Democrazia/
Demokratie
Democrazia
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Rechtsextremer Geheimplan.
Veranstaltungshinweis–
Unter dem Titel Correctiv enthüllt: Rechtsextremer Geheimplan gegen Deutschland findet am Dienstag, den 2. April in Meran, Kulturzentrum Mairania 857, um 20.30 Uhr die Projektion einer szenischen Lesung von Berliner Ensemble, Volkstheather Wien und Correctiv statt. Freier Eintritt Der Abend wird von Spazio 77, No Excuses und OstWestClub organisiert. Von diesem Treffen sollte niemand erfahren:…
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Zentralistisches Urteil zum Pandemiegesetz.
Verfassungsgericht–
Das italienische Verfassungsgericht (VG) hat sich mit dem Landesgesetz befasst, auf dessen Grundlage Südtirol 2020 einen teilweise eigenständigen Weg im Umgang mit der Pandemielage eingeschlagen hatte. Es war im Landtag mit 28 zu einer Stimme bei sechs Enthaltungen großmehrheitlich beschlossen worden. Die einzige Gegenstimme war übrigens vom FdI-Abgeordneten Alessandro Urzì gekommen. Weil die damalige Regierung…
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Der Wahn bricht sich Bahn.
»Liberi in Veritate« trägt Kulturkampf in Gemeinden–
Bis zum 15. Juli 2024 sammelt die Vereinigung Liberi in Veritate Unterschriften zur »Verteidigung der Freiheit«. Italienweit, auch in Südtirol, in allen 116 Gemeinden. Mit drei Anliegen soll die Freiheit verteidigt werden. Die Vereinigung will das Bargeld beibehalten, lehnt die »Gender-Indoktrination« an den Schulen ab und verteidigt die »Produktion von Lebensmitteln« in den eigenen Gärten.…
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Annexion von Transkarpatien.
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Die ungarische Rechte und ihre ukrainischen Landgelüste Was war das für eine Aufregung 2017! Katalonien wollte sich aus dem spanischen Staatsverband lösen. Demokratisch, mit einem Referendum. Und in der EU verbleiben. Die Zentralisten unterschiedlicher Couleur warnten eindringlich: das Abendland zerfällt. Als die Schott:innen 2014 über ihren Austritt aus dem Vereinigten Königreich abstimmen durften, prophezeiten die…
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Zur Regionalwahl in Sardinien.
Sprachliche und politische Diskriminierung–
Bei den Wahlen vom Sonntag wurde Alessandra Todde von der russlandfreundlichen Fünfsternebewegung (5SB) zur neuen Präsidentin der Region Sardinien gewählt. Sie war bis Ende letzten Jahres stellvertretende Parteivorsitzende auf gesamtstaatlicher Ebene und wurde unter anderem vom PD und einer Allianz aus Grünen und Linken unterstützt. Bei über 750.000 Wählenden konnte sie sich mit einer hauchdünnen…
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Staatliche Einschüchterung.
Olympia 2026–
Wie weit ist Italien inzwischen zu einem semiautoritären System geworden? Die Vorfälle, die Christoph Franceschini vor drei Tagen auf Salto thematisiert hat, klingen jedenfalls beunruhigend. Demnach soll die politische Abteilung der Polizei AAES (aka DIGOS) im Umfeld der Proteste gegen die Olympischen Winterspiele 2026 mit äußerst zweifelhaften Methoden agieren. Ein Team des ORF, das vor…