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Venetien: (Kein) Zimbrisch im Regionalrat.

Liape Hearn un hearinj un alje maine gaseljan (Liebe Herren und Damen und all meine Kollegen) — so hatte der Regionalratsabgeordnete Stefano Valdegamberi (Gemischte Fraktion) vor wenigen Tagen das Wort zum Haushalt der Region Venetien ergriffen. Auf Zimbrisch. Unter allgemeinem Protest musste er jedoch sogleich, vom Ratspräsidenten Roberto Ciambetti (Lega) ermahnt, auf die italienische Sprache umschwenken, obschon er im Vorfeld allen Ratsmitgliedern einen Zettel ausgehändigt hatte, auf dem seine Rede zweisprachig (Zimbrisch und Italienisch) abgedruckt war.

Der streitbare Valdegamberi aus Kam’ Àbato (Badia Calavena) wollte damit, nicht zum ersten Mal, ein Zeichen für die aussterbende Minderheitensprache setzen. Die Rede hatte er eigenen Angaben zufolge mit Unterstützung einer Sprachwissenschaftlerin vorbereitet.

Der schwerste Protest kam dabei Zeitungsberichten zufolge nicht von den Rechtsparteien, sondern vom PD-Abgeordneten Andrea Zanoni, der Valdegamberis Initiative als Harlekinade bezeichnete. Die Partei von Nicola Zingaretti scheint sich nur in Südtirol für Mehrsprachigkeit einzusetzen — und auch dann vor allem, wenn diese Mehrsprachigkeit dem Italienischen zugute kommt.

Es erstaunt, dass italienweit mit Ausnahme von Südtirol(-Trentino) und Aosta in keinem Landes- oder Regionalparlament eine zweite Sprache zugelassen ist, während etwa in der Assemblea di Corsica — im minderheitenfeindlichen Frankreich! — problemlos Korsisch gesprochen werden kann.

Doch auch aus dem Südtiroler Landtag ist mir keine Rede in ladinischer Sprache bekannt. Vielleicht würde man eine ladinische Abgeordnete, die in ihrer Muttersprache sprechen möchte, gewähren lassen, doch gleichgestellt ist die dritte Amtssprache auch in unserem Landesparlament noch immer nicht. Es wäre Zeit!

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Ärztinnen: Gleichstellung der Sprachen hält.

Der Passus im italienischen Haushaltsgesetz (Art. 85), der vorsieht, dass — neben den fachlichen Voraussetzungen — der Nachweis von Deutschkenntnissen ausreicht, um sich ins Berufsverzeichnis der Ärztinnen eintragen zu lassen, hat den massiven Angriffen von FdI und FI standgehalten. Auch Vertreterinnen von 5SB und LeU hatten sich gegen die Lösung ausgesprochen, die die Gleichstellung von deutscher und italienischer Sprache in diesem Bereich gewährleistet.

Da das Gesetz im Plenum an die Vertrauensfrage gekoppelt werden soll, sind keine Änderungen mehr möglich. Sein Inkrafttreten könnte nur noch verhindert werden, wenn das Parlament der Zentralregierung gleichzeitig das Misstrauen ausspricht — was derzeit so gut wie ausgeschlossen scheint.

Die SVP-Abgeordneten unterstreichen, dass sie für diese Lösung, die auch nach EU-Recht eine Selbstverständlichkeit sein sollte, lange kämpfen mussten.

Demnach wird bei der Südtiroler Ärztekammer ein eigenes Verzeichnis eingerichtet, in das Ärztinnen eingetragen werden sollen, die zwar Deutsch-, aber keine Italienischkenntnisse nachweisen können. Sie dürfen ausschließlich in Südtirol, nicht jedoch auf dem restlichen Gebiet des italienischen Staates praktizieren.

Im öffentlichen Gesundheitssystem bleibt selbstverständlich die — leider unzureichend gewährleistete — Zweisprachigkeitspflicht aufrecht. So wie bereits für die einsprachig italienischen Ärztinnen könnten nun aber auch für ihre einsprachig deutschen Kolleginnen Fristen eingeführt werden, innerhalb derer ausreichende Kenntnisse der Zweitsprache zu erwerben sind.

Die im Haushaltsgesetz enthaltene Lösung gilt jedenfalls nur für medizinisches Personal. Auf andere Berufssparten, in denen zur Einschreibung in eine Kammer Sprachkenntnisse vorausgesetzt werden, wirkt sie sich nicht aus.

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Rest in power, Lidia!

Im Alter von 96 Jahren hat uns heute die Widerstandskämpferin Lidia Menapace verlassen. Sie war Zeit ihres Lebens eine unerschütterliche Antifaschistin und Vorkämpferin für die Rechte der Frauen.

Gemeinsam mit Waltraud Gebert-Deeg (SVP) war die Lehrerin und Publizistin 1964 für die DC als erste Frau in den Südtiroler Landtag gewählt worden. Von 1965 bis 1969 hatte sie als erste weibliche Landesrätin die Bereiche Gesundheit und Sozialfürsorge inne.

Im Umfeld der Studentenbewegung näherte sie sich nach ihrem Austritt aus der DC (1968) der KPI an. Außerdem arbeitete sie von Anfang an mit der damaligen Monatszeitung Manifesto zusammen.

Für Rifondazione Comunista, der sie seit der Gründung 1991 angehörte, zog sie noch 2006 im Alter von 82 Jahren in den italienischen Senat ein.

Die Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft ehrte sie als politische Persönlichkeit des Jahres 2018:

Lidia Menapace ist Symbol und Vorbild für ein lebenslanges politisches Engagement, für politische Partizipation, für politische Einmischung, für politische Bildung, letztlich für die Demokratie, die auf den Grundprinzipien der Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Menschenwürde aufbaut.

— aus der Begründung für die Ehrung

Sie ist im Bozner Krankenhaus an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

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Carta delle lingue, nuovo tentativo.

Potrebbe essere la volta buona: a quasi trent’anni dalla sua approvazione e a vent’anni dalla firma, l’Italia si sta muovendo verso la ratifica della Carta europea delle lingue regionali o minoritarie del Consiglio d’Europa.

Nei decenni trascorsi inutilmente, molte delle minoranze linguistiche presenti sul territorio statale — nonostante l’approvazione della legge 482/99 — hanno subito un sensibile declino, alcune delle quali si trovano ormai in una situazione di grave pericolo.

Mentre la Carta risulta ormai ratificata da 25 paesi (ultima la Bosnia ed Erzegovina nel 2010), il parlamento italiano si accinge a discuterne l’entrata in vigore nelle commissioni Affari costituzionali ed Affari esteri del Senato.

Non è affatto la prima volta che la ratifica, tanto importante soprattutto per le minoranze linguistiche più indebolite, ma per nulla secondaria anche per quelle più vitali, sembra avvicinarsi. In varie occasioni però tentativi analoghi si sono alla fine rivelati inutili.

Ad ogni modo i due relatori (Gianclaudio Bressa del PD per gli Affari costituzionali e l’italotedesca Laura Garavini di Italia Viva per gli Affari esteri), su iniziativa parlamentare di Dieter Steger (SVP), sembrano convinti di poter finalmente riuscire nell’intento.

Tuttavia va anche fatto notare che alcune minoranze potrebbero non venire accolte tra quelle «degne di tutela», come già nel caso della citata legge 482/99, che incomprensibilmente ne esclude diverse.

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Covid: Rot-gelbes Ampelchaos.

Als ob wir in Sachen Coronamanagement nicht schon genügend selbstgemachtes Chaos hätten, hat nun Rom — damit sich wirklich niemand mehr auskennt — noch eine schöne Draufgabe beschlossen. Mit dem offiziellen Ziel, die Übersichtlichkeit zu verbessern, hat die rot-gelbe Regierung eine Art (rot-gelb-orangenes) Ampelsystem eingeführt, auf dessen Grundlage Südtirol nun der mildesten gelben Farbe zugeordnet wurde. Basis für diese Einstufung: völlig veraltete Daten vom 25. Oktober, als die Situation noch deutlich entspannter war — obwohl wir mit den aktuellen Infektionszahlen in die orangene oder gar rote Zone gehören würden.

Ohnehin gelten hier jetzt schon Maßnahmen, die strenger sind, als sie für gelbe Zonen vorgesehen sind. Die will der Landeshauptmann konsequenterweise nicht zurücknehmen. Doch wer sich nun die staatliche Coronakarte anschaut, wird über die hierzulande geltenden Regeln und die Infektionslage falsche Schlüsse ziehen müssen — und womöglich, vom Staat in die Irre geleitet, einer Strafe entgegensehen.

Wenn eine klare und verständliche Kommunikation das Um und Auf für die Pandemiebekämpfung ist — etwa weil sich dann alle an die Regeln halten können — war das mal wieder ein völlig unnötiger Schuss ins Knie.

Dass wir eine Autonomie haben, scheint in Rom auch wieder vergessen worden zu sein.

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Das politische Spektrum in den Städten.
Gemeindewahl 2020

Letztes Wochenende wurden in 113 von 116 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Bürgermeisterinnen gewählt. Nur in den zwei einwohnerstärksten Kommunen kommt es dabei am nächsten Wochenende zu einer Stichwahl.

Doch wie weit links oder rechts haben die Einwohnerinnen in Südtirols Städten gewählt? Ich habe den Versuch einer Einordnung gemacht — und das Ergebnis in dieser Grafik zusammengefasst:

Grafik zum Vergrößern anklicken.

Die Farben (rot: links | hellrot: mittelinks | schwarz: mitte | hellbraun: mitterechts | braun: rechts) dürften selbsterklärend sein. Durch die horizontalen Streifen — die die Balken wie stilisierte Teppiche aussehen lassen — habe ich versucht, noch etwas mehr Differenzierung hineinzubringen. Besonders bei den Bürgerlisten (aber auch bei Team K und 5SB) ist mir die Einordnung auf der klassischen Links-Rechts-Achse aber nicht ganz leicht gefallen.

Dennoch lässt das Ergebnis meiner Ansicht nach für die betrachteten Gemeinden vergleichende Aussagen durchaus zu.

Am weitesten nach rechts verschoben ist das Spektrum ganz eindeutig in Leifers — und zwar um über 20 Punkte. Fast 56% der Stimmen gingen dort an Listen, die Rechts (23,4%) und Mitterechts (32,5%) zugeordnet werden können. Nur 15,7% gingen an Listen von Mittelinks.

Mit doch einigem Abstand folgt Meran: um über sieben Punkte ist hier das Spektrum verschoben. Rechts (32,1%) und Mitterechts (11,7%) konnten 43,8% der Stimmen auf sich vereinen. Mit 29,1% schnitten linke (2%) und mittelinke (27,1%) Listen bescheidener ab.

Erst an dritter Stelle folgt die Landeshauptstadt Bozen, deren Spektrum um gut sechs Punkte nach rechts hängt. Meiner Einordnung zufolge sind 36,5% der Stimmen Listen zuzurechnen, die als rechts (24%) oder mitterechts (12,5%) einzustufen sind. Mittelinks (22,5%) und Links (1,8%) schafften zusammen einen deutlich geringeren Anteil (24,3%).

Im kleinen Sterzing dominiert zwar klar die Mitte, auch hier hängt das Spektrum aber (um gut drei Punkte) nach rechts — weil Lega und FdI 6,7% der Stimmen holen konnten, während keine eindeutig (mitte-)linke Liste zur Wahl stand.

Um etwas über zwei Punkte nach rechts verschoben ist das Spektrum in Bruneck, wo rechte (4,2%) und mitterechte Kräfte (12,7%) gemeinsam nur wenig mehr Zuspruch (16,9%) bekamen als Listen, die ich als mittelinks eingestuft habe (12,4%).

Etwas nach links hängt das Spektrum nur in Brixen, wo Mittelinks (16,6%) mehr Stimmen bekam, als Rechts (10,4%) und Mitterechts (1,2%) zusammen (11,6%).

Die Mitte ist — der Reihe nach — in Sterzing, Brixen und Bruneck am stärksten, während die Polarisierung in Meran, Leifers und Bozen überwiegt.

Hinweis: Untersucht wurde das Wahlverhalten. Durch Besonderheiten bei der Sitzzuteilung (Wahlhürde, Reste, Koalitionen…) kann die Zusammensetzung der Gemeinderäte abweichen.

Siehe auch:

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GW20: Ergebnisse.

Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen.

  • In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo Caramaschi (34,0%), der engegen der Vorhersagen vorne liegt. Bei den Listenstimmen liegt die SVP (2016: 17,0% → 2020: 14,8%) vor der Lega (8,9% → 13,2%) und dem PD (15,9% → 12,6%).
  • Der Bürgermeister von Meran, Paul Rösch (28,4%), muss gegen Herausforderer Dario Dal Medico (22,9%) in die Ausscheidung. SVP-Kandidat Richard Stampfl (21,6%) verfehlte den zweiten Platz knapp. Die Volkspartei bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft (25,2% → 22,6%) vor Grünen/Liste Rösch (21,3% → 21,6%) und Alleanza per Merano (11,6% → 13,4%)
  • In Leifers setzte sich der amtierende rechte Bürgermeister Christian Bianchi (57,5%) klar durch, er muss nicht in die Stichwahl. Seine Liste Uniti per Laives konnte ihren Stimmenanteil (10,4% → 29,5%) fast verdreifachen. PD (21,7% → 8,0%) und SVP (20,8% → 16,4%) mussten deutliche Verluste hinnehmen.
  • In Brixen legte die SVP im Vergleich zur letzten Wahl noch einmal deutlich zu (52,2% → 59,2%). Bürgermeister Peter Brunner (58,9%) muss nicht in die Stichwahl.
  • In Sterzing konnte nach einer ersten Zählung Peter Volgger den Bürgermeistersessel für die Bürgerliste retten. Aufgrund des knappen Ergebnisses ist eine Nachzählung geplant.
  • Es gab mehrere Überraschungen:
    • In Klausen wurde die SVP-Bürgermeisterin von ihrem parteiinternen Widersacher überholt.
    • In Sand in Taufers stellt fortan die Bürgerliste (BL) den Bürgermeister.
    • Die neu gegründete BL eroberte auf Anhieb den Bürgermeistersitz in Rodeneck.
    • In Waidbruck setzte sich der BL-Kandidat ganz knapp gegen den SVP-Anwärter durch.
    • In Innichen muss sich künftig wieder ein männlicher Bürgermeister von der SVP darum kümmern, in Trikoloreschleife vor dem Beinhaus aufzumarschieren.
    • Dafür konnte sich in Niederdorf Günther Wisthaler von Niederdorf Bewegen gegen den SVP-Kandidaten Robert Burger durchsetzen.
  • In Toblach hat nach Guido Bocher wieder ein deutschsprachiger Bürgermeister (SVP) gewählt. Die mehrheitlich italienischsprachigen Gemeinden Salurn (bestätigt) und Pfatten (neu) im Unterland wählten einen deutschsprachigen SVP-Bürgermeister.
  • Die 5SB verlor, wo sie schon 2015/16 kandidiert hatte, deutlich an Zustimmung. Wohl nicht nur, aber auch wegen der zwischenzeitlichen Gründung des Team K: Bozen 12,2% → 3,0%, Meran: 5,4% → 1,9%, Leifers 8,9% → 3,6%, aber Bruneck: 0% → 1,9%

Siehe auch:

Democrazia Politik Umfrage+Statistik | Gemeindewahl 2020 | Renzo Caramaschi | | Südtirol/o | 5SB/M5S CPI FdI Lega PD&Co. PDL&Co. SVP Team K. Vërc | Deutsch

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RU-486: Zwangsaufenthalt abgeschafft.

Erst im Jahr 2010 war in Italien das sogenannte Präparat RU-486 zugelassen worden, mit dem ein schonenderer Schwangerschaftsabbruch herbeigeführt werden kann. Das war 22 Jahre später als Frankreich und elf Jahre später als die meisten anderen Länder Westeuropas (einschließlich Deutschland, Österreich und die Schweiz), die ihm bis spätestens 1999 die Zulassung gewährten.

Eine italienische Besonderheit war, dass die damalige Regierung von Silvio Berlusconi eine Art Strafklausel einführte, aufgrund derer Frauen, die sich für einen medikamentösen Schwangerschaftsabbruch entschieden, — ohne jede medizinische Indikation — ein dreitägiger Krankenhausaufenthalt aufgezwungen wurde.

Der Südtiroler Beirat für Chancengleichheit bezeichnete diese Vorgabe damals als »eine Farce und eine Bestrafung der Frau«.

Anders als Südtirol scherten mehrere italienische Regionen (Toskana, Emilia Romagna, Ligurien, Umbrien, Latium…) bald aus und ließen aufgrund ihrer Entscheidungsbefugnisse in Gesundheitsbelangen eine Verabreichung ohne Krankenhausaufenthalt zu.

Doch erst jetzt beendete der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza (LeU) — mit Verweis auf Empfehlungen der WHO und auf die Erfahrung in anderen Ländern — die entwürdigende Praxis ganz. Gleichzeitig wurde der Einsatz des Präparats von der siebten bis auf die neunte Schwangerschaftswoche ausgedehnt.

Vermutlich hat auch die Corona-Pandemie ihren Teil dazu beigetragen, dass der ideologisch motivierte Zwangsaufenthalt nach einem Jahrzehnt endlich gefallen ist: ein unnötiger Krankenhausaufenthalt stellt in dieser Zeit ein völlig verzichtbares Gesundheitsrisiko für die Frau und nicht zuletzt für das Krankenhauspersonal dar.

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