Unter Freunden.

Viel war nach dem für SPÖ und ÖVP historisch schlechtesten Nationalratswahlergebnis von “Aufbruch” und “neuem Stil” die Rede. Man habe den Schuss vor den Bug vernommen und die Zeichen der Zeit erkannt, hieß es aus beiden Parteizentralen unisono. Natürlich sind Sprüche, wonach man “das Wahlergebnis ernst nehmen” und “den Wählerwillen respektieren” werde, meist reine Floskeln am Ende einer Wahlschlacht. Doch dieses Mal war es anders. Nachdem SPÖVP zusammen nur noch knapp über 50 Prozent der Stimmen erhielten, konnte man wirklich annehmen, dass Faymann, Spindelegger und Co. den Knall gehört haben. Man durfte also tatsächlich hoffen auf den “neuen Stil”.

Gut zweieinhalb Monate nach der Wahl dann die Ernüchterung. Die beiden Regierungsparteien zelebrieren Klientelismus und wurschteln derart unbeholfen, dass sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf dem Weg sind, die 50-Prozent-Hürde bei der nächsten Wahl klar zu untertauchen. Nach der Abschaffung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, den überraschenden Ministerernennungen, dem “plötzlich” aufgetretenen Budgetloch, dem Fernbleiben des Neofinanzministers Spindelegger beim Europäischen Rat oder auch dem diplomatischen Fauxpas bei der Mandela-Trauerfeier, zu der einen Tag verspätet nicht etwa der Bundespräsident sondern der völlig unbekannte Bundesratspräsident geschickt wurde, war viel von “fataler Symbolik” die Rede. Man könnte nun einwenden, dass es in der Politik ohnehin mehr um klare und richtige Entscheidungen, denn um Symbolik gehen sollte. Das ist zum Teil sogar richtig. So “fatal” die Symbolik ist, dass das Wissenschaftsministerium abgeschafft und dem Wirtschaftsressort untergeordnet wird, so wenig fatal müssen die Auswirkungen einer derartigen Aktion in der Realpolitik sein. Es ist durchaus denkbar, dass die Agenden auch von nicht ministeriell vertretenen Stellen zufriedenstellend behandelt werden. (Auch Deutschland hat kein eigenes Wissenschafts- und Universitätsministerium und die Forschung ist dort Teil des Bildungsministeriums). Selbst dass der mit Abstand beliebteste Minister (Karlheinz Töchterle) der neuen Regierung nicht mehr angehört, könnte unter Umständen gerechtfertigt sein. Doch bei all den genannten Beispielen ist nicht nur die Optik schief. Vielmehr offenbart sich in den Geschehnissen der vergangenen Tage eine Grundkrankheit der Großkoalitionäre, die noch wesentlich fataler ist, als die Symbolik.

Der Grund für die Abschaffung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung und die Ausbootung Töchterles war nämlich nicht notwendigerweise nur Geringschätzung für diese wichtigen Zukunftsbereiche. Die Besetzung der Ministerliste war vielmehr ein Paradebeispiel für Klientelismus, dem jedwede Professionalität untergeordnet wurde. In erschreckender Offensichtlichkeit zelebrierten SPÖ und im noch größeren Maße die ÖVP Postenschacher. Es ging in keiner Sekunde um das Gemeinwohl oder eine Regierung “der besten Köpfe” im neuen Stil, sondern um Partikularinteressen und Machtspiele zwischen Ländern und Bünden. Parteilose Experten, die noch dazu beliebter sind als die parteitreuen Minister, haben da weniger gute Karten. Und so kommen schon einmal Jagdfreunde oder der Rechtsanwalt des Vertrauens zum Zug. Wie die österreichische Presse übereinstimmend berichtete, hatten Neo-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter und die neue Familienministerin Sophie Karmasin nur wenige Minuten (!!!) Bedenkzeit, um das Angebot auf einen Ministerposten anzunehmen. Nach zwei Monate langen Verhandlungen sind Ministerbesetzungen dann Spontanentscheidungen, die von beiden Seiten in keiner Weise ausreichend durchdacht sein können. Die Motivforscherin Karmasin konnte nach der Blitzaktion alsdann auch keine Motive für ihre Entscheidung nennen. Beide Neulinge in der Regierung konnten nicht einmal wissen, was im vereinbarten – und bis dahin geheimen – Regierungsprogramm steht. Wie professionell ist es, sich auf ein politisches Unterfangen einzulassen, das man nicht einmal kennt? Ein Unternehmen, welches seine Mitarbeiter auf diese Art rekrutiert, würde wohl kaum einen ersten Jahresabschluss schaffen. Tu felix Austria.

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