PDL&Co/
PDL und andere italienische Mitte- und Rechtsparteien
PDL e altri partiti italiani di centro e di destra
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La divisione delle divisioni.
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Non ci è dato sapere se gli esponenti locali della destra italiana cambino più spesso le mutande o la casacca — ad ogni modo le casacche non mancano, e in vista delle prossime «politiche» si stanno già mettendo in posizione schieramenti nuovi fiammanti. Si fa per dire, ovviamente, perché sia le facce che le «idee»…
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Der Heiland geht.
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In der italienischen Politik geben sich zwei Wunderheiler unterschiedlichen Formats zum zweiten Mal die Klinke in die Hand. Rund ein Jahr nach Amtsantritt hat Ministerpräsident Mario Monti den Rücktritt angekündigt. Verursacht wurde diese plötzliche Entscheidung durch die Rückkehr seines zwischenzeitlich — u.a. wegen Steuerbetrugs und Bilanzfälschung — verurteilten Vorgängers Silvio Berlusconi. Jetzt rächt sich, dass…
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Schulpflicht zur nationalen Einheit.
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Mit einer Mehrheit von fast 93 Prozent (208 dafür, 14 dagegen, 2 Enthaltungen) hat der italienische Senat diese Woche ein Gesetz genehmigt, mit dem an allen Schulen (jeder Schulstufe) das Erlernen der italienischen Nationalhymne zur Pflicht wird* — auch in Südtirol. Außerdem wird der 17. März zum (Schul-)Tag »der nationalen Einheit, der Hymne und der…
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Zentralismus für die Wirtschaft.
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Der italienische Regierungschef Mario Monti plant eine Verfassungsänderung zum drastischen Abbau der Dezentralisierung und und zur Einführung der nationalen Einheit — welche sogar noch über das »nationale Interesse« hinausgeht — als Prinzip der Gesetzgebung und der Beziehungen zwischen den öffentlichen Körperschaften. Jetzt häufen sich die Hinweise, dass es sich dabei in erster Linie um ein…
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TAZ stiftet Rechtsextremisten an.
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Unter dem Titel »Die vergessene Vetta d’Italia« wandte sich die Tageszeitung (TAZ) an Vertreterinnen italienischer Rechtsparteien, um nachzufragen, warum auf dem Klockerkarkopf nur ein einfaches Holzkreuz stehe. Und fand im Neofaschisten Donato Seppi prompt einen dankbaren Verbündeten: »Wenn ich das gewusst hätte«, wird Seppi vom Blatt zitiert; und er kündigt sofort an, Gegenmaßnahmen ergreifen zu…
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Monti will ›Föderalismus‹ abschaffen.
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Wie die römische Tageszeitung la Repubblica berichtet, plant die Zentralregierung jetzt den ganz großen Handstreich: Um ihre von oben herab diktierten, nicht mit den Regionen abgestimmten Sparmaßnahmen rechtlich abzusichern, sollen nachträglich sämtliche Spielregeln geändert werden. Dazu plane Mario Monti, seine ergebene Parlamentsmehrheit von PD und PDL nichts weniger als »die Abschaffung des Föderalismus« beschließen zu…
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Basta novità!
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La prima novità degli ultimi decenni, anche se espressione del vecchio che non arretra, fu la discesa in campo di Silvio Berlusconi, nel 1994. Da allora «la novità» si è trasformata in un valore (o pseudo tale) perseguito un po’ da tutti gli attori politici. Le «innovazioni» degli ultimi anni non si contano, ma in…