Südtirol-o/
Südtirol – Sudtirolo – South Tyrol
⊂ Tirol
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Kein Einvernehmen für den Minderheitenschutz?
Autonomiereform–
Laut dem Autonomiereformentwurf gibt es bezüglich künftiger Änderungen am Autonomiestatut von Trentino und Südtirol eine (schwache) Einvernehmensklausel. Anders als die Verfassungsreformentwürfe von 2006 (Silvio Berlusconi, FI) und 2016 (Matteo Renzi, PD) vorgesehen hätten, erhalten die Region und die beiden autonomen Länder kein Vetorecht, falls die jetzige Autonomiereform verabschiedet wird. Vielmehr handelt es sich beim sogenannten…
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Risultato «molto modesto».
Riforma dello Statuto–
In un commento apparso ieri sull’edizione sudtirolese del Corriere, Roberto Toniatti, emerito di Diritto costituzionale all’Università di Trento, definisce la prevista riforma dell’autonomia un risultato modesto, molto modesto, soprattutto se riferito — come è inevitabile che sia — alle prospettive incautamente o ingenuamente incorporate nell’iniziativa che ha dato l’avvio a questa fase. – Roberto Toniatti Afferma…
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BBT-Orakel.
Wird unter uns ein Milliardengrab gebuddelt?–
Vor fast 20 Jahren – es dürfte im Juni 2007 gewesen sein – habe ich als Redakteur folgenden Kommentar in der Stubai/Wipptal-Ausgabe der Tiroler Bezirksblätter geschrieben: Wieviel Geld sind 6 Milliarden Euro? Mit 6 Milliarden Euro könnte man das Jahresbudget der Marktgemeinde Matrei für die nächsten 2390 Jahre (also bis ins Jahr 4397) finanzieren. Mit…
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Tag+Nacht: Autonomie und Schule.
Autonomiereform–
Sie sagten, dass die Autonomiebestrebungen mit dieser Reform nicht abgeschlossen sind. In einigen Wortmeldungen wurde [bei der Landesversammlung der SVP zur Autonomiereform] das Thema Schule angesprochen. Wäre das der nächste Schritt? Im Schulbereich und in der Lehrerfortbildung wurden in den letzten Jahren enorme Fortschritte erzielt. Landesrat Philipp Achammer hat hier sehr viel weitergebracht. Wir verfügen…
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Intensiv beschäftigt.
Historische Ansässigkeit–
Auch auf die umstrittene Neuregelung zur Ansässigkeitsdauer beim Wahlrecht ging [SVP-Obmann Dieter] Steger ein. Dass künftig zwei Jahre Wohnsitz ausreichen sollen, sei ein „Kompromiss, dem wir mit gutem Gewissen zustimmen können“. Die neue Bestimmung zum „historischen Wohnsitz“ stelle sicher, dass Rückkehrer aus dem Ausland „vom ersten Tag an politisch mitgestalten können“. Das sei „ein echtes…
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Das Partei-Statut.
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Laut Stol soll LR Philipp Achammer (SVP) bei der gestrigen Landesversammlung der Volkspartei folgendes gesagt haben: Mit dieser Reform holen wir uns die Autonomie-Hoheit, die wir als SVP immer hatten, wieder ganz deutlich und auch für die Öffentlichkeit zurück. – Philipp Achammer Man ist also tatsächlich stolz darauf, das Autonomiestatut, das als Landes- bzw. Regionalverfassung…
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Kommt jetzt auch noch die Ortsnamen-Erpressung?
Der Preis der Autonomiereform–
Laut dem gestern öffentlich gewordenen Autonomiereformentwurf (und dem entsprechenden Begleitbericht) soll die von den Faschisten oktroyierte Landesbezeichnung A. Adige nicht bloß nicht abgeschafft und etwa durch Sudtirolo ersetzt, sondern sogar noch auf die deutsche Bezeichnung der Region ausgedehnt werden. Fortan wird es offiziell die Region Trentino-Südtirol/Alto Adige sein, was den krankhaften Ideen von Ettore Tolomei…