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Der Jura hat selbst bestimmt!

Wie bereits angekündigt fand heute im schweizerischen Jura — neben drei eidgenössichen Abstimmungen — ein ganz besonderer Volksentscheid statt: Die StimmbürgerInnen hatten darüber zu befinden, ob ein Verfahren zur Kantonsneugründung eingeleitet werden sollte.

Hintergrund war die 1979 erfolgte Abspaltung des katholischen Nordjura vom Kanton Bern (als neuer Kanton Jura), während sich der reformierte Südjura für den Verbleib entschied. Erst in jüngerer Zeit waren die Bestrebungen wieder erstarkt, den gesamten Jura in einem eventuell neuzugründenden Kanton zusammenzufassen — worauf die betroffenen Regierungen in Delémont und Bern mit der Einleitung erster Gespräche reagierten.

Die BürgerInnen beider Teile des gegebenenfalls wiederzuvereinigenden Jura äußerten sich heute widersprüchlich: Während der Nordjura die Aufnahme weiterführender Verhandlungen guthieß, lehnte dies der Südjura fast ebenso deutlich ab, womit die Initiative nicht weiterverfolgt wird. Eine Neugründung bedarf selbstverständlich des Einverständnisses aller betroffenen Gebiete. Offenbar sind die Südjurassier mit ihrer derzeitigen Situation zufrieden und wünschen keine Änderung des Istzustandes.

Was heute vorgelebt wurde ist echte demokratische Selbstbestimmung: Die EinwohnerInnen eines Gebiets durften in einer freien Abstimmung selbst über die Zukunft ihrer staatlichen Organisation entscheiden. Wichtig ist auch, dass nicht die BürgerInnen des gesamten Kantons Bern mitbestimmen durften, sondern nur die Bewohner der betroffenen Gemeinden. Das durch die Selbstbestimmung (Prozess) erreichte Ziel kann sowohl zur Abspaltung, als auch — wie in diesem Fall — zur Beibehaltung des Istzustandes führen.

Nur in Moutier wird die heutige Abstimmung wohl noch ein Nachspiel haben: In der zu Bern gehörenden Gemeinde haben sich die Stimmberechtigten mehrheitlich für eine Wiedervereinigung mit dem Nordjura ausgesprochen. Deshalb wird erwartet, dass nun auf kommunaler Ebene ein weiteres Referendum stattfinden wird, mittels dessen Moutier im Alleingang vom Kanton Bern zum Kanton Jura übertreten könnte.

Siehe auch: 1/ 2/

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