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  • Korsischer Weg.

    Im allgemeinen Interesse um die Geschicke des rechtsextremistischen Front National (FN), dessen Erfolg letztendlich vor allem durch die Besonderheiten eines merkwürdigen Wahlsystems begrenzt werden konnte, hat zumindest auf internationaler Ebene der korsische Sonderfall kaum Beachtung gefunden. Auf der Mittelmeerinsel, die dem FN mit nur vier von 51 Abgeordneten sein schlechtestes Ergebnis bescherte, konnte sich im…

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  • Vorauseilende Müllautonomie.

    Wie man vernimmt, verhandeln Bozen und Trient über die Lieferung von Müll aus dem Trentino zum Bozner Verbrennungsofen. Anfang kommenden Jahres soll ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden, obschon das Landesgesetz bis dato Müllimporte untersagt. Doch das scheint niemanden zu kümmern — SVP und PD verfügen ohnehin über die für eine Gesetzesänderung nötige Landtagsmehrheit. Die Regierung…

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  • Der politische Aktionismus des Kommissärs.

    Seit der gewählte Bozner Bürgermeister, Luigi Spagnolli, vor wenigen Wochen sein Amt zurücklegte, weil er an der Gründung einer stabilen Koalition scheiterte, werden die Geschicke der Landeshauptstadt von einem außerordentlichen Kommissär geleitet. Der von Rom auserkorene Herr, ein Süditaliener, den mit Südtirol kaum etwas verbindet, wird so lange im Amt bleiben, bis die Boznerinnen und…

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  • Zweisprachige Polizei, Rekurs abgewiesen.

    Eine römische Ausschreibung für neue Polizeistellen in Südtirol hatte die Zweisprachigkeit der Anwärter in der Bewertung nicht angemessen berücksichtigt, was einige der Wettbewerbsteilnehmer zum Anlass nahmen, gegen das Ministerium zu klagen. Das Bozner Verwaltungsgericht hat ihnen nun auf ganzer Linie Recht gegeben, den Rekurs aber trotzdem abgewiesen, weil er zu spät eingereicht worden sei. Für…

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  • Unabhängigkeitsresolution verfassungswidrig.

    Wie erwartet hat das spanische Verfassungsgericht die vom katalanischen Parlament verabschiedete Unabhängigkeitsresolution für verfassungswidrig und somit null und nichtig erklärt. Doch damit ist die Konfrontation mit dem Zentralstaat nicht beendet, sondern erst recht eröffnet, da dieselbe Resolution dem Verfassungsgericht jegliche Legitimation abspricht, sich weiterhin in katalanische Belange einzumischen. Die Sprecherin der geschäftsführenden katalanischen Regierung, Neus…

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  • Rettung für Geburtsstationen?

    Neuen Informationen zufolge können die Geburtsstationen in Sterzing und Schlanders, obschon sie die Mindestfallzahl von 500 Geburten pro Jahr nicht erreichen, gerettet werden. Was mit der Station in Innichen passiert, die beinahe über Nacht geschlossen wurde, scheint noch unklar. Die (auch für Souramont wichtige) Einrichtung ist möglicherweise einer Kurzzeitbestimmung zum Opfer gefallen. Während diese Geburtsstationen…

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  • Rai: PD »eliminiert« Sardisch und Friaulisch.

    Renzi-Regierung und PD treiben im römischen Parlament gerade eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran, in deren Zuge sämtliche Minderheiten außen vor gelassen wurden, die nicht auf den externen Schutz durch einen anderen Staat verweisen können. Während Deutsch und Ladinisch (Südtirol/Österreich), Französisch (Aoûta/Frankreich) und Slowenisch (Friaul-JV/Slowenien) im Gesetzestext ausdrücklich erwähnt wurden, bleibt allen anderen anerkannten Minderheitensprachen…

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