Wahlen/
Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni
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Bozen und die demokratische Verantwortung.
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Vorgestern war die anberaumte Bozner Gemeinderatssitzung daran gescheitert, dass die rechte Mehrheit nicht vollzählig war und die Opposition nicht einspringen wollte, um ihr die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Einen Tag später hat es dann gestern Abend doch geklappt — dank politischer Minderheit, denn die Mehrheit wäre andernfalls erneut gescheitert. Nach dem Debakel vom Mittwoch hatten die
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Calenda will Regionen eliminieren.
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Auf die Pläne der italienischen Regierung von Giorgia Meloni (FdI), neben einer — bedenklichen — Stärkung der Regierungschefin auch die Aufwertung der Regionen umzusetzen, reagierten italienische Mittelinksparteien mit pathetischen Bekenntnissen zur nationalen Einheit und symbolischen Gesten wie dem Schwenken der Nationalflagge und dem Absingen der Nationalhymne im Parlament. Dabei war die Möglichkeit, Regionen mit Normalstatut
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Der Bozner CPI-Stadtrat.
Umwelt und Energie–
Die SVP hat sich in bekanntlich auch in der Landeshauptstadt auf eine Koalition mit rechten und neofaschistischen Kräften eingelassen. Mit dabei ist unter anderem auch die Lega, deren Chef Matteo Salvini der Landeshauptmann erst kürzlich für seine Hetze kritisiert hatte, deren Kandidaten im Gemeinderatswahlkampf menschenverachtende Positionen vertreten haben und die sich den Hardcore-Faschisten von CasaPound
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8,1 Prozent gegen schnellere Einbürgerungen.
Volksabstimmung–
In lokalen Medien wird gerade diskutiert, warum sich bei der Volkabstimmung vom 8. und 9. Juni in Südtirol 52,11 Prozent der Abstimmenden gegen eine Verkürzung der Einbürgerungsfristen in Italien ausgesprochen haben. Unter den fünf zur Abstimmung stehenden Vorlagen hat diese auf dem gesamten Staatsgebiet die geringste Zustimmung erhalten. Doch nur in Südtirol, wo die Stimmbeteiligung