Autonomiereform/
Wiederherstellung und Reform der Südtirolautonomie 2023 ff.
Ripristino e riforma dell’autonomia sudtirolese
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Urzì: Von Kann zu Muss in Nullkommanix.
Mehrheitsschutz–
Für die dieswöchige ff hat Andrej Werth Alessandro Urzì von den neofaschistischen Fratelli d’Italia zur Autonomiereform interviewt. In Bezug auf die neue Bestimmung, wonach die einzige Vertreterin einer Sprachgruppe im Gemeinderat auch in den Ausschuss gewählt werden kann, was bislang nicht möglich war, sagt der Rechtsaußen: Künftig muss erklärt werden, warum man die zweitgrößte Sprachgruppe…
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Autonomiereform genehmigt.
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Gestern wurde vom römischen Senat in zweiter Lesung die Reform des Autonomiestatuts von Trentino-Südtirol genehmigt, womit sie nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten kann. Sie beinhaltet eine partielle Wiederherstellung der seit 1992 verloren gegangenen Zuständigkeiten sowie eine Absicherung des Kompetenzrahmens, in Bezug auf Südtirol aber auch eine Schwächung des Minderheitenschutzes zugunsten der Titularnation.…
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Eine Konversation mit dem Land Südtirol über das Verfassungsreferendum.
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Am 22. und 23. März fand ein Referendum über eine mögliche Verfassungsänderung statt. Ohne weiter ins Detail zu gehen, ging es bei diesem Referendum um die Abänderung von sieben Artikeln der italienischen Verfassung betreffend das Gerichtswesen. Am späten Nachmittag des 23. März wurde bekannt, dass die Verfassung so bleibt, wie sie ist. Im folgenden Artikel…
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Regionaldirektion der Einnahmenagentur: Präsentation als Armutszeugnis für die Autonomie.
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Gestern wurde im Palais Widmann die neue Regionaldirektion der Einnahmenagentur für Trentino-Südtirol vorgestellt, der fortan die zwei Landesdirektionen unterstellt sein werden. In einer Pressemitteilung des Landes wird das explizit als Stärkung der Präsenz dieser staatlichen Behörde in Südtirol gefeiert. Dabei hätte die Einnahmenagentur in Südtirol schon vor über zehn Jahren in die autonome Zuständigkeit übergehen sollen.…
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Registrierung von Viehbeständen zentralisiert.
Autonomieverlust–
Während die Reform zur angeblichen Wiederherstellung der Autonomie voranschreitet, geht in einem weiteren, wenig beachteten Bereich reale Selbstverwaltung verloren: Wie das Land mitteilt, wird in der Nacht von heute auf morgen das Südtiroler System zur Registrierung von Viehbeständen — Rinder, Schafe und Ziegen — (LafisVet) im Bürgerinnennetz MyCivis eingestellt. Künftig müssen entsprechende Eintragungen über die…