Die Kurden Syriens und der Westen.
Jahrtag des Angriffs auf Afrin

von Thomas Benedikter

Am 20. Jänner 2018 hat die türkische Armee, unterstützt von syrischen Dschihadistenbanden, die kurdisch-syrische Grenzregion Afrin angegriffen und nach zwei Wochen Krieg erobert und besetzt. Vor wenigen Tagen hielten die GfbV und Kurdenvereine in aller Welt Mahnwachen dazu ab. Seitdem hält das Erdoğan-Regime mithilfe dieser Milizen Afrin nicht nur besetzt, sondern betreibt mit Nachdruck ethnische Säuberung. Durch unzählige Gewaltakte werden die kurdischen Bewohner vertrieben, syrische Dschihadisten machen sich breit. Den kurdischen Bauernfamilien wird Land, Hof und Eigentum geraubt, öffentliche Infrastruktur zerstört, das kurdische Kulturgut arabisiert. Bis 2011 waren gut 95% der etwa 350.000 Bewohner von Afrin Kurden, die Region war in Syrien auch bekannt als „Kurdax“ oder „Çiyayê Kurmênc“, was so viel bedeutet wie „Kurdische Berge“. Jetzt verpflanzt die türkische Okkupationsmacht die Angehörigen der syrisch-arabischen Milizen nach Afrin, baut Militärlager auf, verdrängt die verblieben Kurden. Laut einem Memorandum der GfbV sind mindestens 32 Schulen zerstört und 318 weitere geschlossen worden. In der Öffentlichkeit darf nur mehr Arabisch gesprochen werden, alles Kurdische ist aus den noch funktionierenden Schulen verschwunden. Straßennamen werden arabisiert, der Hauptplatz von Afrin-Stadt heißt jetzt „Erdoğan-Platz“. Der Alptraum der Südtiroler in den 1920er Jahren spielt sich derzeit im Zeitraffer und weit brutaler in Afrin ab, mit einem wesentlichen Unterschied: die Türkei hat diese Region in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg besetzt.

Die wenigsten westlichen Staaten haben vor einem Jahr gegen dieses Unrecht protestiert. Die EU drückte mit einigen Zeilen der Außenbeauftragten Mogherini „ihre Besorgnis“ über das Vorgehen der Türkei aus. In Deutschland stritt man sich darüber, ob jetzt tatsächlich die Nachrüstung für die von der Türkei eingesetzten Leopard II-Panzer ausgesetzt werden müsse. Die Schurken in Damaskus und Moskau freuten sich darüber, dass die Kurden im Norden Syriens geschwächt und gemaßregelt werden, obwohl die Türkei dabei syrisches Staatsgebiet besetzte. Dabei haben sich die Kurden im Norden Syriens nie von Syrien abgespalten, sondern sogar hunderttausende Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. Die USA rührten keinen Finger, für die NATO war es kein Problem, dass ein NATO-Mitglied über eine friedliche Nachbarregion herfiel, tausend Menschen ermordete und 250.000 vertrieb. Interessant auch der Unterschied im Verhalten der EU und des Westens im Fall der Krim-Annexion 2014 und der Afrin-Invasion 2018. Während die Verletzung der Souveränität der Ukraine durch Russland mit Sanktionen geahndet wurde, blieb Europa dem völkerrechtswidrigen Handeln des EU-Beitrittskandidaten und NATO-Mitglieds Türkei gegenüber völlig passiv.

Diese Passivität des Westens, der EU und der USA, arbeitet natürlich Erdoğan, Putin und Assad in die Hände. Die Türkei will die demokratische Föderation Rojava-Nordsyrien als Ganze vernichten und eine dauerhafte Pufferzone zwischen Syrien und der Türkei einrichten. Das Assad-Regime will mit Unterstützung der Russen möglichst das ganze Staatsgebiet wieder unter seine Kontrolle bringen und jede Form von demokratischer Autonomie in Teilgebieten beseitigen. Der IS, von der Türkei lange genug geduldet oder gar gefördert, ist von den kurdischen Selbstverteidigungskräften Rojavas am Boden besiegt worden. Zum Dank dafür werden sie von der Trump-Administration jetzt im Stich gelassen. Der Truppenabzug der USA aus Rojava ist eine Einladung an die Türkei, den nächsten Aggressionskrieg zu starten, denn in Afrin hat die „Staatengemeinschaft“ schon bewiesen, dass ein derartiger Angriffskrieg keine Folgen für den Aggressor haben wird. Erdoğan kann sich sicher fühlen.

Mit der Invasion der multiethnischen, demokratischen Autonomen Region in Nordsyrien kann man auch die Hoffnung auf ein föderales, demokratisches Nachkriegs-Syrien abschreiben. An Afrin und dem drohenden Angriff der Türkei auf Rojava-Nordsyrien, auf den die EU genauso wenig reagieren wird, lässt sich die Ausrichtung der europäischen Außenpolitik im Nahen Osten bemessen. Frieden und Stabilität, Demokratie und Minderheitenschutz, Schutz der Zivilbevölkerung und der Menschenrechte: oft nehmen die Staatschefs der EU diese Worte in den Mund. In Afrin und Rojava erweist sich, worum es dabei geht: leeres Geschwätz.

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Militärwohnungsskandal.

Wie Salto-Chefredakteur Christoph Franceschini aufgedeckt hat, soll das Land Südtirol Wobi-Wohnungen in städtischer Top-Lage an gegenwärtige und ehemalige Mitglieder der italienischen Streitkräfte verscherbeln. Grundlage für diesen Skandal sei das umstrittene Tauschgeschäft zwischen Land und Militär, in dessen Rahmen 5% der betroffenen Flächen an Genossenschaften von aktiven und bereits im Ruhestand befindlichen (Unter-)Offizieren hätten gehen sollen. Weil es jedoch nie dazu kam, sei mit dem im August verabschiedeten Nachtragshaushalt 2017 klammheimlich ein Passus ins Wohnbaugesetz eingefügt worden: Demzufolge könne die Landesregierung diese 5%-Quote auch durch Abtretung von Wobi-Wohnungen in Bozen und Meran erfüllen. Franceschini mutmaßt, dass diese Regeländerung auf Bestellung der Militärs beschlossen worden sei — da schon kurz nach ihrer Einführung eine Genossenschaft aus Angehörigen des Heeres und der Carabinieri gegründet worden sei, die zum Ziel hatte, diese neue Möglichkeit in Anspruch zu nehmen.

Dabei hätten sich die Uniformierten mit zunächst vom Wobi angebotenen Wohnungen nicht zufrieden gezeigt. Ihrem Wunsch nach zentrumsnäheren und somit teureren Lagen sei schlussendlich auch noch entsprochen worden. Da die Wohnungen weit unterm Marktpreis abgetreten worden seien und auch keiner Sozialbindung unterlägen, sei die Operation ein perfektes Spekulationsgeschäft.

Der wahren Wohnraumbedürfnisse ungeachtet könnten die Militärs dem Wobi— völlig legal — Immobilien abkaufen, um sie tags darauf gewinnbringend weiterzuverkaufen. Bildlich gesprochen schenkt das Land Privatpersonen hohe Geldsummen, weil sie einer bestimmten Berufsgruppe angehören.

Siehe auch:

Arch Medien Militär Politik Polizei Recht Service Public Transparenz Wirtschaft+Finanzen | | Christoph Franceschini | Salto | Südtirol/o | PD&Co. SVP Wobi | Deutsch

Gratisskipässe her!

Auf offiziellem (und natürlich einsprachigem) Briefpapier des Alpinen Ausbildungszentrums der Carabinieri in Sëlva, fein säuberlich protokolliert unter Nr. 107/8-2/2018 — denn man hat ja nichts zu verbergen — ergeht am 28. November die unverschämte Forderung an die Bergbahnen der Seiser Alm: höflichst her mit einer angemessenen Anzahl Gratisskipässe für die Angehörigen des Personals. Dass ein derartiger Vorfall publik wird, grenzt in Südtirol an ein Wunder, schließlich sitzt die Militärpolizei im Zweifelsfall am längeren Hebel und ist Whistleblowing hierzulande noch keine weitverbreitete Tugend.

Und dann? Zwar berichten einige Medien brav über den Vorfall, doch damit hat sich die Sache offenbar auch schon wieder. Dass es hier nicht um ein paar Skipässe, sondern wie gehabt um kolonialherrische Mentalität vom feinsten und, ganz grundsätzlich, um einen möglichen Machtmissbrauch durch Sicherheitskräfte geht, wird nicht breiter thematisiert. Gewollt oder ungewollt schwingt bei einer solchen Forderung immer eine Drohung (bzw. ein Versprechen nach wohlwollender Behandlung durch die Ordnungskräfte) mit. Das lässt sich bei dem intrinsischen Machtgefälle gar nicht vermeiden.

Doch zwei Tage später scheint der Vorfall auch schon wieder vergessen — politische und/oder disziplinarische Konsequenzen fordert niemand. Das wars dann wohl?

Siehe auch:  

Medien Militär Polizei Transparenz | | | TAZ | Südtirol/o | Carabinieri | Deutsch

«Provocazioni razziste e xenofobe.»

A un lettore, Roberto Fabbro, che fra le altre cose in una lettera farneticante scrive che

  • «passando davanti al Monumento alla Vittoria o al bassorilievo di Piffrader» non si dovrebbero vedere offese «ma solo opere artistiche di indiscutibile bellezza che andrebbero tutelate dalla stupidità umana»;
  • lo statuto di autonomia prevedrebbe «l’italiano come prima lingua» (il che è falso) ma «aprendo qualsiasi sito pubblico si trovano le definizioni (sic) prima in tedesco e poi in italiano» (il che è altrettanto falso);
  • «come cattolico convinto della riappacificazione, mi dispiace e mi imbarazza dover mettere sullo stesso piano la richiesta del Vescovo» di rinominare piazza della Vittoria in piazza della Pace e la stupida «iniziativa dello Heimatbund, entrambe provocazioni razziste e xenofobe»;
  • «Ciò che è stato fatto negli ultimi quarant’anni è opportunismo politico, è apartheid allo stato puro, è odio nei confronti di tutto ciò che è italiano, è convivenza a senso unico. Il rispetto è dovuto solo ad una etnia, e solo in questa direzione si guarda.»
  • la decisione del sindaco di Bolzano Caramaschi di non riposizionare lupa romana e leone di San Marco prima delle celebrazioni del 4 novembre (alla luce di tutto ciò) non è sensibilità, ma accondiscenza

e infine lancia la divertentissima «provocazione» di cambiare

il nome da Bolzano a Pretoria del Nord. Tutto sommato in questa provincia, in quanto ad apartheid, non abbiamo niente da imparare da nessuno.

il direttore del quotidiano A. Adige Alberto Faustini (colui che va ai festival delle resistenze a parlare di non so che) risponde così:

La sua provocazione finale è eccessiva, ma il resto del suo ragionamento merita rispetto e attenzione (e anche una risposta del sindaco). Anch’io speravo che il 4 novembre potesse diventare la “festa” di tutti. […]

E perché lo sperava davvero molto, il giorno prima sbatteva in prima pagina al suo giornale un fondo in cui la vittoria (anzi: la Vittoria) veniva ribadita e rivendicata.

Vedi anche:

Faschismen Kohäsion+Inklusion Medien Militär Nationalismus Plurilinguismo Politik Racism Religiun | Faschistische Relikte Zitać | Alberto Faustini Renzo Caramaschi | AA | Südtirol/o | | Italiano

L’Italia nelle terre «irredente»…
Quotation 504

Gli italiani presero tutti i maschi adulti, sessantuno contadini tra i quarantacinque e i sessantacinque anni (quelli più giovani erano al fronte, in Galizia). Li portano oltre l’Isonzo, al ponte di Idrsko, dove li misero in fila e ne fucilarono alla schiena uno ogni dieci. Gli uccisi vennero sepolti sul posto.

Di cos’era accusata, o meglio, ‘sospettata’ la popolazione di quei paesini? Di avere nascosto disertori italiani (la guerra era appena cominciata ma ce n’erano già molti) e di avere rivelato le posizioni italiane all’esercito austriaco… cioè quello che da seicento anni era l’esercito del loro paese. L’esercito nel quale stavano combattendo i loro figli.

Aggiungiamo che, sul fronte italiano, migliaia di civili furono arrestati e internati per vari motivi, perché “spie”, o “austriacanti”, o “disfattisti”, o meramente perché slavi, o per un semplice capriccio delle nuove autorità.

Ancor prima di annetterle, l’Italia si presentò nelle terre “irredente” nel modo peggiore, e in quel modo avrebbe continuato.

•••

Insubordinazione e diserzione erano gli incubi dell’alto comando, ‘et pour cause’. Durante la guerra si svolsero ben 162.563 processi militari ad accusati ti diserzione. Di questi, 101.685 furono riconosciuti colpevoli. Le condanne a morte furono 4028, di cui 2967 emesse in contumacia. Quasi un decimo dei mobilitati subì indagini disciplinari. Dall’aprile del 1917 la pena di morte scattò per qualunque soldato tardasse di tre giorni nel rientrare dalla licenza.

Questi sono numeri record. Gli storici che hanno tentato raffronti non hanno riscontrato nulla di tali proporzioni negli altri eserciti, alleati o nemici che fossero.

Wu Ming I (‘Cent’anni a Nordest’, ‘Rizzoli’, 2015)

Vedi anche:

Geschichte Militär Nationalismus Publikationen Recht Ungehorsam+Widerstand | Zitać | | | Euregio | | Italiano

Da Trieste a Gorizia.
Se dal confine orientale si scrive una nuova pagina di storia per l'Italia e l'Europa

di Marco Barone

Questo 3 novembre 2018 verrà ricordato per i prossimi anni che verranno per quanto successo dalle parti del confine orientale italiano. In due località simbolo per il nazionalismo italiano, da quella che era la Nizza d’Austria, per diventare nei canti contro la guerra, Gorizia “maledetta”, a quella che era la piccola Vienna d’Italia, Trieste, per diventare insieme a Trento la luce del nazionalismo italiano che porterà al buio più totale di quel secolo breve che l’Italia non riesce a lasciarsi alle spalle perchè non ha avuto una sua Norimberga.

Da un lato una delle più grandi manifestazioni antifasciste degli ultimi decenni, a Trieste, con dieci mila partecipanti, ma sarebbero potuti essere molti di più se non avessero blindato la città in stile Genova 2001 e reso difficoltoso spostarsi per la stessa. Manifestazione  resa possibile oltre che dal grande lavoro svolto dall’assemblea antifascista anche dalla convergenza di una pluralità di realtà, che nella vita “ordinaria” forse neanche si guardano in faccia, ma sotto il timore di ripiombare in un periodo che qui non si vuole più neanche minimamente sfiorare, si è scesi in piazza convintamente per ribadire che nel ventunesimo secolo i fascismi, macchia vergognosa di un tempo che non si vuole più rivivere, non devono avere più alcun tipo di spazio, e dimensione riconosciuta. Dunque, un chiaro stop a quel processo di “democratizzazione” che ha caratterizzato lo scorso secolo, il fascismo, in quella contraddizione in termini diabolica, funzionale solo al fascismo. D’altronde la democrazia non è stata pensata per i fascismi e non si può essere democratici con il fascismo. Contemporaneamente nella vicina Gorizia, una importante manifestazione dichiaratamente antimilitarista, in una Gorizia che ha conosciuto morte e distruzione, attraversata da quel Fiume Isonzo, su cui in tanti hanno speculato, ora sacro alla patria, ora sacro all’Europa dei popoli, quando in realtà è un fiume che ha visto il suo meraviglioso color verde diventare tristemente rosso sangue con i migliaia di corpi che lo hanno attraversato in quella carneficina umana che l’Italia avrebbe potuto evitare, ma non ha evitato.  Una città che ha fatto del militarismo la sua ragione di essere se non di esistere, marginale e periferica, e che nel vuoto di questo centenario della fine della prima guerra mondiale è stata riempita da centinaia di contenuti antimilitaristi.  Questa è una nuova storia che si sta scrivendo proprio dal confine orientale, da quel luogo estremo d’Italia che ha conosciuto le peggiori cose del ‘900 ma che ha saputo resistere ed andare avanti, nonostante tutto, nonostante ci sia più di qualcuno che vorrebbe questo territorio ancorato a quel maledetto secolo breve, solo perchè non ha altra ragione di vita. Ma nel ventunesimo secolo non c’è più spazio per militarismi e fascismi. Questo è il messaggio lanciato chiaramente da Trieste e Gorizia in questo inizio novembre 2018, per l’Italia e l’Europa dei popoli che lo dovranno fare proprio per alzare la testa e pretendere una nuova visione del mondo.

Testo apparso sul blog di Marco Barone.

Democrazia Faschismen Grenze Militär Politik Ungehorsam+Widerstand | | | | Friaul-Friûl | EU | Italiano

Europa 1918/2018.
Quotation 502

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat zum hundertsten Jubiläum des Kriegsendes äußerst passende Worte gefunden, die von den Lehren der Geschichte und der besonderen Sensibilität dieses Landes zeugen. Sie heben sich wohltuend von den meist unnötig spalterischen Tönen dieser Tage ab, weshalb ich sie hier in vollem Umfang wiedergeben will.

Avendo fatto tesoro delle lezioni della storia e delle particolari sensibilità di questa terra, il Presidente sudtirolese Arno Kompatscher ha trovato parole assai consone per il centenario della fine della prima guerra. Esse si distinguono beneficamente dai toni spesso inutilmente divisivi di questi tempi ed è per questo che voglio riproporle integralmente.

Denktage 1918/2018: Imperialismus und Nationalismus haben zum 1. Weltkrieg mit 17 Millionen Toten, unsäglichem Leid und Zerstörung geführt. Es war der Krieg, an dessen Ende auch die Teilung Tirols und die Grenzziehung am Brenner stand. Erst nach Faschismus und Nationalsozialismus, einem weiteren Weltkrieg und dem Holocaust hat Europa die richtigen Lehren gezogen und den Weg der Zusammenarbeit gefunden. Das europäische Projekt hat uns 70 Jahre Frieden, Sicherheit und Wohlstand beschert. Heute müssen wir aber mit großer Sorge feststellen, dass Herausforderungen wie Migration, Globalisierung und Digitalisierung viele Menschen verunsichern und wieder anfälliger für vermeintlich einfache Lösungen gemacht haben. Der Ruf nach einem starken Führer in einem starken Staat, der allein die Interessen der eigenen Nation vertritt, ist wieder laut hörbar. 100 Jahre nach dem Ende des ersten Weltkrieges sollten wir uns daran erinnern, dass gerade solche Vorstellungen in die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts geführt haben und umso entschlossener gegen Nationalismus und für ein geeintes Europa kämpfen.

Giornate della riflessione 1918/2018: L’imperialismo e il nazionalismo hanno causato la Prima Guerra Mondiale con 17 milioni di vittime, dolori inenarrabili e distruzione senza fine. E’ stata la guerra la cui fine ha significato lo smembramento del Tirolo e lo spostamento del confine italiano al Brennero. Solo dopo l’esperienza del fascismo e del nazionalsocialismo, di una nuova guerra mondiale e dell’Olocausto, l’Europa ha appreso la giusta lezione e trovato la strada per una collaborazione proficua. Il progetto europeo ci ha portato 70 anni di pace, sicurezza e benessere. Oggi dobbiamo però prendere atto con grande preoccupazione che sfide come le migrazioni, la globalizzazione e la digitalizzazione rendono insicure molte persone e le hanno rese più inclini a cercare soluzioni semplici ai propri problemi. Il fascino di una guida forte in seno a uno Stato forte, che porti avanti unicamente gli interessi della propria nazione, sta diventando sempre più forte. Un secolo dopo la fine della Prima Guerra Mondiale sappiamo che è stato esattamente un approccio di questo tipo a provocare la più grave catastrofe del ventesimo secolo, portandoci a lottare con ancora maggiore determinazione contro il nazionalismo e per un’Europa unita.

Quelle: ‘Facebook’.

Siehe auch:

Democrazia Faschismen Geschichte Grenze Kohäsion+Inklusion Militär Nationalismus Politik | Good News Zitać | Arno Kompatscher | | Euregio | EU SVP | Deutsch Italiano