Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Natürlich keine Sportautonomie.

    Wenige Wochen vor der Landtagswahl hatte der italienische Ministerrat um Giorgia Meloni letzten September eine Durchführungsbestimmung (DFB)  genehmigt, die uns die Landesregierung als »Umsetzung der Sportautonomie« verkaufen möchte. Konkret verfügt die Norm jedoch lediglich eine organisatorische Anpassung des Italienischen Nationalen Olympischen Komitees (INOK/CONI) an die Realität seit 1972 (!), dass Südtirol und Trentino autonome Provinzen…

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  • Freiwillige Kniefälle.
    Nicht umgesetzte Autonomie

    Immer öfter verzichtet die Landesregierung auf festgeschriebene Verfassungsrechte Hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern wählten am 22. Oktober nicht. Gleich viele stimmten für die SVP (34 Prozent). Unter den Nichtwählenden viele potenzielle italienische Wählende. Die Folge: Die italienische Vertretung schrumpfte von acht Landtagsabgeordneten 2018 auf nur mehr fünf. Die zweite Folge: Laut Autonomiestatut wird deshalb nur mehr…

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  • Fratelli sudtirolesi.

    Das Unvorstellbare wird real, nach den Landtagswahlen wird die SVP wohl mit den Fratelli die neue Landesregierung bilden Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP), LH-Stellvertreter Alessandro Urzì (FdI). Es scheint, ein langgehegter Wunsch von Urzì geht in Erfüllung. SVP-Obmann Philipp Achammer schließt eine Koalition mit den sehr rechten Fratelli nicht mehr aus. Auf Rai Südtirol sagte Achammer,…

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  • Sechserkommission will Proporz und Zweisprachigkeit aufweichen.

    Kürzlich hat die Sechserkommission unter dem Vorsitz von Rechtsaußen Alessandro Urzì (FdI) den Entwurf einer Durchführungsbestimmung (DFB) genehmigt, mit der Proporz und Zweisprachigkeitspflicht zum wiederholten Mal aufgeweicht werden. In der Justiz, in den Einnahmenagenturen oder in den Postämtern soll es in Zukunft (noch) einfacher sein, einsprachige Mitarbeiterinnen auf Zeit einzustellen, wenn Personalmangel besteht — und…

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  • DFB zur Wettbewerbssprache.
    Proporzumgehung

    Am 4. Mai hat die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) ihre ersten beiden Durchführungsbestimmungen (DFB) zum regionalen Autonomiestatut genehmigt, wovon eine speziell Südtirol und den Minderheitenschutz betrifft. Die »Brüder Italiens« bringen sich damit weiterhin als künftige Partner der SVP nach der nächsten Landtagswahl in Position. Aufgrund der jetzt erfolgten Abänderung müssen Kandidatinnen fortan zumindest…

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  • SVP-FdI: Operation Weichspülen.
    Teil 2

    Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört. SVP und Fratelli d’Italia. Wirklich nicht? Das Unternehmen Athesia hat der SVP mit der Meloni-Wahlpropaganda den Hinweis gegeben, mit einem großen Zaunpfahl, wohin es nach den Landtagswahlen im Herbst gehen soll. Wolkig äußerte sich dazu — ganz in diesem Sinn — Landeshauptmann Arno Kompatscher im Corriere della Sera. Jetzt…

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  • Sechserkommission: Grüne über Wahl von Urzì entrüstet.

    Die Südtiroler Grünen sind — wie ich auch — über die gestern erfolgte Wahl von Alessandro Urzì (FdI) zum Vorsitzenden der Sechserkommission und die »wohlwollende« Enthaltung der SVP bei der entsprechenden Abstimmung empört. Das überrascht mich zugegebenermaßen ein wenig, da die Grünen erst kürzlich im Landtag nicht nur die angeblichen Rechte des Neofaschisten verteidigt, sondern…

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  • Urzì sitzt Sechserkommission vor.

    Heute wurde Alessandro Urzì von den neofaschistischen Fratelli d’Italia, dessen Nachfolger im Landtag, Marco Galateo, die Streichung der Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol fordert, mit drei Stimmen bei ebensovielen Enthaltungen zum Vorsitzenden der Sechserkommission gewählt. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge erhielt er ausschließlich die Stimmen der drei Mitglieder (seine eigene inbegriffen), die für die italienische Sprachgruppe in der…

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