Francesco Palermo/
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Palermo und die Unabhängigkeit.
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Auf Anregung der Kommentatorin Ida habe ich mir dieses Video von Francesco Palermo, gemeinsamer Senatskandidat von SVP und PD, angesehen, in dem es unter anderem um die Eigenstaatlichkeit geht: Zunächst muss anerkannt werden, dass Palermo diesem Thema unaufgeregter begegnet, als manch ein Berufspolitiker. Andererseits möchte er das Problem wohl von der politischen auf die kühlere…
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Drittes Autonomiestatut.
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Die Südtiroler Volkspartei (SVP), die mit dem PD eine Koalition eingegangen ist, spricht von einem »bahnbrechenden Abkommen«, das zum dritten Autonomiestatut und zur vielbeschworenen →Vollautonomie führen soll. Bei letzterer handelt es sich, wie unserem politischen Glossar zu entnehmen ist, eigentlich um eine ausgeprägtere Form von Teilautonomie. Ob man sich eine derartige Entwicklung von einer Partei wie…
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Entscheidungshilfe Parlamentswahl.
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Was ist in letzter Zeit vorgefallen, woran sollten wir uns mit Blick auf die Wahlen erinnern? Eine Zusammenschau, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die Südtiroler Volkspartei lehnte im Landtag — gemeinsam mit Grünen und Demokraten — das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ab, und zwar grundsätzlich. Sie stimmte im Regionalrat mit dem Argument für die Beibehaltung der sinnentleerten…
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SEL: Autonomie gefährdet?
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Florian Kronbichler, der erst neulich zu mehr »Autonomiepatriotismus« aufgerufen hatte, stellt heute in seiner täglichen TAZ-Kolumne »das Letzte« genüsslich die Frage, ob man denn das Ende der Autonomie einst auf Mario Monti oder auf den SEL-Skandal datieren werde. Derartiges ist letzthin häufig zu vernehmen, etwa von Verfassungsexperten, die uns weis machen wollen, wir müssten uns…
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Die Autonomie ›verdienen‹.
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Im Rahmen eines Interviews, das im heutigen A. Adige enthalten ist, beleuchtet Prof. Francesco Palermo den Zustand der Autonomie, des Verhältnisses zwischen Staat und Land sowie die Zukunftsperspektiven. Dabei fordert der Jurist, Südtirol müsse mit Fakten beweisen, seine Autonomie zu »verdienen«. Es gehe um die Fähigkeit, die eigenen Institutionen zu erneuern, etwa durch eine effizientere…
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Mehrere Kandidaten für Autonomie-Reifeprüfung.
Eine Antwort an Francesco Palermo–
EURAC-Experte Francesco Palermo regt in der ff eine neue Diskussion über die Sprachgruppenerklärung an, die nach wie vor einem kleinen Teil der Südtiroler Gesellschaft nicht gerecht wird. Den Proporz selbst stellt Palermo nicht in Frage, vielmehr läuft sein Vorschlag in ultima ratio auf die Schaffung einer vierten Gruppe hinaus, die als solche beim Proporz berücksichtigt…
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Schwächer als behauptet.
Quotation–
Mit der Verfassungsreform von 2001 ist zwar das Nationale Interesse formell abgeschafft worden – doch seither ist es de facto wieder eingeführt worden. Der Verfassungsgerichtshof beruft sich in seiner Rechtsprechung ständig darauf. […] Rechtlich würde sich durch eine Wiedereinführung des Nationalen Interesses in die Verfassung wenig ändern. Zumal es im Artikel 4 des Autonomiestatutes immer…
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Toponomastica «palermitana».
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L’intervento di Francesco Palermo, professore di diritto pubblico comparato, in seno alla commissione sulla toponomastica evidenzia bene le ragioni per cui aderisco alla richiesta di Paul Feyerabend (vengo accusato di citarlo troppo, forse anche a sproposito) di separare la scienza dalla politica: basta calibrare bene un discorso, scegliendo cosa dire e cosa sottacere, bastano alcune…