählt. Doch PdL ist nicht gleich PdL, da ja die drei Abgeordneten, die für diese Partei in den Landtag gewählt worden waren, heute drei getrennte Einmannfraktionen bilden: Urzì ist zur Finipartei FLI übergetreten, Minniti und Vezzali…
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2xSchutzmacht, 3xMinderheit.
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Ich hatte mich jüngst schon einmal mit Michael Demanega (Freiheitliche) beschäftigt und tue dies heute aus völlig anderen Gründen wieder. Meine Absicht ist nicht, den Jungpolitiker wichtiger zu nehmen, als er ist, sondern anhand seines heutigen Beitrags die Schwächen des freiheitlichen »Freistaat«-Modells aufzuzeigen. Demanega holt einen Vorschlag aus der Schublade, welchen Sergio Romano 2006 gemacht…
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Schottische Tories wollen Referendum ›jetzt‹.
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Der Vorsitzende der schottischen Konservativen, Murdo Fraser, forderte London auf, sofort ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland anzusetzen. Indem sie der SNP vor rund einer Woche einen eklatanten Wahlsieg bescherten, hätten die Wählerinnen klargemacht, dass sie eine Abstimmung wünschen. Fraser begründete den Vorstoß, den er an seine Parteifreunde in der Londoner Regierung richtete, damit, dass die Ungewissheit…
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Schlagbaum zu.
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So schnell sind die Grenzen in Europa wieder da: Die dänische Minderheitsregierung hat auf Druck der rechtsextremistischen Dänischen Volkspartei beschlossen, binnen rekordverdächtiger zwei Wochen wieder Grenzkontrollen an den Übergängen zu Deutschland und Schweden einzuführen — trotz Schengen. Die Entfernung der Schlagbäume an den europäischen Binnengrenzen ist das Symbol für den Einigungsprozess. Schon in Kürze soll…