Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Autonomiereform: Was wäre, wenn…?

    In der rechtsrechten Regierung wächst der Widerstand gegen die “autonomia differenziata”. Wie stehen die Chancen für die Sanierung der Südtirol-Autonomie? Deutsche Konservative schwärmen vom »neuen Italien« der Giorgia Meloni, vom angeblichen italienischen Wirtschaftswunder. Ganz anders sieht es Thomas Meyer vom Flossbach von Storch Research Institute. In der deutschen Tageszeitung Die Welt empfahl er der nächsten…

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  • Prinzipientreue SVP?

    Die Volkspartei hat ihren Kompass verloren Jetzt wieder. Die SVP drückt sich im italienischen Parlament an einer klaren Haltung konsequent vorbei. Die Volkspartei enthielt sich im Senat ihrer Stimme. Nicht bei irgendeinem Thema, sondern bei der »Mutter aller Reformen«, wie »Ministerpräsident« (Eigendefinition) Giorgia Meloni (FdI) ihren großangelegten Umbau der Republik umschreibt. Die Volkspartei schweigt, weil…

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  • Autoritäre Verfassungsreform: SVP gegen Südtirol.

    Gestern hat der italienische Senat in erster Lesung der autoritären Verfassungsreform der Regierung Meloni zugestimmt, mit der die Rolle der Premierministerin gestärkt und die der Staatspräsidentin und des Parlaments geschwächt wird. Das institutionelle Gleichgewicht wird also ungeniert auf die starke Frau oder den starken Mann zugeschnitten. Doch auch innerhalb des Parlaments wird die Rolle der…

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  • Entgrenzte Anbiederung.

    Die SVP und ihre beschämenden Kniefälle vor ihren Partnern Fratelli d’Italia Wieder ist es passiert. Wieder stellt sich die SVP nicht vor ihre Senatorin Julia Unterberger. Im Senat durfte »Fratello« Francesco Zaffini die SVP-Senatorin Julia Unterberger untergriffig abkanzeln. »Lerne zuerst Italienisch, bevor du redest«, kommentierte Zaffini die Kritik Unterbergers an der geplanten Abschaffung der Senator:innen…

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  • SVP: Tajani bei der Landesversammlung.

    Bei der 66. ordentlichen Landesversammlung der SVP wurde im Meraner Kursaal nach zehnjähriger Obmannschaft von Philipp Achammer der Parlamentsabgeordnete Dieter Steger zu seinem Nachfolger gewählt. Hauptgastredner war der italienische Außenminister Antonio Tajani, der als früheres Mitglied einer monarchistischen Partei, die mit dem MSI fusionierte, noch immer Sympathien für den faschistischen Diktator Benito Mussolini hegt, Separatistinnen…

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  • Ist die Südtiroler Volkspartei am Ende?
    Vor dem »Konkurs«

    Die Regierungspartei ist nur mehr ein Schatten ihrer selbst. Abstimmungen im Landtag werden zu Zitterparteien, weil die SVP geschrumpft, weil die »Mehrheit« knapp ist und weil die eigenen Reihen nicht geschlossen sind. Im Gegenteil, manche warten nur darauf, Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) eines auszuwischen. Die einst mächtige und erfolgreiche Sammelpartei, ein Auslaufmodell? Bei den Landtagswahlen…

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  • Verbotene deutschsprachige Begrüßung.
    FdI-Intoleranz

    Das war mir tatsächlich entgangen: Im September 2018 stattete der damalige EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, den vereinigten Bilanzkommissionen des italienischen Parlaments (Abgeordnetenhaus und Senat) einen Besuch ab. Als ihn Senator Dieter Steger (SVP) kurz auf Deutsch begrüßte, kam es zum Eklat. Mehrere Vertreterinnen von FdI gingen auf die Barrikaden und beschimpften den…

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