Gemeinde Bozen/
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Boznerinnen vertrauen dem Land überdurchschnittlich.
Debatte um Sonderstatus–
Wieder einmal geistert die Idee eines Sonderstatus für die Südtiroler Landeshauptstadt durch die politische Debatte. Begründet wird dieser Vorstoß meist mit dem vermeintlichen Unbehagen der italienischen Sprachgruppe. Mehr oder minder reale Konflikte und Reibereien zwischen Land und Gemeinde Bozen werden dabei instrumentalisiert, um die Forderung nach einer weitergehenden Selbstverwaltung zu untermauern. Dem Kern des Minderheitenschutzes…
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Die verzichtbare Kohärenz von Corrarati und Galateo.
Remigration–
Im Vorfeld der Antiremigrationsdemo hatte Paul Köllensperger (Team K) den Landeshauptmann für dessen Absicht, daran teilnehmen zu wollen, kritisiert. Arno Kompatscher (SVP) habe sich für eine Koalition mit den Rechten entschieden, er solle daher konsequent sein und politische Verantwortung übernehmen. Auch hier haben wir immer wieder auf die Inkonsequenz der SVP hingewiesen, die sich zwar…
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Remigrationsdemo: Flop und Erfolg nah beisammen.
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Die gestrige Remigrationskundgebung in der Landeshauptstadt wurde zum Mobilisierungsflop: Nur wenige hundert Teilnehmende, die fast ausschließlich dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können, marschierten mit CasaPound und Veneto Fronte Skinhead für ihre Forderung nach ethnischer Säuberung. Nicht wenige dürften eigens aus italienischen Regionen angereist sein. Angeführt wurde der Zug von CPI-Sprecher Luca Marsella. Auch die Bilder…
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Remigration: Unglaubwürdige Abgrenzung.
Marco Caruso–
Anlässlich des Holocaust-Gedenktags vom 27. Jänner hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) mit der Feststellung aufhorchen lassen, dass der Begriff der »Remigration« ein Euphemismus für »Deportation« sei. Auch der Ort, an dem diese Aussage getätigt wurde — am ehemaligen Bozner Dulag — verlieh ihr besondes Gewicht. Allerdings führt Kompatscher selbst auf Landesebene eine Koalition mit mehreren…
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Lässt Bozen jetzt Obdachlose erfrieren?
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Das Bozen von Mittelinks war im Umgang mit obdachlosen Menschen leider kein Vorbild — ganz im Gegenteil. Was sich jedoch derzeit in der Landeshauptstadt abspielt, ist schon nahezu kriminell: Die weit nach Rechts verschobene Mehrheit von Bürgermeister Claudio Corrarati, der auch die SVP angehört, nimmt sehenden Auges in Kauf, dass Menschen ohne Dach über dem…
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Das geheime Böllerverbot.
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In Südtirol gilt ein allgemeines, landesweites Böllerverbot, das selbstverständlich auch an Anlässen wie Silvester gilt. Wer dennoch ein privates Feuerwerk veranstalten möchte, muss laut Landesgesetz (Nr. 20/2012) bei der zuständigen Gemeinde eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Mancherorts, etwa in der Landeshauptstadt, bestehen zudem kommunale Verbote. Leider wissen jedoch viele nichts von diesen Regelungen. In meinem persönlichen Umfeld…