Nach Verabschiedung der Autonomiereform wurde LH Arno Kompatscher (SVP) im gestrigen Morgengespräch von Rai Südtirol interviewt. Zur Koalition mit recht(sextrem)en Kräften sagte er dabei ziemlich pikiert Folgendes:

Die Koalition war dem Wahlergebnis geschuldet, das können Sie noch einmal nachrechnen, das haben wir jetzt schon hundert Mal erklärt. Es hätte sich in Südtirol für die Landesregierung eine Mittelinksregierung nicht ausgehen können, mathematisch nicht. Die Linke hat nur einen Abgeordneten [der italienischen Sprachgruppe] und der andere ist der Bürgerlistler: Es braucht drei Italiener für die Bildung einer Mehrheit und Besetzung der notwendigen Funktionen.

– Arno Kompatscher

Schauen wir es uns an.

Für eine Mittelinkskoalition hätte es sogar mehrere Möglichkeiten gegeben:

• Drei der Mehrheit angehörende Italienerinnen waren — anders als vom Landeshauptmann behauptet — sowieso nicht erforderlich. Die italienische Landtags(vize)präsidentin kann auch der Opposition angehören, wie dies in Südtirol schon mehrmals der Fall war. In manchen Ländern und Regionen ist dies sogar eine demokratische Gepflogenheit.
• Somit bleiben zwei (angeblich) erforderliche Italienerinnen übrig, die als Landesrätinnen der Mehrheit angehören müssten. Doch auch das ist unwahr: Hätte der Landeshauptmann die Regierung im Vergleich zur letzten Legislatur nicht vergrößert, hätte eine italienische Landesrätin gereicht. Selbst bei der aktuellen Größe der Landesregierung war übrigens strittig, ob der italienischen Sprachgruppe eine zweite Landesrätin zustehen würde.
• Um die nötige Mehrheit von 18 Abgeordneten zu erreichen, hätte es ebenfalls mehrere Optionen ohne Einbeziehung der Rechten gegeben:
  • SVP (13) + Team K (4) + PD (1) + Civica (1) = 19 Abgeordnete
  • SVP (13) + Team K (4) + PD (1) = 18 Abgeordnete
  • SVP (13) + Team K (4) + Civica (1) = 18 Abgeordnete
  • SVP (13) + Grüne (3) + PD (1) + Civica (1) = 18 Abgeordnete

Es wären also mindestens drei und maximal vier Koalitionäre erforderlich gewesen. Die aktuelle Regierungsmehrheit besteht hingegen aus fünf Partnern (SVP, FdI, FI, F und Civica).

In einer Viererkoalition von SVP, Team K, PD und Civica hätte es sogar zwei Italienerinnen gegeben, womit

• entweder eine große Landesregierung mit zwei italienischen Landesräten und einer oppositionellen Landtags(vize)präsidentin oder
• eine kleinere Landesregierung mit einem italienischen Landesrat und einer Landtags(vize)präsidentin der Mehrheit

möglich gewesen wäre.

Cëla enghe: 01 02 03