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Moutier: 55% für Kantonswechsel.
Referendum

Die größte Gemeinde im Berner Jura, Moutier, hat am Wochenende über einen Kantonswechsel abgestimmt und diesen mit 54,9% der abgegebenen Stimmen genehmigt. Die Abspaltung von Bern und die Angliederung an den erst 1979 gegründeten Kanton Jura sollen bis 2026 vollzogen werden. Für letzteren wird Moutier einen Bevölkerungszuwachs von 10% bedeuten.

Die Kantonsregierung von Bern (Regierungsrat) hat noch am Abend des Abstimmungstags ein Communiqué veröffentlicht, mit dem sie das Ergebnis mit großer demokratischer Fairness annimmt:

Eine Mehrheit der Stimmberechtigten von Moutier hat sich heute für einen Wechsel ihrer Stadt zum Kanton Jura ausgesprochen. Der Regierungsrat nimmt das Ergebnis zur Kenntnis, auch wenn er sich gewünscht hätte, dass Moutier bernisch bleibt. Er erwartet von den Beteiligten, dass sie den demokratischen Entscheid respektieren und sich, wie schon während der Abstimmungskampagne, in Zurückhaltung üben.

– Auszug Medienmitteilung Kanton Bern

Der Regierungsrat verstehe die Enttäuschung jener, die sich einen Verbleib von Moutier im Kanton Bern gewünscht hätten. Die Bevölkerung verdiene es, dass ein neues Kapitel aufgeschlagen werde, um die neuen Möglichkeiten ausschöpfen zu können, die sich ihr bieten werden, so Regierungspräsident Pierre Alain Schnegg. Beim Kanton Jura werde sich der Regierungsrat dafür starkmachen, dass er denen, die sich einen anderen Ausgang gewünscht hätten, mit Wohlwollen begegnet.

Wegen grober Mängel war 2019 eine ähnliche Abstimmung — bei der sich 51,7% für den Kantonswechsel ausgesprochen hatten — vom Berner Verwaltungsgericht annulliert worden. Anstatt beim Bundesgericht Einspruch zu erheben, entschieden sich die Kommunalbehörden von Moutier für eine baldestmögliche Wiederholung der Abstimmung, die nun unter der Aufsicht von kantonalen und Bundesbehörden stattfand.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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One reply on “Moutier: 55% für Kantonswechsel.
Referendum

Ich finde es toll, dass BBD immer wieder über Ereignisse aus der Schweiz berichtet. Unsere Medien versagen diesbezüglich vollkommen, egal ob es sich um Athesia (Dolomiten, Stol) oder RAI Südtirol handelt. In deren Berichten ist immer nur von Österreich oder Deutschland die Rede, sehr sehr selten von der Schweiz.

Meiner Meinung wären Beiträge aus unserem Nachbarland Schweiz zumindest ebenso wichtig wie jene aus Deutschland. Vielen von uns sollten sich der Tatsache bewusst sein, dass die Auswanderung junger Südtiroler*innen (vor allem Akademiker*innen) dorthin ein *nicht unbeträchtliches* Ausmaß angenommen hat. Dieser Entwicklung sollten wir Rechnung tragen und uns um einen vernünftigen Austausch bemühen, damit die Kontakte zu diesen Landsleuten nicht völlig abbrechen.

Vielleicht ergibt sich irgendwann die Chance, diese Kritik bei geeigneter Gelegenheit (Medienkonferenz etc.) anzubringen.

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