Wirtschaft+Finanzen/
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I probably would have voted for Trump …
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… if I were an unemployed WASP (White Anglo-Saxon Protestant) industrial worker from Detroit who now lives in a run-down suburb infested with gang violence and drug abuse. Poorly educated but hardworking, yet without a promising perspective in life, I was among the first ones to be laid off during the crisis of the automobile…
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Autonomiepolitische ›Teilkapitulation vor Rom‹.
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Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden…
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Alpha, Beta, CETA.
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Wenn man, wie das Parlament der Wallonie, CETA in der derzeitigen Form ablehnt, wird man von Befürwortern, Machern und Staatsmedien schnell als Freihandelsgegner, Anti-Europäer, Verhinderer, Rechts- oder Linksextremist, Angstmacher und vielleicht sogar noch als Anti-Demokrat diskreditiert. Ich möchte kurz die Berechtigung für jede einzelne dieser Betitelungen widerlegen. Freihandelsgegner Wenn jemand das herrschende Demokratiedefizit in der…
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Once again: Konflikt zwischen Staat und Land.
Finanzautonomie verletzt–
Gestern ist der Landtag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um einmal mehr die Anfechtung eines Staatsgesetzes zu beschließen, das dem Autonomiestatut und den Finanzbestimmungen widerspricht. Es handelt sich um das Gesetz Nr. 164/2016 über die Ausgeglichenheit der Haushalte von Regionen und öffentlichen Körperschaften. Wie LH-Stv. Christian Tommasini ausführte, widerspreche das Gesetz den Finanzbestimmungen des Statuts und…
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Konvent: Luis Durnwalders 33 Punkte.
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Der ehemalige Südtiroler Landeshauptmann, Luis Durnwalder (SVP), hat dem Südtirolkonvent ein Dokument zukommen lassen, das unter anderem »einige Gedanken für die Abänderung oder Ergänzung des zweiten Autonomiestatuts oder einiger Durchführungsbestimmungen« enthält. Die unter diesem Punkt angeführte Liste geben wir hier wieder: Regelung Selbstbestimmungsrecht — im Rahmen der UNO Richtlinien (sic) Hinweis auf die Sondersituation unter…
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Harvie plädiert für neue Abstimmung.
Schottische Grüne wollen den EU-Verbleib–
Im Rahmen des derzeit in Perth stattfindenden Kongresses der schottischen Grünen rief der Ko-Vorsitzende, Patrick Harvie, die Parteimitglieder dazu auf, sich auf ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorzubereiten. Im Jahr 2014 hätten sich 55% der Schottinnen für einen Verbleib im Vereinigten Königreich (UK) entschieden, als die BetterTogether-Kampagne unter anderem argumentierte, ein Nein zur Unabhängigkeit sei die beste…
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Abgeschnitten?
Quotation–
[Es gilt] inzwischen als sicher, dass es in Südtirol keinen Verladebahnhof geben wird und für Import- und Exportgüter, die über die Schiene befördert werden, Verona genutzt werden muss, zumal der Verladebahnhof in Trient völlig unzureichend ist. Robert Weißensteiner in »Welche Maut nach 2026?«, SWZ vom 21. Oktober, über die Nutzung des Brennerbasistunnels Medien/ Mobilität/ Wirtschaft+Finanzen/…