Categories
BBD

Italien eröffnet Kolonialmuseum wieder.

Die Black-Lives-Matter-Bewegung trägt weltweit dazu bei, dass koloniales Erbe auf den Prüfstand kommt. Statuen und Monumente im öffentlichen Raum werden hinterfragt. In mehreren Ländern wurden bereits offiziell Maßnahmen ergriffen, um Gut, das aus ehemaligen Kolonien stammt, zu erfassen und zumindest teilweise an die rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben.

Viele Staaten tun sich mit dem Umgang mit ihrer Kolonialgeschichte sehr schwer, doch wohl kein anderes schafft es, wie Italien, ausgerechnet in dieser historischen Phase ein Kolonialmuseum wiederzubeleben, das vor einem halben Jahrhundert »endgültig« geschlossen wurde.

Ursprünglich war das Museo Coloniale 1923 persönlich vom faschistischen Diktator Benito Mussolini eröffnet worden, der von einem glorreichen Imperium nicht nur träumte, sondern es — mit brutaler Gewalt und ohne Rücksicht auf das Völkerrecht — auch umsetzen wollte.

Der Grundstock des Museumsinventars stammte zunächst von unterschiedlichen Wanderausstellungen, die nicht selten auch als Menschenzoos ausgelegt waren. Sie sollten bei den Besucherinnen nicht sosehr einen Erkenntnisgewinn, sondern vor allem ein Überlegenheitsgefühl hervorrufen.

Schon 14 Jahre nach seiner Eröffnung musste das Museum 1937 vorläufig geschlossen werden, weil die Faschisten in Afrika derart viele Gegenstände erplündert hatten, dass eine Inventur und Neuausrichtung nötig erschien.

Die Wiedereröffnung ließ bis 1947 auf sich warten, als Italien bereits eine Republik war und fast alle seine Kolonien verloren hatte. Die Kollektion umfasste damals schon rund 12.000 größtenteils in Afrika gestohlene Objekte. Erst 1971 wurde das Museo Coloniale oder Museo dell’Africa Italiana endgültig geschlossen.

Doch nun soll es zwischen 2020 und 2021 im Rahmen des staatlichen Museo delle Civiltà (MuCiv) in Rom als Museo Italo Africano wiedereröffnet werden. Gewidmet ist es nun der Journalistin Ilaria Alpi. Aus der direkten Kontinuität mit dem einstigen Museo Coloniale macht MuCiv keinen Hehl.

Ausschnitt Webauftritt des MuCiv

Freilich soll die Gestaltung »kritisch« sein und die Rolle Italiens in Afrika hinterfragen. Doch allein die Tatsache, dass ein derartiges Museum im 21. Jahrhundert nicht als Aufarbeitungsstätte ohne Raubgut, sondern mit den alten Ausstellungsstücken des Kolonialmuseums wieder in Betrieb genommen wird, konterkariert jegliche Bemühung ganz grundsätzlich. Es findet nicht nur keine Rückgabe, sondern eine weitere — wenngleich humanere — Inbesitznahme statt.

MuCiv-Direktor Filippo Maria Gambari glaubt sogar, die Ausstellung könnte Migrantinnen die Gelegenheit bieten, »mit ihrer Kultur in Berührung zu kommen«. Eine an Paternalismus und Überheblichkeit wohl nur schwer zu übertreffende Ansicht.

Siehe auch:

Colonialismi Cultura Faschismen Geschichte Kunst Migraziun Racism | Geschichtsaufarbeitung | | | Afrika Italy | | Deutsch

Categories
BBD

Eine neue Flagge für Mississippi.

Seit vier Monaten ist der us-amerikanische Bundesstaat Mississippi ohne offizielle Flagge. Die von 1894 bis Juni 2020 gebräuchliche enthielt noch immer die Kriegsflagge der Konföderierten, ein Symbol für Rassismus, Sklaverei und weißen Suprematismus.

Dass nun eine neue Flagge gesucht werden muss, ist ein Erfolg der Black-Lives-Matter-Bewegung, aber auch des konzertierten Drucks, den Sportvereine und -verbände auf die Politik ausgeübt haben, indem sie im Juni ankündigten, ihre Tätigkeit in Mississippi einzustellen, bis die Flagge geändert würde. Darüberhinaus hatten die acht öffentlichen Universitäten des Staates eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, um die Einführung einer neuen Flagge zu fordern. Ja selbst der Warenkoloss Walmart entschied, die Staatsflagge vor den eigenen 85 Standorten in Mississippi abzuhängen.

Bestrebungen, die hoch umstrittene und beleidigende Flagge zu ersetzen, hatte es im 21. Jahrhundert schon mehrmals gegeben, doch alle waren letztendlich gescheitert.

Diesmal soll alles anders werden. In einem mehrstufigen Wettbewerb, bei dem Einreichungen, die wiederum Symbole der Konföderation enthielten, nicht zugelassen waren, wurde aus rund 3.000 Ideen die neue Magnolienflagge ausgewählt.

Quelle

Sie enthält den vom Staat vorgeschriebenen Leitsatz In God We Trust — der wiederum den Protest von Gruppierungen hervorgerufen hat, die sich für die Trennung von Staat und Religion einsetzen.

Nichtsdestotrotz werden die Bürgerinnen von Mississippi am 3. November nicht nur die Wahlfrauen und -männer aussuchen, die dann den neuen US-Präsidenten wählen, sondern auch über die neue Flagge des republikanisch dominierten Bundesstaats zu befinden haben. Wird die Magnolie nicht abgesegnet, bleibt Mississippi so lange ohne Flagge, bis ein überzeugenderer Vorschlag gefunden wird.

Ein Zurück zum alten Banner soll es definitiv nicht geben.

Siehe auch:

Mitbestimmung Politik Racism Symbolik | Geschichtsaufarbeitung Good News | | | USA | | Deutsch

Categories
BBD

Rasse und Rassismus.
Quotation 632

Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.

Eine bloße Streichung des Wortes „Rasse“ aus unserem Sprachgebrauch wird Intoleranz und Rassismus nicht verhindern. Ein Kennzeichen heutiger Formen des Rassismus ist bereits die Vermeidung des Begriffes „Rasse“ gerade in rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Milieus. Rassistisches Denken wird mit Begriffen wie Selektion, Reinhaltung oder Ethnopluralismus aufrechterhalten. Bei dem Begriff des Ethnopluralismus handelt es sich aber um nichts weiter als um eine Neuformulierung der Ideen der Apartheid.

aus der Jenaer Erklärung von 2019

Siehe auch:

Racism Wissenschaft | Quote | | | Deutschland | | Deutsch

Categories
BBD

Die Antidiskriminierungsstelle kommt.

Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war.

Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft angesiedelt sein.

Letzte Gefechte wurden im Landtag ob der punktuellen Umformulierung des Zuständigkeitsbereichs ausgetragen, da der Passus »sexuelle Identität und Orientierung« in Abstimmung mit dem Verein Centaurus und dem Landesbeirat für Chancengleichheit in »Homo, Bi- und Transphobie« abgeändert wurde.

Die Antidiskriminierungsstelle hat den Auftrag, Opfern rassistischer, ethnischer, sprachlicher, kultureller und religiöser Diskriminierung sowie Opfern von Diskriminierungen aufgrund von Homo-, Bi- und Transphobie, Behinderungen, Aussehen, Alter, Herkunft, Zugehörigkeit zu einer Nation oder politischen Ansichten beizustehen.

In diesem Rahmen:

  • überwacht sie systematisch die genannten Diskriminierungen;
  • gewährleistet sie die Möglichkeit, Fälle zu melden, die — auch in Form von Hassreden und Hassverbrechen — als diskriminierend empfunden werden;
  • leitet sie Beschwerden, die in den Zuständigkeitsbereich anderer Ombudsstellen fallen, weiter;
  • bietet sie Opfern über eine Beratungs- und Mediationsstelle direkten und indirekten Schutz in Konfliktsituationen;
  • arbeitet sie mit dem gesamtstaatlichen Amt gegen Diskriminierungen mit rassistischem Hintergrund und anderen öffentlichen Einrichtungen auf lokaler, staatlicher, europäischer und internationaler Ebene sowie mit privaten Einrichtungen und Vereinigungen, die in der Diskriminierungsbekämpfung tätig sind, zusammen;
  • gibt sie auf Antrag von Land und Gemeinden Vorschläge und Stellungnahmen zu Entwürfen zu Rechts- und Verwaltungsakten ab, die das Thema Diskriminierung betreffen;
  • wacht sie über die Anwendung der internationalen und europäischen Vereinbarungen zum Schutz von Diskriminierungsopfern und zur Gewährleistung der Gleichberechtigung im Sinne einschlägiger EU-Richtlinien;
  • fördert sie die Kenntnis und Verwirklichung der Menschenrechte und der gesellschaftlichen Gleichberechtigung;
  • sensibilisiert sie für Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung;
  • sammelt sie Hinweise auf Zuwiderhandlungen und bietet Informationen über Schutz und Ausübung der Rechte;
  • beteiligt sie sich an Aktionen und Programmen auf lokaler, staatlicher und EU-Ebene zur Förderung der Gleichheitsrechte.

Neben einer Verantwortlichen für die Diskriminierungsstelle wird ein Beirat eingerichtet, dem sie selbst, die Volksanwältin und Vertreterinnen von Vereinen und Verbänden angehören, die im Bereich der Diskriminierungsbekämpfung tätig sind.

Das Gesetz wurde mit 19 zu einer Stimme bei elf Enthaltungen genehmigt. Die einzige Gegenstimme kam vom Postfaschisten Alessandro Urzì (FdI). Landesrat Giuliano Vettorato (Lega) enthielt sich, während seine Parteikollegin Rita Mattei nicht an der Abstimmung teilnahm.

Siehe auch:

Cultura Discriminaziun Feminæ Grundrechte LGBTQIA Lingaz Migraziun Politik Racism Recht Religiun Soziales | Good News | Alessandro Urzì Giuliano Vettorato Rita Mattei | | Südtirol/o | Centaurus FdI Lega Südtiroler Landtag Vërc | Deutsch

Categories
BBD

Staats­bürger­schaft für Nach­kommen Verfolgter.
Österreich

Am 1. September ist die ergänzte Fassung von § 58c. des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft getreten. Damit wurde die Möglichkeit, die Staatsbürgerschaft durch Meldung (Anzeige) zu erlangen, deutlich erweitert: nicht nur diejenigen, die das Land vor dem 15. Mai 1955 (früher: 9. Mai 1945) aus rassischen oder politischen Gründen verlassen mussten, haben Anspruch, sondern ab sofort auch alle ihre Nachfahren in direkter Linie. Gründe für das erzwungene Verlassen Österreichs können etwa Verfolgungen durch Organe der NSDAP bzw. Behörden des sogenannten Dritten Reichs und/oder aufgrund des Eintretens für ein demokratisches Österreich sein.

Die in Eivissa (Ibiza) versunkene schwarzblaue Regierung hatte ursprünglich geplant, parallel zu diesem Ausbau des Rechts auf Erwerb der Staatsbürgerschaft auch die sogenannte Doppelstaatsbürgerschaft für Südtirolerinnen einzuführen. Dazu kam es schlussendlich nicht.

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll die Republik Österreich aufgrund der nun in Kraft getretenen Änderungen mit mehreren Zehntausend Anträgen auf (Wieder-)Erlangung der Staatsbürgerschaft rechnen.

Siehe auch:

Dieser Artikel ist keine Rechtsauskunft.

Democrazia Faschismen Politik Racism Recht | Doppia Cittadinanza | | | Illes Balears Österreich Südtirol/o | Freiheitliche ÖVP | Deutsch

Categories
BBD

Facebook sperrt Südtiroler CPI-Profile.

Nicht ohne in einen weinerlichen Ton zu verfallen gibt CasaPound (CPI) über das hauseigene Onlinemedium Ve(de)tta d’Italia bekannt, dass Facebook sämtliche Profile der Bozner Gemeinderatskandidatinnen gesperrt hat. In solchen Fällen berufen sich die Neofaschistinnen schon mal gerne auf die (antifaschistische) Verfassung und auf die Demokratie.

Wie den beigefügten Bildschirmfotos zu entnehmen ist, begründet das soziale Netzwerk die Sperrungen unter anderem mit Verletzungen der Richtlinie in Bezug auf gefährliche Personen und Organisationen.

Quelle: Ve(de)tta d’Italia

Erst neulich hatte ein italienisches Gericht geurteilt, dass sich von der offenen Anlehnung von CasaPound an den Faschismus nicht automatisch eine rassistische und diskriminierende Ideologie ableiten lasse. Damit wurde bestätigt, dass Facebook die Profile von CPI wieder freischalten muss.

Offenbar jedoch lässt sich der Koloss aus Menlo Park von der Laxheit italienischen Justiz (Euphemismus) nicht aus der Fassung bringen und hält an der Durchsetzung seiner Richtlinien fest.

Erst im Juli hatten die Faschistinnen des dritten Jahrtausends bekannt gegeben, dass sie in der schwarzen Hochburg Bozen noch einmal kandidieren werden, obschon die Bewegung eigentlich den Ausstieg aus der Parteipolitik beschlossen hatte.

Siehe auch:

Democrazia Faschismen Politik Racism | Gemeindewahl 2020 Good News | | Social Media | Italy Südtirol/o | CPI | Deutsch

Categories
BBD

Rechte Fusion: AAnC geht in FdI auf.

Bisher gab es eine enge Kooperation, doch nun ist A. Adige nel Cuore (AAnC), die Partei von Alessandro Urzì, mit Sack und Pack — sowie all seinen Mitgliedern — der rechtsextremen Fratelli d’Italia (FdI) von Giorgia Meloni beigetreten. Urzì ist der dienstälteste Abgeordnete zum Südtiroler Landtag und gehörte schon Alleanza Nazionale (AN), dem PDL und FLI an, bevor er sein eigenes politisches Projekt startete. Nun ist er regionaler Koordinator von FdI. Bei den anstehenden Gemeindewahlen wird AAnC nicht mehr auf den Wahlzetteln zu finden sein.

Schon seit der letzten Landtagswahl 2018 trägt die Einmannfraktion von Urzì im Landtag die Doppelbezeichnung A. Adige nel Cuore/Fratelli d’Italia.

Die Partei von Giorgia Meloni, in der jene von Alessandro Urzì nun aufgegangen ist, ist — um nur einige Beispiele zu nennen — dafür bekannt, dass sie:

Urzì selbst konnte seine nationalistische Agenda während der letzten Jahre (auch in Zusammenarbeit mit zentralstaatlichen und Landesinstitutionen) sehr erfolgreich weiterbringen.

Siehe auch:

Faschismen Nationalismus Politik Racism | Gemeindewahl 2020 | Alessandro Urzì | | Italy Südtirol/o | CPI FdI | Deutsch

Categories
BBD

Minderheiten: Fernand de Varennes in Spanien.
UN-Sonder­berichterstatter bemängelt zahlreiche Defizite

Der UN-Sonderberichterstatter betreffend Minderheiten führt jährlich im Normalfall zwei Landesbesuche durch. Dabei trifft er sich mit Räpresentantinnen von Exekutive, Legislative und Judikative, spricht mit Vertreterinnen UN-Büros und anderen internationalen Organisationen sowie von Zivilgesellschaft und NROs. Ziel ist es, dem UN-Menschenrechtsrat Bericht zu erstatten und Verbesserungen beim Minderheitenschutz herbeizuführen.

Solche Besuche finden allerdings auf Einladung des betreffenden Staates statt. Italien war bislang nicht darunter.

Im Jahr 2019 besuchte der amtierende Sonderberichterstatter, Dr. Fernand de Varennes, Spanien. Der daraus hervorgegangene Bericht enthält Bemerkenswertes, und zwar unter anderem:

  • Punkt 58: Die abermalige Anerkennung des katalanischen Schulsystems, dessen Grundlage eine stark asymmetrische Immersion zugunsten der katalanischen Sprache ist.
  • Punkt 65: Die Empfehlung, dieses hoch erfolgreiche und von der UNESCO ausgezeichnete Schulsystem nicht durch Maßnahmen zu gefährden, die den Anteil an Unterricht in katalanischer Sprache einschränken. Im Jahr 2015 hatte das spanische Höchstgericht (Tribunal Supremo) geurteilt, dass mindestens 25% des Unterrichts in spanischer Sprache (Kastilisch) durchzuführen sei (vgl. Punkt 57).
  • Punkt 66: Die Kritik am dreisprachigen Schulmodell (Kastilisch, Katalanisch und Englisch), für das sich einige Schulen auf den Balearen entschieden haben, weil es den Unterricht in der Minderheitensprache (Katalanisch) einschränke (vgl. Punkt 86).
  • Punkte 67-70: Die Sorge über das drastische Vorgehen gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung und die (Höhe der) verhängten Haftstrafen — sowie über das Signal, das dadurch an andere Minderheiten ausgesandt werde.

Autonome Gemeinschaften in Spanien üben deutlich mehr Zuständigkeiten aus, als Südtirol. Dennoch ortete der Sonderberichterstatter — auch aufgrund der Beschwerden, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen vorgebracht wurden — teils massive Defizite beim Minderheitenschutz. Unter anderem ist dies darauf zurückzuführen, dass einschlägige Gesetze nicht umgesetzt wurden, wovon wir auch hierzulande ein Lied singen können.

Über das hier zusammenfassend Erwähnte hinaus beinhaltet der Bericht auch interessante Erkenntnisse zu anderen Minderheiten wie Roma, Gehörlose, Zugewanderte oder Musliminnen. Ein Besuch des Sonderberichterstatters würde sich auch bei uns durchaus lohnen.

Siehe auch:

Minderheitenschutz Plurilinguismo Publikationen Racism Recht Repression Roma+Sinti Scola | affirmative action Best Practices CLIL/Immersion Good News | | | Catalunya Illes Balears Italy Spanien Südtirol/o | UNESCO UNO | Deutsch