Auf nach Arenys de Munt!

Am letzten Sonntag hat in der Gemeinde Arenys de Munt (Maresme) eine selbstverwaltete Volksbefragung über die Unabhängigkeit Kataloniens stattgefunden. Dessen Abhaltung wurde ausgehend vom Vorschlag meherer Vereine und Organisationen vom Gemeinderat beschlossen und unterstützt; lediglich die Benutzung eines offiziellen Wahllokals untersagte ein Gericht, wovon sich BürgerInnen und GemeindeverwalterInnen jedoch die Stimmung nicht vermiesen ließen — die am 13. September in eine rigoros organisierte Befragung mündete. Sie hatte aufgrund der aktuellen spanischen Rechtslage freilich keinen bindenden Charakter.

Vom Ergebnis waren selbst die Organisatoren überwältigt. Über 40% der Wahlberechtigten begaben sich zur Wahlurne — das sind rund 5 Prozentpunkte mehr als bei den jüngsten Europawahlen. Für eine selbstverwaltete Befragung ist das eine extrem hohe Beteiligung. Die Zustimmung von über 90% lässt zwar auf eine weitgehende Enthaltung der Unabhängigkeitsgegner schließen; in absoluten Zahlen haben jedoch mehr Bürger von Arenys der Unabhängigkeit zugestimmt, als dem neuen katalanischen Autonomiestatut, das vor Inkrafttreten einem offiziellen Referendum unterworfen wurde.

Darüberhinaus war die Veranstaltung auch ein enormer mediatischer Erfolg, der in ganz Spanien (und darüber hinaus) hohe Wellen geschlagen hat. Die BürgerInnen haben mit ihrer Abstimmung nicht nur ihren Unabhängigkeitswillen zum Ausdruck gebracht, sondern noch vielmehr ihren unerschütterlichen Wunsch, eine demokratische Abstimmung zu diesem Thema durchführen zu dürfen.

Vom Erfolg und der Euphorie beflügelt, die diese Befragung ausgelöst hat, haben bereits im Laufe dieser Woche dutzende weitere Gemeinden und Promotorenkomitees angekündigt, in ganz Katalonien ähnliche kommunale Befragungen vorantreiben zu wollen. Darunter befinden sich auch die Hauptstadt Barcelona und weitere große Zentren wie Lleida, Girona oder Tarragona.
Man konnte sich sogar schon grundsätzlich auf eine gemeinsame Abhaltung am 13. Dezember (genau drei Monate nach der Befragung in Arenys), sowie auf die Notwendigkeit einer einheitlichen Fragestellung einigen.

Mit etwas Glück könnten wir also bereits vor Jahresende Zeitzeugen einer (fast) flächendeckenden selbstverwalteten Unabhängigkeitsbefragung in Katalonien werden. Aufgrund ihres rechtlich nicht bindenden Charakters dürfte es nach vorherrschender Meinung auch keine juristischen Einwände geben. Das wäre ein beeindruckendes, bisher einmaliges Zeugnis friedlicher und demokratischer Willensbekundung.

Wo ein Wille, da ein Weg. Chapeau!

Medien Mitbestimmung Politik Recht Selbstbestimmung | | | | Catalunya | |
CategoriesUncategorised