Autorinnen und Gastbeiträge →

linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

Verfassungsgericht/

  • Drei Richter und das spanische Amnestiegesetz.
    Polònia

    Simon Constantini

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    Im öffentlich-rechtlichen katalanischen Fernsehen gibt es mit Polònia eines der inhaltlich und handwerklich besten Satireprogramme, die ich kenne. Und das von einer »regionalen« Anstalt. Hoffentlich im Einklang mit den Richtlinien des Senders, der die Wiedergabe von Eigenproduktionen auf Blogs und Webseiten ausdrücklich gestattet, habe ich einen kurzen Sketch aus der Folge vom 16. November, in…

    Liej inant…

  • Freiwillige Unteilbarkeit der Nation?

    Simon Constantini

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    Italienische Parteien, darunter neofaschistische, fordern bei der Bildung der nächsten Landesregierung eine Abweichung vom Proporz zu ihren Gunsten und zu Lasten der nationalen Minderheit. Da dauert es natürlich nicht lange, bis auf deutschsprachiger Seite nachgegeben wird: Schon regt Politikwissenschafter Günther Pallaver in einem Salto-Beitrag (Freiwilliger Proporz) an, die gegenwärtige Regelung abzuändern, um sie zu flexibilisieren. Nach…

    Liej inant…

  • Primariate: Südtirol als Makro-Gemeinde?
    Aushöhlung der Autonomie

    Simon Constantini

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    Mit Urteil 139/2022 hatte das italienische Verfassungsgericht das bis 2021 in Südtirol geltende Verfahren zur Ernennung von Primarinnen für nicht verfassungskonform erklärt, was für das Südtiroler Gesundheitswesen zu riesigen Problemen, Kosten und Ungewissheit geführt hat. Seit Monaten argumentiere und bemängle ich, dass insbesondere die Südtiroler Medien, aber auch die Politik, außerstande sind, der Angelegenheit auf…

    Liej inant…

  • Wer will mehr?
    Teil II

    Wolfgang Mayr

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    Nicht nur nördliche Regionen drängen auf Autonomie Die reiche und rote Region Emilia-Romagna will mehr Autonomie. Der Präsident der Region, Stefano Bonaccini vom PD, vereinbarte bereits mit Ex-Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni, die Region auf den Weg der Autonomie zu bringen. Eine Vereinbarung, getroffen vor den Autonomie-Referenden in den nicht weniger reicher Regionen Venetien und Lombardei, verwaltet…

    Liej inant…

  • Linkes Nein zur »differenzierten« Autonomie.
    Teil I

    Wolfgang Mayr

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    Das Lega-Projekt für eine weitere Regionalisierung Italiens stößt auf deftigen Widerstand In der rechtsrechten Regierung von Ministerpräsident Giorgia Meloni (FdI) schlagen verschiedene, absolut gegensätzliche, Herzen. Die neo- oder postfaschistischen Fratelli d’Italia von Meloni wollen eine starke Präsidialrepublik, einen starken Staat, die rechtspopulistische Lega setzt auf Regionalisierung. Zwei sich widersprechende Konzepte, Teil eines politischen Tauschgeschäfts zwischen…

    Liej inant…

  • Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

    Simon Constantini

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    Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…

    Liej inant…

  • Was nicht sein darf: Ladinische Flagge und Ortsnamen.

    Wolfgang Mayr

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    Möglicherweise war der Vorstoß den Landtagswahlen geschuldet — aber immerhin, ein minderheitenfreundlicher Vorstoß. Massimo Bessone, Brixner, Landesrat der Lega und Regionalassessor, warb im Regionalrat für die Anerkennung der ladinischen Flagge. Den Anstoß dafür gab der Lega-Gemeinderat von Urtijëi, Stefan Kasslatter. Eine Initiative von unten. Die aber oben scheiterte, und zwar an den beiden SVP-Ladinern im…

    Liej inant…

  • Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

    Simon Constantini

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    Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…

    Liej inant…

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