Europa/
Leider werden in diesem Archiv derzeit aus technischen Gründen nicht alle relevanten Gastbeiträge angezeigt. · Per ragioni tecniche attualmente in questo archivio non sono visibili tutti i contributi provenienti da autori esterni.
-
2xSchutzmacht, 3xMinderheit.
–
Ich hatte mich jüngst schon einmal mit Michael Demanega (Freiheitliche) beschäftigt und tue dies heute aus völlig anderen Gründen wieder. Meine Absicht ist nicht, den Jungpolitiker wichtiger zu nehmen, als er ist, sondern anhand seines heutigen Beitrags die Schwächen des freiheitlichen »Freistaat«-Modells aufzuzeigen. Demanega holt einen Vorschlag aus der Schublade, welchen Sergio Romano 2006 gemacht
-
Schottische Tories wollen Referendum »jetzt«.
–
Der Vorsitzende der schottischen Konservativen, Murdo Fraser, forderte London auf, sofort ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland einzuberufen. Indem sie der SNP vor rund einer Woche einen eklatanten Wahlsieg bescherten, hätten die Wähler klargemacht, dass sie eine Abstimmung wünschen. Fraser begründete seinen Vorstoß, den er an seine Parteifreunde in der Londoner Regierung richtete, damit, dass die Ungewissheit
-
Schlagbaum zu.
–
So schnell sind die Grenzen in Europa wieder da: Die dänische Minderheitsregierung hat auf Druck der rechtsextremistischen Dänischen Volkspartei beschlossen, binnen rekordverdächtiger zwei Wochen wieder Grenzkontrollen an den Übergängen zu Deutschland und Schweden einzuführen — trotz Schengen. Die Entfernung der Schlagbäume an den europäischen Binnengrenzen ist das Symbol für den Einigungsprozess. Schon in Kürze soll
-
That’s democracy (darling)!
–
Ich nehme an, wir könnten die verfassungsrechtliche Frage aufwerfen, wer die Zuständigkeit hat [eine Volksabstimmung einzuberufen] und wer nicht, doch ich glaube, das wäre kein sinnvoller Zeitvertreib. Wenn das aktuelle Thema die Zukunft Schottlands innerhalb des Vereinigten Königsreichs ist, dann ist es wichtiger, diese Debatte zu führen, als darüber zu diskutieren, ob wir die Debatte
-
Water makes money.
Wie aus Wasser Geld gemacht wird–
In Zusammenhang mit dem Video über Public Private Partnerships (PPP) hat mich succus auf diesen exzellenten Film hingewiesen: Am 12. und 13. Juni finden in Italien vier Referenda statt, wovon zwei das wichtige Thema der Wasserprivatisierung betreffen. Ecologia/ Mitbestimmung/ Politik/ Service Public/ Termin/ Verbraucher:innen/ Wirtschaft+Finanzen/ · · · · Italy/ · · Deutsch/ Einen Fehler
-
Scozia: Stravince l’indipendentismo.
–
Ieri si sono svolte le elezioni regionali nel Regno Unito, tra cui quelle per il parlamento scozzese di Holyrood. A scrutinio ultimato il partito indipendentista socialdemocratico SNP si conferma al primo posto, conquistando 69 seggi su 129, ben 23 in più rispetto all’ultima tornata. Per la prima volta l’SNP ha sfondato anche nei centri maggiori
-
Euregio — EVTZ.
–
Ob Südtirol grenzüberschreitende Kooperationen eingehen darf, wird in Rom entschieden. Nachdem das Vorhaben zunächst abgelehnt wurde, hat die Zentralregierung jetzt der Gründung eines Europäischen Verbunds Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) namens »Tirolo- Alto Adige – Trentino« (sic!) zugestimmt. Ob und gegebenenfalls inwiefern die Länder eingeknickt sind, um das »Njet« der römischen Bürokraten zu überwinden, ist unbekannt. Wien