Zickzack-Zeller.

Achtung: Dieser kurze Beitrag könnte Schwindelanfälle verursachen, so konsequent fährt SVP-Senator Zeller einen Zickzackkurs. Es geht um die Bewertung der Zentralregierung, die mal als besonders autonomiefreundlich, mal als das genaue Gegenteil davon dargestellt wird.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

  • Nach der Ernennung Lettas zum Premierminister pilgerte die SVP nach Rom, um sich ein Bekenntnis zum Wahlabkommen abzuholen. Fazit: Letta sei ein Glücksfall.
  • Als im Rahmen der geplanten Abschaffung von Provinzen mit Normalstatut gefordert wurde, dies zu nutzen, um Südtirol in eine eigene Region umzuwandeln, warnte Karl Zeller in den Dolomiten: Rom sei derzeit alles andere als autonomiefreundlich gesinnt.
  • Im Vorfeld der Landtagswahl, als es darum ging, die sogenannte »Vollautonomie« als gangbaren Weg darzustellen, schien wieder eitel Sonnenschein eingekehrt.
  • Jetzt, nach geschlagener Wahl, sagt Zeller im TAZ-Interview:

    Im Stabilitätsgesetz wurde wieder nicht auf unsere Besonderheit Rücksicht genommen.

    Die Sechser- und Zwölferkommission seien seit Lettas Amtsantritt noch immer nicht besetzt worden. Es gebe zwar einen Super-Regionenminister*, doch im Moment gehe nichts weiter.

Während die Interpretation variieren mag, ist die Realität nur eine: Weitergegangen ist seit Lettas Amtsantritt so gut wie gar nichts, angefochten wurde vieles.

*) der sich für Trikoloren auf Südtirols Schutzhütten einsetzt

Medien Recht Vorzeigeautonomie Wirtschaft+Finanzen Zentralismus | Landtagswahl 2013 | Karl Zeller | Dolo TAZ | | SVP |

12 replies on “Zickzack-Zeller.”

… ich habe es hier schon angedeutet: – es werden wohl eher unsere italienischsprachigen Mitbürger darauf aufmerksam machen, dass mit Italien-kein-Staat mehr zu machen ist !
Gerade hat Widmann in Zusammenhang mit der Werkschließung-Hoppe das-Anstreben-der-Vollautonomie (!) ins Feld geführt, – für wie blöd hält man das Stimmvolk – offenbar – nach-wie-vor ?

… und Zeller: Z wie -Zentralregierung, wie -Zerschmelzen der SVP-Stimmen im Burggrafenamt, wie -Zerrüttung in der Handhabung der VP-Statuten, wie -Zulauf an -Zeitgenossinnen die sich am liebsten nur -zurücklehnen usw. und sofort …

Noch so ein italienisches Schmankerl:
http://www.lavoce.info/la-corte-costituzionale-costi-sprechi-scandalo/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=la-corte-costituzionale-costi-sprechi-scandalo

Ein Verfassungsrichter verdient das Dreifache (!) im Vergleich zu einem amerikanischen Kollegen, nämlich schlappe 492.000 Euro im Jahr (mittlerer Verdienst). Darüber hinaus gibt es noch jede Menge Privilegien. Zudem kostet der italienische Verfassungsgerichtshof wiederum das Dreifache im Vergleich zum Britischen. Wer nun glaubt, die italienische Justiz wäre nun dreimal so gut, sollte sich Mal das Ranking anschauen: http://worldjusticeproject.org/country/italy

Zeller ist für mich eine der größten Enttäuschungen als Politiker, da er – im Gegensatz zu den meisten Exponenten seiner Partei – über die intellektuellen und fachlichen Voraussetzungen verfügen würde, um unser Land voranzubringen, aber in den letzten Jahren trotzdem einen zunehmend unterwürfigen Kurs gegenüber Rom vorzieht.

Dabei werden auch Scheinerrungenschaften im römischen Parlament als autonomiepolitische Quantensprünge verklärt und vor allem nationale Politiker gelobt, die für unser Land rein gar nichts geleistet haben.

Unerklärlich auch das Verhalten Widmanns, der bezüglich der Hoppe-Schließung die Hauptgründe für die schlechten Standortbedingungen zu recht dem italienischen Staat zuschreibt (Bürokratie, hoher Steuerdruck, etc.), aber dann nicht die nötige Konsequenz aufbringt, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen…

Zeller bzw. die SVP wollen nicht weil sie wahrscheinlich schon vor Jahren oder Jahrzehnten mit Italien irgendwelche Vereinbarungen gegen die Selbstbestimmung Südtirols getroffen haben. Sonst ist es auch nicht zu erklären, warum man Sturm lief gegen eine historische Initiative (natürlich müsste man die Option “Deutschland” aus den Punkten rausnehmen) im römischen Senat:

http://www.senato.it/service/PDF/PDFServer/BGT/00208812.pdf

P.S.: Eines muss man Cossiga lassen. Als großer internationaler Politiker hat er die Wahrheit gesagt, auch wenn sie manchmal ein wenig verrückt anmutete. So hat er ja auch behauptet, 09/11 war ein Inside-Job und “mit Unterstützung von CIA und Mossad geplant und durchgeführt”, so O-Ton Cossiga (wobei nach den schrecklichen Attentaten ja tatsächlich auch unter Experten Zweifel aufkamen über die Ursache usw.). Die Gründe, warum er aber gerade vor einigen Jahren die Selbstbestimmungs-Frage für Südtirol wieder aufs Tapet brachte, wären interessant zu erfahren. Jedenfalls sind seitdem die Selbstbestimmungsbefürworter ohne Zweifel dauernd im Aufschwung, und ein Ende ist noch nicht absehbar. Die zentrale Frage aber bleibt auch hier: warum stemmt sich die SVP so massiv gegen die Selbstbestimmung und was steckt wirklich dahinter?

Ich würde den greisen Herrn, der doch in seinen letzten Jahren vor allem ein Provokateur war, nicht überbewerten — doch genau dies tun meiner Ansicht nach breite Teile der sogenannten »deutschen Opposition«.

Ernst nehmen oder nicht. Tatsache bleibt dass seit seinem Vorschlag das Thema Selbstbestimmung immer mehr auch in der Öffentlichkeit diskutiert wird und in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Das sind die Fakten.

Schön wäre es gewesen, dies im Wahlkampf zu verkünden, damit die Südtiroler sehen, dass kleine Schritte mehr bringen, als ein Los von Rom

Queste son le affermazioni di Zeller di venerdì. Non era difficile da capire anche senza dichiarazioni esplicite: chiedevano segnali positivi da Roma in campagna elettorale, per raccogliere ancora più voti. E’ ormai chiaro che la SVP è l’ancora del Sudtirolo all’Italia ed a Roma lo san meglio di noi. Perchè i politici romani saran anche loschi, ma non stupidi. Probabilmente i segnali non son arrivati perchè non valeva nemmeno la pena di mandarne e c’eran cose più importanti cui pensare rispetto al Sudtirolo e le sue lagne… ed han fatto bene: per almeno altri 5 anni staremo al sicuro, belli ancorati a Roma.

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