Proporz unproportional.

Im Zuge der diesjährigen Volkszählung wird die Größe der Sprachgruppen erstmals anonym ermittelt. Zu diesem Zweck wurde die statistische Erhebung von der individuellen Erklärung entkoppelt, welche der Inanspruchnahme von Rechten dient, welche mit dem Proporz geregelt werden. Diese Entkoppelung ist nur vordergründig ein Erfolg derjenigen, die den Proporz seit seiner Einführung als eine Art »Segregation« betrachten und bekämpfen. Sie hatten sich stets gegen eine namentliche Erhebung stark gemacht — doch diese Neuregelung ist in Wirklichkeit ein Pyrrhussieg.

Ich selbst befürworte die Abschaffung des ethnischen Proporzes, der jedoch unzertrennlich mit der heutigen ethnischen Autonomie verbunden ist. Nur im Zuge deren Überwindung wird auch der Proporz endültig obsolet und überflüssig.

Früher war die Erklärung, welche dem statistischen Zweck diente, ein anonymisierter Durchschlag der individuellen Deklaration und genügte somit zwei Zielen gleichzeitig: Wahrung der Anonymität bei gleichzeitiger Übereinstimmung zwischen statistischem Wert und Gesamtheit der individuellen Erklärungen, welche geheim aufbewahrt wurden.

Da der Proporz alle zehn Jahre aufgrund der ASTAT-Erhebung neu kalibriert wird, ist diese Übereinstimmung von grundlegender Bedeutung, um Verzerrungen und Missbrauch zu verhindern — doch genau diese Übereinstimmung ist heute nicht mehr gewährleistet. Zum ersten Mal ist es möglich, dass Bürger sich für die Statistik (welche jedoch direkt den Proporz beeinflusst) der einen Sprachgruppe zugehörig erklären, während sie in der individuellen Erhebung aus Opportunismus eine andere Sprachgruppe wählen, und somit das gesamte System faktisch ad absurdum führen. Geschieht dies in großem Stil, kann dies zu tatsächlichen Vorteilen der einen zu Lasten einer anderen Sprachgruppe führen.

Fast genauso schwer wiegt, dass die Abweichung zwischen statistischer Erhebung und individuellen Erklärungen nicht quantifizierbar ist, da zweitere in ihrer großen Gesamtheit stets geheim bleiben werden. Einerseits öffnet man damit Spekulationen über Ungerechtigkeiten Tür und Tor (welche bis heute ausgeschlossen waren), andererseits wird es unmöglich, im Falle von tatsächlichen Abweichungen wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen, da der reale Umfang des Problems ja nicht ermittelbar ist.

Diese Karikatur einer Lösung, welche a) keine Proportionalität mehr garantiert und b) auch die von manchen beanstandete namentliche Erhebung nicht abschafft, sondern lediglich von der Statistik entkoppelt, ist meines Erachtens weit bedenklicher, als das Problem, das sie beheben soll.

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