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  • Nach der Reform ist vor der Reform.
    Podcast

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    Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) setzt nach der Autonomiesanierung weiterhin auf kontinuierliche Reformen Die Urteile über die Autonomiereform fallen unterschiedlich aus. Doch auch Gegner und Kritiker finden: Immerhin. Für den Verfassungsrechtler und Eurac-Forschenden Francesco Palermo ist die Reform ein Beweis für eine lebendige dynamische Autonomie. Artig bedankte sich Landeshauptmann Kompatscher bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Sie habe…

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  • Militarisierung der Forschung.

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    Vor knapp einem Monat haben die Grünen im Landtag eine schriftliche Anfrage (Nr. 1644/26) eingereicht, die einen umfangreichen Fragenkatalog zur Militarisierung der Forschung in Südtirol beinhaltet. Es geht unter anderem um Dual-Use-Technologien, um die Zusammenarbeit von Forschungszentren in Südtirol mit Militär und Rüstungsindustrie sowie um das »Spannungsfeld zwischen wissenschaftlicher Freiheit und ethischer Verpflichtung«. In den…

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  • Alperia: Vertragsaktivierung nicht ohne Italienisch.
    Minorisierung und Pfusch

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    Am Wochenende durfte ich für jemanden aus der Familie über die Website von Alperia einen Stromanbieterwechsel beantragen, bei dem das Angebot Alperia Direct Südtirol aktiviert werden sollte. Aus sprachlicher Sicht verlief dieses Unterfangen bei der sogenannten Landesenergiegesellschaft allerdings ausgesprochen holprig: Die Online-Aktivierung gibt es zwar auf Deutsch, doch ohne Italienischkenntnisse ist sie nicht leicht zu…

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  • War eine Mittelinkskoalition auf Landesebene ›mathematisch‹ unmöglich?

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    Nach Verabschiedung der Autonomiereform wurde LH Arno Kompatscher (SVP) im gestrigen Morgengespräch von Rai Südtirol interviewt. Zur Koalition mit recht(sextrem)en Kräften sagte er dabei ziemlich pikiert Folgendes: Die Koalition war dem Wahlergebnis geschuldet, das können Sie noch einmal nachrechnen, das haben wir jetzt schon hundert Mal erklärt. Es hätte sich in Südtirol für die Landesregierung…

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  • Autonomiereform genehmigt.

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    Gestern wurde vom römischen Senat in zweiter Lesung die Reform des Autonomiestatuts von Trentino-Südtirol genehmigt, womit sie nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten kann. Sie beinhaltet eine partielle Wiederherstellung der seit 1992 verloren gegangenen Zuständigkeiten sowie eine Absicherung des Kompetenzrahmens, in Bezug auf Südtirol aber auch eine Schwächung des Minderheitenschutzes zugunsten der Titularnation.…

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  • JWA hat ein Synonymwörterbuch.
    (…und natürlich Eier)

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    JWA (Beitrag vom 20. April) (Landtagsanfrage Nr. 1623/26 vom 21. April) Rai Südtirol berichtet über eine »Aktion scharf« der italienischen Finanzpolizei gegen »illegale Sportübertragungen« in Südtiroler Lokalen — wovon insbesondere »Champions-League-Abende« betroffen sein sollen. RAI Südtirol berichtete am 20. April über eine verstärkte Kontrollaktion („Aktion scharf“) der italienischen Finanzpolizei gegen illegale Sportübertragungen in Südtiroler Gastbetrieben,…

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  • Bahnhofsareal aus der Hand gegeben?

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    Eines der wichtigsten, wenn nicht gar das wichtigste städtebauliche Projekt des Landes — das auf dem ehemaligen Bahnhofsareal in Bozen umgesetzt werden soll und mehrere Dutzend Hektar umfasst — wird nun maßgeblich einem zentralstaatlichen Akteur wie Rete Ferroviaria Italiana (RFI) überlassen. Genauer gesagt: Einer von RFI zu ernennenden Sonderkommissarin. Was sagt das über die Autonomie…

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