Konkretes zum Südtirolkonvent.

Am heutigen Dialogabend wurden einige sehr wichtige und erstmals konkrete Details zum Südtirolkonvent bekanntgegeben, der im Rahmen der geplanten Autonomiereform stattfindet. Einiges möchte ich hier zusammenfassen.

  • Am 16. Jänner 2016 findet im Südtiroler Landtag die Auftaktveranstaltung statt. Gleichzeitig geht eine Webseite als »Dreh- und Angelpunkt« des partizipativen Prozesses online. Sie wird als eine Schnittstelle zur Gesamtbevölkerung konzipiert sein, wo Interaktion möglich ist, aber auch fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen im Konvent berichtet wird.
  • Open Spaces für alle BürgerInnen:
    • Offene Veranstaltungen im ganzen Land, bei denen die Bevölkerung ihre Themen, Anregungen und Fragestellungen einbringen kann. Es finden erste Diskussionen statt, alles wird gesammelt und protokolliert.
    • Veranstaltungsorte und Daten stehen bereits fest:
      • Bozen: 23. Jänner – Eurac
      • Bruneck: 30. Jänner – Mittelschule Röd
      • Meran: 06. Februar – Oberschule Marie Curie
      • Brixen: 13. Februar – Berufsschule Tschuggmall
      • Schlanders: 20. Februar – Kulturhaus Karl Schönherr
      • Neumarkt: 27. Februar – Mittelschule
      • La Ila: 04. März – Ciasa de cultura
      • Bozen: 05. März – Eurac
    • Die Veranstaltungen laufen jeweils von 9.00 bis 16.30 Uhr, eine Anmeldung ist nicht erforderlich; mit Ausnahme von La Ila finden alle Veranstaltungen samstags statt.
    • Ein zusätzlicher Termin speziell für Jugendliche ist mit Beginn um 14.00 Uhr für den 27. Februar (in der Eurac Bozen) geplant, wobei die Jugendlichen auch an allen anderen Open Spaces teilnehmen können.
  • In vier thematischen Workshops werden dann die »wichtigsten« Anliegen vertieft. Dazu eingeladen wird die sogenannte »organisierte Zivilgesellschaft« (Vereine etc., die sich mit dem jeweiligen Thema befassen), teilnehmen können aber auch einzelne BürgerInnen, die sich ausdrücklich anmelden.
  • Forum der 100:
    • Die Mitglieder werden aufgrund von Bewerbungen in einem geschichteten Verfahren ermittelt. Die Kriterien sind: Sprachgruppe, Geschlecht und Altersklasse (Mindestalter 16 Jahre).
    • Es tagt während des gesamten Prozesses sechs Mal (im Zweimonatsrhythmus, an Samstagen).
    • Entsendet acht seiner Mitglieder in das Gremium der 33 und dient ihnen als Ort des Austauschs und der Diskussion.
  • Gremium der 33: Der eigentliche »Konvent«.
    • Tagt wie das Forum der 100 für ein Jahr, allerdings in deutlich geringeren zeitlichen Abständen.
    • Setzt sich zusammen aus Mitgliedern, die vom Landtag, den Gewerkschaften, den Arbeitgeberverbänden und dem Forum der 100 ernannt werden. Weitere fünf Mitglieder werden Rechtsexperten sein.
    • Erarbeitet eines oder mehrere Dokumente für den Landtag, als mögliche Grundlage für die Autonomiereform.
    • Sein Auftrag kann bei Bedarf um ein halbes Jahr verlängert werden.
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