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linksgrünversiffter Separatismus

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Demokratie
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  • Hans Heiss: Notwendig, gerade jetzt.
    Kann Südtirol Staat?

    Simon Constantini

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    Der Historiker und ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen, Hans Heiss, hat das Buch Kann Südtirol Staat? gelesen. Gerade in der jetzigen Situation, wo sich die SVP anschickt, mit FdI eine Koalition zu bilden, hält er es für notwendig, auch solche Alternativen sorgsam zu erwägen. Cëla enghe: 01 02 03 || 01 Politik/ Publikationen/ Selbstbestimmung/ · Good…

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  • Können wir Albert Pürgstaller allein lassen?

    Simon Constantini

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    Aus Protest gegen die grausige Koalition, die sich die geschrumpfte SVP mit den Neofaschistinnen einzugehen anschickt, hat der ehemalige Brixner Bürgermeister, Vorsitzende der Arbeitnehmerinnen und WOBI-Präsident Albert Pürgstaller seinen Parteiaustritt mitgeteilt. Rai Südtirol zitiert ihn folgendermaßen: Fratelli d’Italia vertritt Werte, die nicht mit Menschenrechten vereinbar sind. Das lässt sich nicht einfach durch tagespolitische Erfolge wegradieren.…

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  • Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
    Zusammensetzung der Landesregierung

    Simon Constantini

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    Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen…

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  • Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
    Proporz

    Simon Constantini

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    Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…

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  • Wie Ortsnamen unsichtbar gemacht werden.
    Tourismuswerbung wirkt… leider

    Simon Constantini

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    Zuerst die gute Nachricht: Der Chor mit dem schönen Namen Cor di Jëuni Gherdëina war bei den fünften European Choir Games in Norrköping (28. Oktober – 5. November) äußerst erfolgreich. Anschließend veröffentlichte der Chor unter anderem auf seiner Homepage folgendes Foto, das durch die Medien ging: Ausschnitt Webseite Cor di Jëuni Gherdëina – Unkenntlichmachung von…

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  • Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.

    Simon Constantini

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    Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt…

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  • Die Respektlosigkeit von Bianchi und Messner.

    BBD

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    Christian Bianchi und Hubert Messner stellen den Landtag als Debattierclub hin. Was soll das? von Christian Pfeifer, Chefredakteur der SWZ Christian Bianchi und Hubert Messner wollen in die Landesregierung. Das ist ihr gutes Recht. Wie sie das aber kommunizieren, ist respektlos gegenüber ihrer Wählerschaft sowie dem Landtag, immerhin Südtirols Landesparlament. Bis auf Gegenbeweis wird für…

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  • Dorfmann kritisiert spanische Amnestie.
    Rechtfertigung von Repression

    Simon Constantini

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    Bezüglich der Amnestie für die katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, der der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) in Koalitionsverhandlungen mit katalanischen Parteien zugestimmt hat, zitierte die TAZ den EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) vorgestern so: Es ist eine formal bedenkliche Geschichte, dass man die Gerichtsbarkeit in die Knie zwingt, damit jemand eine Regierung bilden kann. – Herbert Dorfmann Damit…

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