Wirtschaft+Finanzen/
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Widersprüchliche Einstufung der Lebensqualität.
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Unbeständig — so muss man das Abschneiden Südtirols in den italienischen Wertungen zur Lebensqualität während der letzten Jahre nennen: Alljährlich veröffentlichen die Wirtschaftszeitungen Il Sole 24 Ore und ItaliaOggi Ranglisten nach Provinzen, wobei unser Land traditionellerweise weit oben liegt. Doch in der Statistik des Sole rangierte Südtirol 2013 noch auf dem zweiten Platz, stürzte
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K33: Wo sind die Italiener?
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Die gestrige Arbeitssitzung war die zweite, wo wir uns in drei Gruppen aufteilten und konkret an Vorschlägen für das Autonomiestatut arbeiteten. Nachdem wir lange im Plenum zusammengesessen haben, hätte ich mir erwartet, dass sich nun alle Seiten verstärkt in den Prozess einbringen. Leider mussten wir gestern feststellen, dass ein guter Teil der italienischsprachigen Teilnehmer abwesend
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I probably would have voted for Trump …
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… if I were an unemployed WASP (White Anglo-Saxon Protestant) industrial worker from Detroit who now lives in a run-down suburb infested with gang violence and drug abuse. Poorly educated but hardworking, yet without a promising perspective in life, I was among the first ones to be laid off during the crisis of the automobile
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Autonomiepolitische ›Teilkapitulation vor Rom‹.
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Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden
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Alpha, Beta, CETA.
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Wenn man, wie das Parlament der Wallonie, CETA in der derzeitigen Form ablehnt, wird man von Befürwortern, Machern und Staatsmedien schnell als Freihandelsgegner, Anti-Europäer, Verhinderer, Rechts- oder Linksextremist, Angstmacher und vielleicht sogar noch als Anti-Demokrat diskreditiert. Ich möchte kurz die Berechtigung für jede einzelne dieser Betitelungen widerlegen. Freihandelsgegner Wenn jemand das herrschende Demokratiedefizit in der
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Once again: Konflikt zwischen Staat und Land.
Finanzautonomie verletzt–
Gestern ist der Landtag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um einmal mehr die Anfechtung eines Staatsgesetzes zu beschließen, das dem Autonomiestatut und den Finanzbestimmungen widerspricht. Es handelt sich um das Gesetz Nr. 164/2016 über die Ausgeglichenheit der Haushalte von Regionen und öffentlichen Körperschaften. Wie LH-Stv. Christian Tommasini ausführte, widerspreche das Gesetz den Finanzbestimmungen des Statuts und
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Konvent: Luis Durnwalders 33 Punkte.
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Der ehemalige Südtiroler Landeshauptmann, Luis Durnwalder (SVP), hat dem Südtirolkonvent ein Dokument zukommen lassen, das unter anderem »einige Gedanken für die Abänderung oder Ergänzung des zweiten Autonomiestatuts oder einiger Durchführungsbestimmungen« enthält. Die unter diesem Punkt angeführte Liste geben wir hier wieder: Regelung Selbstbestimmungsrecht — im Rahmen der UNO Richtlinien (sic) Hinweis auf die Sondersituation unter