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Autonome PD-Fraktion?

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Christoph Franceschini schreibt heute auf Salto, dass die von der neuen Geschäftsordnung ermöglichte Autonomiefraktion im Senat nicht nur Gianclaudio Bressa (PD), der mit maßgeblicher Unterstützung der SVP in Südtirol gewählt wurde, aufnehmen und sogar zum Sprecher ernennen wird. Darüberhinaus prognostiziert der Chefredakteur auch, dass der kleinen Truppe binnen kurzer Zeit weitere PD-Senatorinnen beitreten werden, um — durch das Vertretungsrecht jeder Fraktion in den parlamentarischen Kommissionen — das politische Gewicht der abgewählten Mittelinkspartei zu vergrößern.

Noch bevor sie zum ersten Mal das Licht der Welt erblickt, droht der neuen Fraktion also bereits die Majorisierung durch Senatorinnen, die mit der Autonomie nichts zu tun haben, sowie der Missbrauch zu parteipolitischen Zwecken. Diese Steigbügelhalterei wäre eine hervorragende Voraussetzung, um den berechtigten Zorn der anderen Parteien auf sich zu ziehen.

Siehe auch: 01 02



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