Post von Wahlen überrascht.

Wer hätte ahnen können, dass jetzt schon wieder Wahlen sind? Genau jetzt, wo auch die Gelben und die Weißen Seiten verteilt werden müssen? Die italienische Post ganz sicher nicht.

Wie das Tagblatt A. Adige heute schreibt, ist der agile Staatsbetrieb mit der Wahlwerbung völlig überfordert, in seinen Lagern stapeln sich zudem die Telefonverzeichnisse, die eigentlich schon längst hätten ausgeteilt sein müssen. In mehreren Zonen des Landes ist die Verteilung gänzlich zum Erliegen gekommen, in allen übrigen müssen nicht wahlrelevante Sendungen hintangestellt werden. Einschließlich der Tageszeitungen, die vielfach bestenfalls am Nachmittag beim Abonnenten sind. Alles vor dem Wochenende zu verteilen werde man aber trotzdem nicht schaffen.

Man muss schon sagen: Schade, dass die Vollautonomen es nicht geschafft haben, den Postdienst an(s) Land zu ziehen. Grundlage zur Übernahme dieser Zuständigkeit hätte ja das Mailänder Abkommen sein sollen — und wir wissen alle, was daraus geworden ist. Kurios ist nur, dass man in diesem Kontext auch noch an die Einführung der Briefwahl denken konnte. Ob es den Realisten da nicht einmal mehr an Realitätssinn gemangelt hat?

Medien Postdienst Tech&Com Vorzeigeautonomie Zentralismus | Landtagswahl 2013 | | AA | | SVP |

23 replies on “Post von Wahlen überrascht.”

Abgesehen von der (aus meiner Sicht größtenteils unnützen) Wahlwerbung, die es nicht rechtzeitig in die Hände der Wähler und Wählerinnen schafft, ist besonders die Zustellung der Wahlkarten im Rahmen der Briefwahl eine einzige Katastrophe! So gut wie alle meine Südtiroler Bekannten im Ausland, von Wien über London bis nach Australien, haben, ebenso wie ich, die Wahlkarten viel zu spät oder noch gar nicht bekommen. Aus meiner Sicht ist das ein demokratie- sowie wahlpolitischer Skandal. Dieses Versäumnis der Leistungsfähigkeit der Post zuzuschreiben, wie u.a. in manchen Tageszeitungen angedeutet, ist nur eine billige Ausrede, um vom eigenen Versagen der zuständigen Landesstellen abzulenken.
Sollte tatsächlich ein erheblicher Teil der tausenden Wahlberechtigten im Ausland damit an der Wahlteilnahme gehindert werden, wäre eine Annulierung und Neuausrichtung der Wahl die einzige korrekte politische Reaktion.
Ich bin gespannt, ob davon in der Berichterstattung im Anschluss an die Wahl medial bereichtet wird. Ich befürchte allerdings nicht…

Die zuständigen Landesstellen (ich vermute mal, dass es Landesstellen sind, die für die Abwicklung der Briefwahl zuständig sind) haben insofern versagt, als dass die Zeiträume für Aussendung, Zustellung usw. der Wahlkarten viel zu kurz bemessen wurden. Den schwarzen Peter hier der Post zuzuschieben, ist aus meiner Sicht nicht richtig. Die Wahlkarten wurden einfach zu SPÄT von den entsprechenden Stellen verschickt und nicht zu langsam von der Post.
Ob das nun damit zusammenhängt, dass es einen Rekurs usw. gab, kann mir als Wähler relativ “Wurst” sein. Ich hoffe doch sehr stark, dass ich als Briefwähler Anspruch darauf habe, die Wahlkarte RECHTZEITIG (aus meiner Sicht mindestens 2 Wochen vor Fristende) zu bekommen.
Sollte es Fakten geben, die belegen, dass die Wahlkarten rechtzeitig ausgeschickt wurden und die Verspätung tatsächlich der Post zuzuschreiben ist, dann wäre ich über einen diesbezügliche Quelle sehr dankbar.
Nach meinen bisherigen Recherchen, u.a. auf der Website provinz.bz.it, liegt der Fehler allerdings eindeutig bei den für die Abwicklung der Briefwahl zuständigen Stellen.
LG

PS: Zur Frage, ob die zuständigen Landesstellen oder die von der Politik geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen für das schlechte Funktionieren der Briefwahl verantwortlich sind: Ich nehme meine Kritik an den Landesstellen gerne zurück, wenn argumentiert wird, dass diese lediglich im Rahmen ihrer gesetzlichen Bestimmungen handeln. Dann ist es eben eine Verfehlung der Politik. Meine Kritik ging eher dahin, dass man jetzt nicht die Post dafür verantwortlich machen soll, sondern vor der eigenen Haustür kehren soll. Sprich die gesetzlichen Rahmenbedingungen und institutionelle Umsetzung in erster Linie zu kritisieren ist.
Für Quellen die anderes belegen, bin ich natürlich dankbar.
LG

Ich glaube, du solltest einfach lesen, was ich geschrieben habe und nicht etwas anderes hineininterpretieren. Ich habe nämlich an keiner Stelle gesagt (und auch nicht gemeint), dass die Post allein (oder vorwiegend) für die Probleme mit der Briefwahl verantwortlich ist. Aber die Post ist offenbar schon mit der ganz normalen Wahlwerbung überfordert, also war es ein Fehler, zu glauben, man könne eine Briefwahl einführen (noch dazu, wo die Wahlzettel gleichzeitig mit der Wahlwerbung vor dem Wahltermin eintreffen müssen). Das war ein Fehler der Politik. Man kann jetzt wahrscheinlich gar nicht genau quantifizieren, wieviele Stimmen aufgrund der verspäteten Versendung der Wahlunterlagen und wieviele aufgrund des offenbaren Chaos bei der Post zu spät einlangen werden.

In meinem Artikel ging es um die Post und nicht hauptsächlich um die Briefwahl. Wenn wir die Briefwahl betrachten, würde ich sogar noch weiter gehen: Es war ein Fehler der Politik, zu glauben, man könne in einem Land, wo grundlegende öffentliche Dienste so schlecht funktionieren, eine Briefwahl einführen. Neben dem miserablen Postdienst, der oftmals schon mit der ganz normalen Verteilung überfordert ist, hätte man die Rechtsunsicherheit, die Langsamkeit der Justiz und die vielen Instanzen bis zu einem rechtskräftigen Richterspruch berücksichtigen müssen.

Sicher, das sagt sich im Nachhinein alles leicht, aber beim Land dürfte es doch genug Fachleute geben, die das realistisch abzuschätzen imstande sein müssten. Ich kann das nur nachträglich sagen — aber für mich ist das alles so »typisch«, dass ich mich frage, warum niemand daran gedacht hatte.

Die Aussage von Stephan stimmt nicht, was hat das Amt für Institutionelle Angelegenheit des Landes verfehlt?
Ich finde dass die Einführung der Briefwahl für AIRE-Wähler und andere ein guter Fortschritt ist. Südtirol ist die erste Provinz Italien die das eingeführt hat, Trentino z.B. zahlt noch die Kosten der Rückreise und beim ersten mal muss man einfach Verständnis zeigen.
Bei den letzten Landtagswahlen waren es ca. 5.000 Auslandwähler die hauptsächlich wegen die hohe Entschädigung zum wählen rein gekommen sind (ca. 1.800.000 €).
Ich vermute dass heuer trotzt große Schwierigkeiten es mehrere sind, und das sind sicher keine beigesteuerte Stimmen !!
Nach dieser Erfahrung wird wahrscheinlich das Landesgesetz geändert, aber deswegen die Wahl in Frage stellen finde ich nicht korrekt !!

Vielleicht war die Einführung der Briefwahl unter diesen Voraussetzungen einfach ein Fehler. Wenn man weiß, dass man sich auf die italienische Post verlassen muss, hätte man eben eine frühere Aussendung erwägen sollen.

…was hat das Amt für Institutionelle Angelegenheiten des Landes verfehlt?

Ich verstehe die Frage nicht ganz. Das Amt ist doch eine Institution? Aber ich vermute du meinst, dass das Amt nichts dafür kann, wenn institutionelle Rahmenbedingungen politisch so gestaltet sind, dass es zu Verzögerungen bei der Briefwahl kommt? Ist das richtig?
Wenn das so ist, gebe ich dir Recht. In meinem oberen Kommentar bin ich davon ausgegangen, dass zuständige Stellen die Politik über falsche Rahmenbedingungen informieren und gemeinsam an funktionierenden Rahmenbedingungen arbeiten.
Grundsätzlich ging mein Kommentar dahin, dass ich es mehr als bedenklich finde, wenn dadurch vielen SüdtirolerInnen ihr Wahlrecht verweigert wird und ich der Meinung bin, dass das nicht in der Verantworung der Post liegt.
Ob es mit Briefwahl nun mehr oder weniger Stimmen sind, ist irrelevant. Die Wahl in Frage zu stellen ist natürlich hart, aber wenn Wahlberechtigten ihr Wahlrecht verweigert wird, ist das demokratiepolitisch einfach nicht korrekt!
Oder würdest du die Wahl auch nicht in Frage stellen, wenn alle Stimmen einer kleineren Gemeinde (auf welche Weise auch immer) nicht gezählt werden würden?
LG

Oder würdest du die Wahl auch nicht in Frage stellen, wenn alle Stimmen einer kleineren Gemeinde (auf welche Weise auch immer) nicht gezählt werden würden?

Gleichstellen würde ich das aber nicht. Schließlich gibt es zahlreiche Länder, wo im Ausland ansässige Wähler grundsätzlich nicht wählen dürfen — aber keines, wo die Wähler einer bestimmten Gemeinde von einer Wahl ausgeschlossen werden.

Versteh mich nicht falsch: Ich will keinesfalls die Brisanz des Briefwahldebakels kleinreden, aber dein Beispiel hinkt mir ein bisschen zu sehr.

stimme dir nicht zu pervasion.
wenn das gesetz vorsieht, dass diese leute wählen dürfen, dann ist es völlig irrelevant, was in anderen ländern passiert.

das wahlrecht ist dann gesetzlich das selbe. ob ich im aus- oder im inland wohne. da gibt es keine hierarchie.

Jein… grundsätzlich bin ich schon auch deiner Meinung. Es scheint aber wenigstens keinen Konsens darüber zu geben, ob die »Demokratie« auch diejenigen einschließen muss, die sich außerlandes aufhalten. Wenn sie also aufgrund eines Fehlers von ihrem Recht (!) abgehalten werden, ist das wenigstens aus »moralisch-demokratischer« Sicht nicht genauso problematisch, wie wenn ein ganzes Dorf nicht wählen kann. Ich weiß schon, es ist eine sehr subtile — und vielleicht nicht einmal legitime — Unterscheidung…

Was mich hingegen schon ein wenig wundert, ist, dass man jetzt von denselben, die das selbstverwaltete Referendum der STF so harsch kritisiert hatten, gar nix hört. Denn im Vergleich ist ein derartiges Chaos bei einer amtlichen Wahl doch wesentlich schlimmer.

find ich auch. sicherheitslücken bei einer privaten befragung ohne jegliche bindende konsequenz sind das eine. gravierende mängel – sollte tatsächlich eine beachtliche zahl von wahlberechtigten aus organisatorischen gründen nicht an der amtlichen wahl teilnehmen können, das andere.
für mich ist hier eigentlich eindeutig, wo der “skandal” liegt.

von denselben, die das selbstverwaltete Referendum der STF so harsch kritisiert hatten, gar nix hört

Die Demokratie in Südtirol ist sicher ausbaufähig. Was ich überhaupt nicht verstehe ist, dass das maßgebliche System in Südtirol (SVP-Athesia) sich so sehr gegen ein Menschenrecht stellt, wo das doch immer das Ziel für die Südtiroler war…Man sollte den Bürgern endlich reinen Wein einschenken in dieser Frage (z.B.:ist es mit Rom abgemacht dass wir auf etwas verzichten und dafür was anderes bekommen?), denn es kann unmöglich nur der nicht realisierbare Weg sein, von dem immer die Rede ist. Das ist auch das einzige Argument gegen die Ausführung des Selbstbestimmungsrechtes, nämlich dass es nicht realisierbar sei. Nachdem nun aber in Europa mehrerer Regionen abstimmen werden, stellt sich wirklich die Frage, was der eigentliche Grund für die Ablehnung des “System Südtirols” an der Selbstbestimmung ist. Das sollte uns endlich erklärt werden.

Interessanter wäre eine Diskussion, ob Südtiroler die im Ausland leben überhaupt mitwählen sollen. Nach welchen Kriterien wählen die überhaupt?

Wie ihr euch erinnern könnt, haben im Herbst 2008 sehr viele Bürger Kritik an den Modus der Rückerstattung der Reisekosten an Wähler aus den Ausland gesäuert.
Da die Auslandswähler schon bei Parlamentswahlen, nationale Volksbefragungen und teilweise bei Europaparlamentswahlen mit diesen Modus wählen, (für Südtiroler im Ausland sehr umstritten , da sie keine Südtiroler Kandidatenlisten wählen können) ist man davon ausgegangen das dies der beste Weg auch bei Landtagswahlen sein kann.
Die Frist der dreißig Tage wäre angemessen gewesen, wenn nicht die ausgeschlossene Liste “fratelli d’italia” Rekurs in Verwaltungsgericht und im Staatsrat in Rom eingereicht hätte.
So was kann leider nur im Italien passieren, in ein anderes Land wäre dass nicht möglich.
Trotz alle Schwierigkeiten sind bis Heute laut Tagesschau ca. 7.000 Briefe in Bozen angekommen, 2.000 mehr als vor fünf Jahre.
Dazu muss man noch sagen dass ca. 5.000 Adressen überhaupt nicht in Ordung waren, das ganze italienische System der AIRE ist absurd.
Dieses Modell (anagrafe italiana residenti all’estero) gibt es nur noch in Kroatien und Albanien, in fast alle andere Länder gibt es so was nicht. In Österreich, Deutschland usw, wird man vom Meldeamt der eigenen Gemeinde gestrichen wenn man den eigenen Wohnsitz im Ausland verlegt.
Wenn ein deutscher Staatsbürger der sich zum Beispiel in Südtirol aufhaltet bei der Bundeswahl wählen will, muss er das selber beantragen. In einen solchen Fall sind die Daten aktuell und es kann nicht viel schief gehen.
Die meldeamtlichen Daten der Südtiroler die im Ausland wohnen, werden von den italienische Konsulate verwaltet und wer damit zu tun hatte kann viel erzählen.
Ich wünsche mir das dieses Instrument der Briefwahl in Zukunft besser ausgebaut wird, es war der erste Versuch und daraus muss man lernen.

Um zum Thema des Artikels zu kommen (sry für Off-Topic). Laut Meinungsforschern profitiert die SVP am meisten von der Briefwahl. Ich denke deshalb wird man es auch schaffen, im Zuge der “Vollautonomie” die Kompetenzen für die Post nach Südtirol zu holen. Wer dann denkt, dass dies eine “Südtiroler Post – Poste del Sudtirolo” werden könnte, hat wahrscheinlich weit gefehlt. Es wird so kommen wie bei allem bisher. Es wird weiterhin “Post italiane” heißen und Südtirol kann dann für Italien die Arbeit machen, aber immerhin dann gründlich und dass man dann Nummer eins in Italien bei der Postverteilung wird. So wird es auch bei der Landespolizei in der “Vollautonomie” kommen. Wir bekommen eine “Polizia locale” (die auf deutsch vielleicht sogar Landespolizei heißen darf) die es in vielen ital. Provinzen sowieso schon gibt, vielleicht sogar in allen. Genauso war es auch mit den “Strade provinciale” usw. und so fort. Wobei die ja erst nach 1992 nach Südtirol geholt worden sind, und alles was nach 1992 mit der Autonomie passiert ist (also nach der Streitbeilegung), ist international nicht einklagbar, man ist dem Gutdünken Italiens also ausgeliefert…

Anche a me è parsa abbastanza scarso l’anticipo con cui mi è arrivato il materiale per votare per posta. Il termine tecnico per iscriversi nelle liste dei votanti per posta era il 27 settembre, se non ricordo male. Il plico l’ho ricevuto il 16 ottobre e, stando a quello che c’era scritto nelle istruzioni, doveva tassativamente pervenire entro venerdì 25 ottobre presso gli uffici di Bolzano. Il sito delle poste per la posta prioritaria internazionale parla di vaghi 3 giorni lavorativi (nell’EU, chi risiede fuori, cavoli suoi evidentemente) per l’85% delle spedizioni più il giorno di ispezione non contando sabato e domenica. Quindi alla fine qualcosa come 6 giorni. Calcolando che ho rispedito il 17 ottobre (giovedì) la lettera ha viaggiato venerdì, lunedì e martedì; sabato e domenica è stata ferma. Quindi se tutto va bene è arrivata martedì o mercoledì. Se per caso c’è stato qualche intoppo, come purtroppo spesso succede, chissà  mai che ne sarà  del mio voto…
Voglio dire: c’è anche gente che lavora tutto il giorno e non ha tempo di recarsi in posta il giorno seguente a ritirare o spedire il plico. Calcolare degli spazi meno stretti (magari ricevere tutto con 15 giorni di anticipo) non sarebbe stato malvagio, anzi…

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