Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
⊂ Autonomie
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Apotheken und fleischfressende Pflanzen.
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Umweltschutz, Justiz, Jagd, Bildungspolitik, Autobahn, Steuern, Einwanderung, Konkurrenz und Handel, innere Sicherheit, Gesundheitssystem, Justizvollzug und vieles mehr — die primäre Gesetzgebungsbefugnis liegt beim italienischen Staat, doch die Südtiroler Volkspartei (SVP) möchte sie im Rahmen einer sogenannten Vollautonomie an(s) Land holen. Die Technik? Immer dieselbe seit Magnago, der einmal gesagt hatte, es gelte, die Blumen am…
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Gespenst Vollautonomie.
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Die Lösung der wirtschaftlichen Probleme muss auf nationaler Ebene erfolgen. Italien muss seine Hausaufgaben machen, ansonsten ist unsere Antwort die Vollautonomie für Südtirol. Thomas Widmann (SVP) im TAZ-Interview zum Fall Hoppe. Ist die sogenannte Vollautonomie also nur eine Drohgebärde? Ersetzt sie nun die Selbstbestimmung als politisches »Gespenst«, mit dem die SVP Konsens schaffen und (zweifelhaften)…
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Promotionsrecht für FHs.
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In Deutschland könnten schon bald nicht mehr nur Universitäten, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch Fachhochschulen das Recht haben, ihre Studenten zu promovieren. Bis Ende kommenden Jahres soll feststehen, ob dies so umgesetzt wird. Was ist daran interessant? Der Vorstoß kommt nicht von der deutschen Bundesregierung, sondern von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende, die gerade an der…
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Bezirksgerichte: Referendum!
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Mit einem Federstrich hatte die Regierung Monti hunderte Bezirksgerichte ausgelöscht, ohne sich die Mühe einer seriösen Kosten-Nutzenrechnung zu machen. Alles wurde über einen Kamm geschoren, denn nur auf die schieren Zahlen kam es an und nicht auf eine zukunftsträchtige und nachhaltige Reform. Für ein Land mit einem katastrophalen, für die schlechte Wirtschaftsentwicklung mitverantwortlichen Justizsystem ist…
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Placebos und Rechtsunsicherheit.
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Nach und nach wurden Südtirol während der letzten Jahre Zuständigkeiten genommen, Regierungschef Monti war nur die unverfrorene Spitze des Eisbergs. Laut SVP-Sprech ist mit Enrico Lettas Großer Koalition wieder eitel Sonnenschein zurückgekehrt — was jedoch nicht stimmt. In ihrer Ausgabe vom 25. Oktober (Nr. 41/13) widmet sich auch die Südtiroler Wirtschaftszeitung (SWZ) den ‘zurückgegebenen’ Kompetenzen…
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Theiners ›Zerfall‹.
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[Den] Unabhängigkeitsbestrebungen hält [Richard Theiner] entgegen: “Wir wollen so viel Selbständigkeit wie möglich – aber im Rahmen Italiens.” Der Parteichef macht davon nur eine Ausnahme: “Wenn Italien zerfällt, etwa in einen Norden und einen Süden, dann wird die SVP die erste sein, die die Selbstbestimmung ausruft.” — Süddeutsche Zeitung Die Bedingungen der SVP für die…