Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Corrarati und die SVP mit ›Remigrazione e Riconquista‹.
Rechtsextremismus–
Fascists doing fascist things: Die beiden für die Lega in die Bozner Stadtviertelräte Don Bosco und Oberau-Haslach gewählten Vertreter Maurizio Puglisi Ghizzi und Massimo Trigolo sollen zu den 27 »Unterzeichnern« des neofaschistischen, rassistischen Comitato Remigrazione e Riconquista gehören. Darauf weisen die Bozner Grünen hin und fordern vom rechten Bürgermeister Claudio Corrarati und seiner Stadtregierung eine
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Palermo e il sindacato di costituzionalità.
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In un’intervista concessa a Salto, il professor Francesco Palermo, pur ammettendo che la Corte costituzionale è «tendenzialmente centralista», afferma che la legge trentina che avrebbe concesso a Maurizio Fugatti (Lega) la possibilità di aggiungere un terzo mandato consecutivo, se eletto, «era chiaramente incostituzionale». Questo mi sorprende, perché è una questione che non viene nemmeno toccata
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Bozen: Faschistinnen markierten Straßennamen.
4. November–
Die rechtsextreme Bewegung mit dem vielsagenden Namen Comitato Remigrazione e Riconquista hat am 4. November, dem Tag an dem Italien seine nationale Einheit und die Streitkräfte — sowie den (angeblichen) Sieg im Ersten Weltkrieg — feiert, an mehrere Straßennamenschilder in Bozen italienische Trikoloreflaggen gehängt. Ausgewählt wurden für die provozierende Aktion unter anderem Straßen und Plätze,
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Bayrische AfD im Südtiroler Landtag ›willkommen‹.
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Im Februar dieses Jahres hatte sich die SVP selektiv von einigen rechtsradikalen und rechtsextremistischen Parteien, namentlich der AfD und der FPÖ, distanziert, während sie gleichzeitig mit den Südtiroler Freiheitlichen, den neofaschistischen Fratelli d’Italia, der Lega und FI regiert. Auch diese inkohärente, opportunistisch gewählte »rote Linie« der Südtiroler Mehrheitspartei war jedoch nicht zu halten: Vor wenigen
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VfG: Staat sticht Land auch beim Wahlrecht.
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Obwohl die autonomen Regionen und Länder im Staat Italien bezüglich Wahl ihrer Regionalräte (Landtage) und Präsidentinnen (Landeshauptfrauen) nominell über eine »primäre« Gesetzgebungsbefugnis verfügen, gibt letztendlich der Zentralstaat den Ton an. Dies lässt sich von einem gestrigen Entscheid des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) ableiten, das die Mandatsbeschränkung von Regionspräsidentinnen einfach vom Staatsgesetz auf die nominell »autonome« Provinz
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Il tedesco a Bolzano: promosso no, rimosso sì.
Minorizzazione da manuale–
Su alcuni documenti della circoscrizione Centro Piani Rencio di Bolzano il testo in lingua tedesca è riportato a sinistra mentre quello in lingua italiana sta sul lato destro. Questo piccolo dettaglio è stato sufficiente a spingere il quotidiano in lingua italiana di Athesia a pubblicare, nella sua edizione odierna, un articolo dal titolo «Delibere prima
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Rom gegen die Sexualbildung.
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Die rechtsrechte italienische Regierung plant die nächste autoritäre und rückwärtsgewandte Reform im Schulbereich. Nach der repressiven Neuregelung des Betragens, dem Verbot geschlechtergerechter Sprache und der Einführung von Nationalismus als Bildungsziel soll nun auch noch die Sexualbildung an Grund- und Mittelschulen verboten werden. Ein Abänderungsantrag der Lega, der im zuständigen Ausschuss des Parlaments genehmigt wurde, sieht
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Radarkontrollen werden in Italien wieder reformiert.
Tödliches Schilda–
Während Rasende weltweit seit Jahrzehnten dank elektronischer Geschwindigkeitskontrollen aus dem Verkehr gezogen werden können, erfindet Italien gerade — zum gefühlt 84. Mal — das Rad(ar) neu. Standardlösung: Es wird zentralisiert und ein staatsweites (aka »nationales«) Register der Blitzeranlagen eingeführt. Was sonst? Ohnehin dürfen Geräte in Italien nur an besonders gefährlichen Stellen stehen. Sie müssen einzeln